Ostthüringer Zeitung: Freie Wähler wollen Oberbürgermeisterin in Gera stürzen. Allerdings gibt es mindestens eine Schwierigkeit: Sie sitzen nicht im Stadtrat.

(ots) - Die Freien Wähler Gera wollen die Oberbürgermeisterin
abwählen. Das haben sie auf ihrer Mitgliederversammlung mit neun zu
vier Stimmen beschlossen, berichtet die Ostthüringer Zeitung
(Donnerstagausgabe).

Viola Hahn (parteilos) sei, so Vorsitzender Günter Brinkmann, die
"Allererste" gewesen, die er informiert habe. Die
Oberbürgermeisterin bestätigte auf Nachfrage der Ostthüringer
Zeitung, dass die Mail eingegangen ist, die zugleich auch an
Mitarbeiter in der Stadtverwaltung versandt worden war.

Soll das Abwahl-Ansinnen der Freien Wähler Erfolg haben, müssen
mindestens zwei Drittel der Stadtratsmitglieder für einen
Abwahlantrag stimmen. Problem dabei: Die Freien Wähler, die nach
Aussagen ihres Vorsitzenden derzeit 23 Mitglieder in Gera zählen,
sind im Geraer Stadtrat überhaupt gar nicht vertreten. Zwar bildeten
sie vor der Kommunalwahl einen gemeinsamen Wahlvorschlag mit der
Wählervereinigung Arbeit für Gera. Doch der endete mit der
Stadtratswahl.

Markus Meisner, Vorsitzender von Arbeit für Gera, distanzierte
sich umgehend vom Inhalt der Pressemitteilung der Freien Wähler.
"Trotz gemeinsamer Kommunalwahlliste fand dieses Thema in Beratungen
nicht ansatzweise statt", so Meisner.

Brinkmann allerdings behauptet, "aufgeschlossene" Stadträte
anderer Fraktionen gefunden zu haben. So gebe es auch jemanden, der
den Antrag für die Tagesordnung stellt. Beim Stadtratsvorsitzenden
Dieter Hausold (Linke) indes war bis Mittwoch "keinerlei Antrag" für
die reguläre Sitzung am nächsten Donnerstag eingegangen.

Brinkmann kritisiert "fehlende Transparenz, undurchschaubare
Personalpolitik, mangelhaftes Krisenmanagement und scheinbare
Beratungsresistenz" und kündigte an, spätestens in zehn Tagen "einen
Herrn" als Alternative präsentieren zu wollen.





Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 365 77 33 11 13
redaktion@otz.de

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 11.09.2014 - 04:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1106578
Anzahl Zeichen: 2194

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Gera

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 243 mal aufgerufen.

Weitere Mitteilungen von Ostthüringer Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Steuerzahlerbund warnt vor Steuererhöhungen wegen Soli-Abschaffung ...
Der Bund der Steuerzahler hat vor Steuererhöhungen im Zuge der geplanten Abschaffung des Solidaritätszuschlags gewarnt. Wenn der Soli in die Einkommen- und Körperschaftsteuer integriert werde, dann komme auf die Geringverdiener schlicht eine Steuererhöhung zu, sagte Verbandspräsident Rein

Mitteldeutsche Zeitung: Politik / Wahlen Thüringer CDU setzt weiter auf die SPD ...
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen an diesem Sonntag hat CDU-Fraktionschef Mike Mohring für eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD geworben und vor einem rot-roten Bündnis gewarnt. "Thüringen ist mit der SPD gut vorangekommen", sagte Möhring der in Halle erscheinenden Mitte

Saarbrücker Zeitung: Jeder fünfte junge Erwerbslose bezieht Hartz IV - DGB beklagt Defizite bei Arbeitslosenversicherung ...
Die Arbeitslosenversicherung bietet offenbar immer weniger jungen Erwerbslosen auch tatsächlich Schutz. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) berichtet, war im vergangenen Jahr jeder Fünfte von ihnen nach dem Jobverlust sofort auf Hartz IV angewiesen. So seien 2013 rund

Rheinische Post: Grüne für humanitären Bundeswehr-Einsatz im Kampf gegen Ebola ...
Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden Lage in den Ebola-Gebieten haben Abgeordnete der Regierungs- und der Oppositionsfraktionen die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Die Grünen schlugen sogar einen humanitären Einsatz der Bundeswehr vor. "Wir müssen jetzt ganz massiv inter