Jochen Siegfried: „Ich möchte den Bürgern eine stärkere Beteiligung an Haushaltsentscheidungen anbieten“

„Die vor der Tür stehenden schwerwiegenden Haushaltsentscheidungen für die Stadt Remscheid müssen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden. Ich stelle mich zur Oberbürgermeisterwahl, um die Menschen unserer Stadt in die anstehenden Diskussions- und Entscheidungsprozesse aktiv und systematisch einzubeziehen - etwas, was ich bis dato von der Stadtspitze vermisse“, sagt Remscheids OB-Kandidat Jochen Siegfried (CDU) http://www.jochen-siegfried.de.

(firmenpresse) - „Jede Remscheider Familie weiß: Wer über seine Verhältnisse lebt, der wird an seine Grenzen stoßen. Man kann nur das ausgeben, was man am Monatsende auf das Konto überwiesen bekommt. Ansonsten kommt der Gerichtsvollzieher oder das Konto wird gesperrt. Daher bin ich mir sicher, dass die Remscheiderinnen und Remscheider sehr wohl wissen, dass auch unsere Stadt nicht dauerhaft auf Pump leben darf. Alle wissen: Wenn wir es nicht selbst schaffen und unser Eigenkapital im Jahr 2011 aufgebraucht; dann droht uns ein Staatskommissar des Landes.
Eine solche schwierige Lage kann nur durch das enge Zusammenrücken von Bürgern, Politik und Verwaltung überwunden werden“, so Siegfried.

„Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie die Bürgerinnen und Bürger stärker auch in Haushaltsentscheidungen einbezogen werden können. 2007 konnten sich beispielsweise die Kölner Bürgerinnen und Bürger erstmals im Rahmen des Bürgerhaushalts an den Haushaltsplanungen der Stadt Köln beteiligen. Die vielen Anregungen und Vorschläge haben zu guten Lösungen geführt. Warum sollte das in Remscheid nicht funktionieren?“, fragt Siegfried.

„Wir müssen jetzt die Bürgerinnen und Bürger über den Ernst der Lage informieren. Dann können über Fragebögen, das Internet oder Bürgerforen Sparvorschläge aus Remscheid gesammelt werden. So binden wir alle ein, schaffen echte Demokratie und Remscheid profitiert vom Know-how der Bürger. Natürlich bedeutet dies nicht, die Politik aus der Verantwortung zu entlassen:
Politische Gremien wie die Bezirksvertretungen, die Fachausschüsse und der Rat werden sich mit den Ideen der Menschen auseinandersetzen und dann zu einer Entscheidung kommen. Lassen Sie uns gemeinsam neue Wege gehen – im Interesse der Überlebensfähigkeit unserer Heimatstadt“, so Siegfried.

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Bereitgestellt von Benutzer: CNocke
Datum: 16.08.2009 - 11:31 Uhr
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Politik & Gesellschaft

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Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 16.08.2009

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