Impressum: Plötzlich alles anders?

(PresseBox) - Wir hatten schon darüber berichtet, dass aktuelle Entscheidungen sich mit der Impressumspflicht bspw. auf XING beschäftigt hatten. Das Landgericht Stuttgart hatte dabei entschieden, dass ein Verstoß gegen die Impressumspflicht bestünde, weil der Link zum Impressum auf XING außerhalb des normalen Inhaltsbereichs und nur in kleinerer Schrift zu finden sei.
XING hat nun darauf reagiert und die Schrift etwas vergrößert und den Link weiter hoch gesetzt.
An dem Beispiel des Stuttgarter Urteils sieht man aber:
Jahrelang hat sich keiner daran gestört und alle haben es so gemacht. Auf vielen Webseiten findet sich der Link unten bzw. in kleinerer Schrift. Sollte das Stuttgarter Urteil daher auch im laufenden Berufungsverfahren bestehen bleiben, dann betrifft das viele Webseitenbetreiber - es drohen dann Abmahnungen.
Man sieht: Nur, weil etwas jahrelang funktioniert hat oder so gehandhabt wurde, heißt es nicht, dass es richtig ist und sich nicht plötzlich ändern kann.
Andererseits wird das Stuttgarter Urteil von einer Vielzahl von Fachleuten stark angezweifelt. Mal schauen, wie das Berufungsverfahren endet. Offenbar hatten die schwäbisch sparsamen Richter die Mühe des Scrollens gescheut. Aktuell besteht leider eine weitere Rechtsunsicherheit; sollte das OLG Stuttgart das Urteil des LG Stuttgart bestätigen, wird es wohl wieder eine massive Abmahnwelle geben. Vermutlich auch auf Webseiten außerhalb von XING ? nämlich überall dort, wo das Impressum ganz unten in kleinerer Schrift steht.
Thomas Waetke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Autor eventfaq
Justitiar des Bundesverbandes Veranstaltungssicherheit (bvvs.org)

Schutt, Waetke Rechtsanwälte & Fachanwälte - IT-Recht, Veranstaltungsrecht, Urheberrecht
Wir sind hoch spezialisiert auf die Bereiche Veranstaltung & Event, IT & Internet und Urheber & Medien.


Wir vertreten bundesweit Mandanten aus allen Branchen, insbesondere aber aus der Event-, IT- und Medienbranche.
Timo Schutt - Fachanwalt für IT-Recht, Dozent
Thomas Waetke - Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Dozent & Buchautor
http://www.schutt-waetke.de/kontakt/impressum/

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: PresseBox
Datum: 08.08.2014 - 12:08 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1094173
Anzahl Zeichen: 2381

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Karlsruhe

Kategorie:

Vermischtes

Diese Pressemitteilung wurde bisher 485 mal aufgerufen.

Datenschutzbehörde: Weniger beraten - mehr kontrollieren ...
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI), Dr.?Stefan Brink, hat 2019 als das Jahr der Kontrollen angekündigt, nachdem der Schwerpunkt der Tätigkeit der Datenschutzbehörde bisher auf der Beratung lag. Brink, will nach einem aktuellen Intervi

Cookies: Deutsche Opt-Out-Regel verstößt gegen EU-Recht ...
Fast alle Webseiten verwenden Cookies. Cookies sind dazu da, den Nutzer wiederzuerkennen und das Surfen auf einer Website zu erleichtern. Durch die Verwendung von Cookies ist es beispielsweise möglich, dass Nutzer ihre Zugangsdaten nicht bei jedem Besuch einer Website neu eingeben müssen oder, das

DSGVO: Bußgeld gegen früheren Juso-Landeschef ...
Spannende Frage: Inwieweit darf innerhalb einer Partei die Liste der Delegierten eines Parteitages weitergegeben werden? Die Frage berührt die innerparteiliche Transparenz und damit letztlich auch den demokratischen Diskurs. Politische Parteien sind in Deutschland als Vereine organsiert und unterli

Weitere Mitteilungen von Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

DRPGroup präsentiert aktuelle Entwicklungen auf der IMEX in Frankfurt ...
Die internationale Kreativ- und Kommunikationsagentur DRPGroup präsentiert sich auf der diesjährigen IMEX Frankfurt mit mehreren Vorträgen zu den Zukunftsthemen Livekommunikation, hybride Eventformate und Künstliche Intelligenz. Mit praxisnahen Einblicken, Fallstudien und technologischen Perspek

In der Aufholjagd bei Seltenen Erden packt Trump die Bazooka aus ...
James Litinsky glaubt, die Nachfrage nach schweren Seltenen Erden in Magneten wird nachlassen und ihre Preise sinken. In der Industrie sorgen seine Aussagen[1] für Aufruhr, denn Litinsky ist Boss von MP Materials, Betreiber des größten Bergwerks für Seltenen Erden außerhalb Chinas. Das Bergbauu

Kostenlose Schwimmkurse für Kinder bei der "Desjoyaux Pool-School" - jetzt bewerben ...
Lebensrettendes Projekt geht in die nächste Runde: Exklusive Seepferdchen-Kurse bei Poolhändlern in 13 Städten mit der Unterstützung von Schwimm-Ikone Franziska van Almsick - Bewerbungsphase vom 11. bis 24. Mai 2026_ Schwimmen ist mehr als Freizeitspaß, es rettet Leben. Und dennoch verlassen

Treffen Sie Bürger helfen Bürgern e.V. Hamburg an der längsten Tafel Hamburgs! ...
Am 20. Juni 2026 wird auf Hamburgs Rathausmarkt im Rahmen der Stiftungstage die längste Tafel für Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt aufgebaut. Über 100 Hamburger Organisationen werden vor Ort dabei sein und sich den interessierten Besuchern präsentieren. Auch der gemeinnützige Trägerver

Didacta Verband begrüßt Dr. Jens Brandenburg als neuen Geschäftsführer ...
Mit Dr. Jens Brandenburg übernimmt ein ausgewiesener Bildungsexperte die Geschäftsführung des Didacta Verbands. Seit Mitte Mai arbeitet Brandenburg in der Geschäftsstelle in Darmstadt. Der Verband gewinnt damit einen erfahrenen Netzwerker mit umfassender Expertise im Bildungswesen. „Gute Bildu

Industrie im Wandel ...
Auf der Fachmesse in Shanghai stärkte die Plastic is Fantastic Association (PiFA) ihre strategische Präsenz im asiatischen Raum. Damit positioniert sie sich in einem der dynamischsten Wachstumsmärkte der Branche. Denn China zeigt in der Praxis, was die PiFA betont: Die Zukunft der Kunststoffindus

Die Gartensaison ist da: Das sollten Kleingärtner jetzt wissen ...
Mit den ersten warmen Tagen zieht es viele wieder in den Kleingarten. Ob pflanzen, ernten oder einfach entspannen: Die eigene Parzelle bietet Raum für Erholung. Doch wer einen Kleingarten nutzt, bewegt sich nicht im rechtsfreien Raum. Die wichtigste Rechtsgrundlage für das Leben im Kleingarten ist

Handelsblatt zeichnet HAGER zum 5. Mal als eine der besten Personalberatungen Deutschlands aus ...
Die HAGER Executive Consulting GmbH wurde 2026 erneut vom Handelsblatt als eines der besten Personalberatungsunternehmen Deutschlands ausgezeichnet. Damit erhält HAGER diese Anerkennung bereits zum 5. Mal – ein starkes Zeichen für die nachhaltige Qualität, Marktkompetenz und Beratungsleistung d

Stiftung Finanzbildung verleiht Vertrauenssiegel„Sachwert.WEISE.r“ an Alexander Betz ...
Die Stiftung Finanzbildung zeichnet Alexander Betz, Gründer und Geschäftsführer der ab & partner, mit dem Vertrauenssiegel „Sachwert.WEISE.r“ aus. Die Auszeichnung würdigt seine langjährige Innovationskraft, Transparenzorientierung und strukturelle Pionierarbeit innerhalb der deutschen

Haustiere vor Hitze schützen ...
An heißen Tagen leiden Haustiere schneller unter Hitze als Menschen. Ein kühler Rückzugsort, frisches Wasser und angepasste Aktivitäten schützen vor Überhitzung. Auch bei Ausflügen zum Wasser und Reisen im Auto ist besondere Vorsicht geboten. Aus vielen Gesprächen mit Tierhaltern weiß ANUBI