Börsen-Zeitung: Überbestimmte Gleichung, Kommentar zu EU-Spitzenposten von Detlef Fechtner
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die EU-Regierungschefs zu einem Sondergipfel, um über Europas
Spitzenpersonalien "einen endgültigen Beschluss zu fassen". Das
könnte schwierig werden. Denn die Sache ist vertrackt.
Mathematiker sprechen von überbestimmten Gleichungssystemen, wenn
sie mehr Bestimmungsgleichungen vorfinden als Unbekannte. Wenn also
so viele Nebenbedingungen zu erfüllen sind, dass die Aufgabe nicht
eindeutig zu lösen ist. Dieses Dilemma droht der EU. Denn bei der
Besetzung der Führungsriege - Kommissionspräsident, Ratschef,
Außenbeauftragter, Eurogruppen-Vorsitzender - ist es eigentlich ein
Muss, mindestens eine Frau zu berücksichtigen. Und mindestens einen
Osteuropäer. Und mindestens einen Sozialdemokraten. Am besten auch
jemand aus dem krisengebeutelten Süden. Und wenn möglich aus einem
kleinen EU-Staat. Und jemand aus einem Land außerhalb von Euroland.
Denn die Euro-Outs argwöhnen ohnehin, dass sie nur noch in der
zweiten Reihe sitzen.
Als wäre das nicht kompliziert genug, erheben einzelne Länder
diesmal besonders entschieden Ansprüche. Spanien erinnert daran, dass
das Land zuletzt unberücksichtigt geblieben ist - und greift nach dem
Eurogruppen-Vorsitz für Luis de Guindos. Italiens neue Regierung
pocht darauf, dass sich das Land wieder stärker europapolitisch
profiliere - und wirbt für Außenministerin Federica Mogherini als
EU-Außenbeauftragte. Da der Kommissionstopjob bereits an Luxemburgs
Jean-Claude Juncker vergeben ist, trüben diese Wünsche wiederum die
Aussichten der Dänin Helle Thorning-Schmidt auf den Ratsvorsitz.
Pikanterweise gibt es dieses Mal wenig andere Posten, die zur
Kompensation taugen - etwa EU-Kommissare mit wichtigen Ressorts. Denn
die dürften schon für Deutsche, Briten, Franzosen und Niederländer
reserviert sein, die sich kaum mit der Verantwortung für Fischerei
abspeisen lassen. Zudem steht Juncker im Wort, denn er hat den
Regierungen, die eine Frau entsenden, ein Dossier mit politischem
Gewicht versprochen.
Wie immer, wenn geschachert wird, besteht daher die Gefahr, dass
letztlich nicht Kandidaten gewählt werden, die besonders geeignet
sind - sondern die am besten dem Suchprofil von Region oder
Parteienfamilie entsprechen. Das wäre fatal. Denn gerade auf den
nächsten Ratspräsidenten und die nächste Außenbeauftragte kommen
Schlüsselrollen zu - im Ukraine-Konflikt, bei der Überwindung der
Wirtschaftskrise im Süden und vor dem Referendum der Briten.
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Datum: 19.08.2014 - 20:45 Uhr
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