Südwest Presse: Kommentar zu Russland
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der Sanktionen gegen Russland auseinandergehen, ist es geradezu ein
Wunder, dass die EU überhaupt noch einschlägige Beschlüsse zustande
bringt. Die Art und Weise, wie an der jüngsten Verschärfung
herumgedoktert wurde, ist freilich alles andere als wunderbar. Schon
der Beschluss - Sanktionen ja, aber mit Fangschnur, falls Putin zur
Vernunft kommt - war ein ziemlich verquälter Kompromiss. Dann wurde
es bizarr: Die Vertreter der 28 EU-Regierungen konnten sich nicht
einigen, ob Putin hinreichend zur Vernunft gekommen sei, und steckten
erstmal den Kopf in den Sand. Patenterweise geht es bei einem
Rechtsakt wie der Inkraftsetzung von Zwangsmaßnahmen nicht von jetzt
auf gleich: Der Text muss ausgefertigt, übersetzt und im Amtsblatt
veröffentlicht werden. Das musste man ja nicht gerade beschleunigen -
die 28 kamen überein, die technische Verzögerung zur weiteren
Putin-Beobachtung zu nutzen. Bis schließlich die Bundeskanzlerin eine
Art Basta-Botschaft sandte: Schluss mit lustig, der Beschluss sei nun
gefälligst in Wirksamkeit zu überführen. Das peinliche Gewurstel
ändert nichts daran, dass es sich um schmerzhafte Restriktionen
handelt, für die EU ebenso wie für Putin. Der hat bereits Vergeltung
in Form von Überflugverboten angekündigt. Von der Entschlossenheit,
derer die EU sich gern rühmt, wird er mäßig beeindruckt sein.
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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
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Datum: 11.09.2014 - 18:53 Uhr
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