Gabriel: Keine Rüstungsexporte aus beschäftigungspolitischen Gründen
ID: 1097537
Hintergrund des Treffens sind Bedenken der Betriebsräte, was die weitere Entwicklung der Rüstungsindustrie auch vor dem Hintergrund einer zurückhaltenden Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung betrifft. Bundesminister Sigmar Gabriel hatte wiederholt betont, dass Rüstungsexporte kein Mittel der Wirtschaftspolitik seien. Sie stünden ausdrücklich unter dem Vorbehalt ihrer außen- und sicherheitspolitischen Bedeutung für Deutschland. Die Grundsätze für Export von Rüstungsgütern seien klar geregelt. Beschäftigungspolitische Gründe dürften nach den politischen Grundsätzen der Bundesregierung keine ausschlaggebende Rolle bei Exportentscheidungen spielen. Bundesminister Gabriel unterstrich, dass die Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie in einer Konsolidierung und Europäisierung läge.
Das Video zum Pressestatement nach dem Treffen finden Sie hier.
Datum: 19.08.2014 - 17:54 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1097537
Anzahl Zeichen: 1247
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Energie & Umwelt
Diese Pressemitteilung wurde bisher 201 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Gabriel: Keine Rüstungsexporte aus beschäftigungspolitischen Gründen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
