LVZ: Jusos halten Gabriel und Weil Anbiederung an Konservative und Liberale vor / Oppermann und Stegner loben Gabriel als "Motor" der Regierung

(ots) - Die Jusos haben die von SPD-Chef Sigmar Gabriel
und zuletzt vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stefan Weil
geforderte Kurskorrektur hin zu mehr Wirtschaftsfreundlichkeit scharf
kritisiert. Juso-Chefin Johanna Uekermann sagte der "Leipziger
Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe): "Einen derartigen Kurswechsel
einzuschlagen halte ich für ausgemachten Humbug. Sich den Konzepten
der Konservativen und Liberalen anzubiedern kann keine Strategie für
die SPD sein." Der Verzicht auf die Vermögenssteuer "und
Steuergeschenke für Reiche durchzuwinken ist noch keine gute
Wirtschaftspolitik", kritisierte die Juso-Chefin. In der gleichen
Zeitung nannte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dagegen einen
"richtig guten" Wirtschaftsminister und Vizekanzler. "Die SPD arbeite
in der Großen Koalition als Team und gewinne aus Geschlossenheit ihre
Stärke. "Nur so ist es möglich, dass wir der Motor dieser Regierung
sind." Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte der
Zeitung, "bestimmt maßgeblich den Regierungskurs: entschieden beim
nötigen Politikwechsel zum Beispiel in Sachen Rüstungsexporte,
kooperativ und rücksichtsvoll gegenüber den Koalitionspartnern wie
beim Thema Maut, gleichzeitig zielorientiert und maßvoll wie bei der
Energiewende". Gabriel demonstriere kluge Regierungsfähigkeit der SPD
"nach dem ja eher mäßigen Bundestagswahlergebnis".



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