Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Julian Assange
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Julian Assange kann heute, morgen oder in drei Monaten das Gebäude
der Botschaft Ecuadors in London verlassen. Tut er dies, müsste er
von den britischen Behörden festgenommen werden, weil seit 2012 ein
internationaler Haftbefehl gegen den Gründer der
Enthüllungs-Plattform Wikileaks vorliegt - wegen des Vorwurfs, in
Schweden zwei Frauen sexuell missbraucht zu haben. Allerdings ist zu
bezweifeln, dass Großbritannien Assange nach Schweden überstellen
würde. Nach neuer Rechtsprechung darf niemand ausgeliefert werden,
der im Zielstaat nicht angeklagt ist. Und eine Anklage liegt in
Schweden nicht vor. Assanges Vorstoß kommt einigermaßen überraschend
und bietet viel Raum für Spekulationen. Man kann davon ausgehen, dass
sich der Australier nur aus der Botschaft heraustraut, weil es eine
wie auch immer geartete Vereinbarung gibt und seine Sicherheit
gewährleistet ist. Dass er sein Asyl aus rein medizinischen Gründen
aufgeben will, scheint wenig wahrscheinlich. Vielmehr könnte die
angeschlagene Gesundheit ein wichtiger Aspekt bei dem Versuch sein,
nicht in ein anderes Land ausgeliefert zu werden. Sollte es im Fall
Assange zu einem Deal mit der britischen Regierung gekommen sein,
wären die USA eingebunden, zumindest vorab informiert worden. In den
USA liefe der Staatsfeind Assange Gefahr, wegen der Veröffentlichung
offizieller Geheimdienstdokumente auf Wikileaks angeklagt zu werden.
Zu den brisanten Unterlagen, die Assange und seine Mitstreiter der
Welt zugänglich gemacht haben, gehören unter anderem die
Guantánamo-Handbücher. Diese belegen Verletzungen der Menschenrechte
und der Genfer Konvention durch US-Soldaten. Wer Fehlverhalten von
Militär, Politik und Behörden aufdecken will, ist auf vertrauliche
Hinweise von Beteiligten angewiesen. Dabei reicht der Antrieb der
Informanten von Aufklärung und Gewissensberuhigung bis Wichtigtuerei
und Sabotage. Julian Assange hat diese ganz unterschiedlichen
Absichten genutzt, um Wikileaks und letztlich sich selbst der Welt
bekannt zu machen. Wegen seiner schillernden Persönlichkeit und des
Vergewaltigungsvorwurfes genießt Assange nicht den Opferstatus eines
Edward Snowden. Während die Ikone vor allem deutscher Datenschützer
drei Jahre Asylnachschlag in Russland bekommen hat, könnte der
umstrittene Assange schon bald ein relativ freier Mann sein. Relativ,
weil er die USA wohl ebenso meiden müsste wie die Länder, die in die
USA ausliefern. Der skurrile Auftritt des Wikileaks-Gründers wirkt in
Zeiten der NSA-Affäre wie ein verzweifelter Hilferuf. Assange will
auf sich aufmerksam machen, um von der Weltöffentlichkeit überhaupt
noch wahrgenommen zu werden.
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Westfalen-Blatt
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Andreas Kolesch
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Datum: 18.08.2014 - 21:00 Uhr
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