Berliner Zeitung: Kommentar zurÜberwachung mit sogenannten stillen SMS
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jedenfalls frappierend, zumal der Betroffene davon nichts mitbekommt.
Er merkt nicht, dass er eine Nachricht erhält. Er merkt auch nicht,
dass sie seine Ortung und Überwachung ermöglicht. Abermals zeigt
sich: Das, was technisch machbar ist, wird immer häufiger auch
tatsächlich getan. Die G-10-Kommission des Bundestages zur Kontrolle
der Überwachung reagiert eher zurückhaltend. Ja, ihre Mitglieder
erwecken nicht gerade den Eindruck, als seien sie zur Kontrolle
wirklich willens und in der Lage. Auch auf dieser Baustelle des
Rechtsstaates müsste mal wieder gearbeitet werden.
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Datum: 06.08.2014 - 17:56 Uhr
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