VCI zur ARD-Sendung "Exclusiv im Ersten: Der große Deal" / Keine Absenkung von Sicherheitsstandards in der Chemie durch TTIP
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stellt klar, dass die deutsche Chemie im Rahmen des transatlantischen
Freihandelsabkommens (TTIP) keine gegenseitige Anerkennung
existierender Standards für die Registrierung chemischer Stoffe
fordert. Dieser Eindruck wurde in der ARD-Sendung "Der große Deal -
Geheimakte Freihandelsabkommen" vom 04.08.2014 fälschlicherweise
durch Hinweis auf veraltete Positionen des europäischen
Chemieverbandes erweckt.
"Die deutsche chemische Industrie bekennt sich zu REACH", betont
VCI-Hauptgeschäftsführer Utz Tillmann in diesem Zusammenhang. TTIP
werde auf keinen Fall zu einer Aufweichung von Standards in der
Chemikaliensicherheit führen. "Eine gegenseitige Anerkennung ist nur
möglich, sofern das angestrebte Schutzniveau vergleichbar ist. Die
chemierelevanten Regulierungen - TSCA in den USA und REACH in Europa
- sind aber zu unterschiedlich ausgelegt. Eine gegenseitige
Anerkennung ist daher nicht sinnvoll und deshalb auch nicht Ziel der
EU-Kommission in den Verhandlungen", so Tillmann weiter.
Allerdings ist es aus Sicht des VCI möglich, bestimmte
Handelshürden auszuräumen, ohne den Schutzstandard zu
beeinträchtigen. Dazu gehören die Zusammenarbeit der
Regulierungsbehörden - zum Beispiel bei Berichtspflichten,
Datenaustausch oder Datenanerkennung - und die Vermeidung von
Doppelarbeit. "Würden wir die selben chemischen Stoffe mit
identischen Warnhinweisen und -symbolen versehen, müssten sie an der
Grenze nicht mehr umverpackt oder umetikettiert werden. Das würde zu
mehr Sicherheit und weniger Kosten führen", erläutert Tillmann.
Der VCI vertritt die wirtschaftspolitischen Interessen von mehr
als 1.650 deutschen Chemieunternehmen und deutschen
Tochterunternehmen ausländischer Konzerne gegenüber Politik,
Behörden, anderen Bereichen der Wirtschaft, der Wissenschaft und den
Medien. Der VCI steht für mehr als 90 Prozent der deutschen Chemie.
Die Branche setzte 2013 über 190 Milliarden Euro um und beschäftigte
rund 438.000 Mitarbeiter.
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Datum: 05.08.2014 - 15:02 Uhr
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