neues deutschland: Kriegs-Gedenken und Verantwortung: Gaucks Rede, Gabriels Lektion
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Weltkrieg erklärt, es sei heutiges Handeln, das zeigen werde, »dass
wir unsere Lektion wirklich gelernt haben«. Die Lehre, die der
Bundespräsident als die »unsere« formulierte, wird von ihm seit
Monaten als neues deutsches Selbstverständnis propagiert: eine
»Verantwortung«, die sich an selbst zugesprochener Größe bemisst und
vor Waffengängen nicht scheuen soll. Eine in andere Richtung
zumindest weisende Lehre zog dagegen der Wirtschaftsminister und
stoppte ein Rüstungsgeschäft, das noch die Vorgängerregierung
genehmigt hatte. Dass es sich um einen Deal mit Russland handelte,
wird Sigmar Gabriel die Entscheidung erleichtert haben - sie passt in
die aktuelle außenpolitische Linie und die führt nicht nach Moskau.
Dennoch ist es ein wichtiger Schritt, wenn weitere folgen. Vor Wochen
hatte Gabriel mit Blick auf Waffenexporte erklärt, er könne »leider
die Entscheidungen der letzten Jahre nicht rückgängig machen«. Nun
hat er genau das getan. Und sich so unter Zugzwang gesetzt: Was ist
mit den anderen Waffendeals mit Russland? Und muss nicht auch etwa
für arabische Regime gelten, was für Moskau zur Begründung herhält -
dass Waffenexport weder so noch so »zu verantworten« ist? Mit dem
Stopp aller Rüstungsausfuhren und dem radikalen Umbau der Branche
wäre zu zeigen, »dass wir unsere Lektion wirklich gelernt haben«. Das
hat Gauck nicht gemeint - und Gabriel scheut davor noch zurück. Aber:
Wer übernimmt diese Verantwortung?
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Datum: 04.08.2014 - 18:03 Uhr
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