AHRENDT: Ein guter Tag im Kampf gegen den Rechtsextremismus!
ID: 108618
AHRENDT: Ein guter Tag im Kampf gegen den Rechtsextremismus!
Mit der gestrigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum recht-mäßigen Verbot des "Collegium Humanum" ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen den Rechtsextremismus gemacht worden. Das Vereinsverbot durch den Bundesinnenminister ist ein wirksames Mittel des Staates, gegen die Verbreitung rechten Gedankenguts vorzugehen. Dieser Weg muss konsequent weiterverfolgt werden.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat vor der Sommerpause in einem Antrag die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot gegen die "Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) zu prüfen. Bei der HNG handelt es sich um einen verfassungsfeindlichen Verein, in dem rechtsextreme Inhaftierte auf ideologische und materielle Weise betreut werden. Die HNG ist der größte neonazistische Verein. Mit einem Verbot würde die Bundesregierung ein weiteres wichtiges Zeichen setzen und die rechte Szene empfindlich treffen.
URL: http://www.liberale.de
Datum: 06.08.2009 - 20:34 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 108618
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 325 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"AHRENDT: Ein guter Tag im Kampf gegen den Rechtsextremismus!"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
