Untersuchungsausschuss Fernwasser legt Abschlussbericht vor
ID: 110002
Untersuchungsausschuss Fernwasser legt Abschlussbericht vor
In seiner heutigen 19. Sitzung hat der Untersuchungsausschuss Fernwasser beim Thüringer Landtag seinen Abschlussbericht erörtert und einstimmig beschlossen.
Untersuchungsgegenstand waren Strategien und Entscheidungen zur Sicherung der Thüringer Roh- und Fernwasserversorgung und mögliche Fehlverwendungen öffentlicher Mittel durch den Freistaat Thüringen, namentlich die Landesregierung und die Thüringer Fernwasserversorgung (TFW).
Aus der Sicht der Landesregierung ist das im Abschlussbericht dargestellte Untersuchungsergebnis positiv zu bewerten.
In seinem Abschlussbericht hat der Untersuchungsausschuss u. a. festgestellt, dass die Vertreter des Freistaates Thüringen im Verwaltungsrat und in der Anstalts- und Gewährträgerversammlung ihre Kontroll- und Informationsrechte im Rahmen der jeweiligen Entscheidungsfindung wahrgenommen haben.
Ferner wurde festgestellt, dass die Thüringer Fernwasserversorgung die Versorgungssicherheit der Bevölkerung mit Fernwasser und den gefahrlosen Betrieb der Trinkwassertalsperren zu jeder Zeit gewährleistet hat.
Die Kritik des Untersuchungsausschusses, das Verhalten von Vertretern des Freistaates Thüringen auch im Verwaltungsrat der TFW durch Koordination und vorherige Abstimmung im Vorfeld von Entscheidungen zu optimieren, teilt die Landesregierung nicht. Aus der Sicht des Thüringer Ministers für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar, üben die Mitglieder des Verwaltungsrates ein freies Mandat aus. Die Koordinationsmöglichkeit ist gesetzlich begrenzt. Im Rahmen dieser Grenzen haben im Vorfeld von Entscheidungen regelmäßig Abstimmungen stattgefunden.
Katrin Trommer-Huckauf
Pressesprecherin
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt
Datum: 12.08.2009 - 23:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 110002
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 855 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Untersuchungsausschuss Fernwasser legt Abschlussbericht vor"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Thüringer Landesanstalt für Umwelt (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitere Mitteilungen von Thüringer Landesanstalt für Umwelt
Revision im Kraftwerk Ibbenbüren startet am Wochenende ...
> An diesem Freitag wird in den Abendstunden das Steinkohlenkraftwerk Ibbenbüren der RWE Power zu einer großen turnusmäßig geplanten Revision abgefahren. "Ein Schwerpunkt unserer zehnwöchigen Revision liegt auf der Blockoptimierung. Hierbei werden wir umfangreiche Retrofitmaßnahmen an
Einsparungen im Pflanzenschutz möglich ...
> (aid) - Im integrierten Pflanzenschutz erfolgt der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln nach dem Schadschwellenprinzip: Es wird erst behandelt, wenn die Kosten der Behandlung geringer sind als der mögliche ökonomische Schaden durch Ertragsverluste. Zuvor wird jedoch geprüft, ob mechanische, bi
TÃœV NORD Systems ist beim Thema CO2-Abscheidung vorn dabei ...
> Einen wichtigen Beitrag als ein Baustein zum Klimaschutz leistet nach den Worten von Ralf Middelhauve von TÃœV NORD Systems die Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CO2) aus Kohlekraftwerken (Carbon Capture and Storage, CCS). "Wir sind als Dienstleister beispielsweise gefragt bei
Naturschutzverbände fordern Schutz der Meeresumwelt bei Windkraft auf See ...
> Berlin - Der NABU hat die Inbetriebnahme der ersten deutschen Windkraftanlage auf hoher See begrüßt. Gleichzeitig fordert der Naturschutzverband Behörden und Energiekonzerne auf, beim Ausbau der Offshore-Windenergie den größtmöglichen Schutz für die Meeresumwelt zu gewährleisten. "
