Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg
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jeweils zweistellig ins Parlament einzieht, wenn die CDU in Thüringen
groß gewinnt und dennoch bis zuletzt zittern muss, wenn Bodo Ramelow
vermutlich hauchdünn am Ministerposten scheitert, und wenn die FDP
künftig in keinem Ost-Parlament mehr sitzt und nur noch in sechs von
16 Landtagen vertreten ist, dann muss es ein kleiner, aber besonderer
Wahlabend gewesen sein. Die Alternative für Deutschland ist der große
Gewinner beider Landtagswahlen. Spätestens seit gestern scheint
festzustehen, dass die AfD sich in Deutschland etabliert hat. Nach
der Wahl in Sachsen folgen die Triumphe Nummer zwei und drei und - in
diesem Zusammenhang - gleichzeitig die Ohrfeigen Nummer zwei und drei
für die von Angela Merkel angeführte CDU. Man glaubt es kaum, aber in
Thüringen ist die Protestpartei sogar fast so stark wie die dort
katastrophal geschrumpfte SPD. Apropos Wahlverlierer: Bodo Ramelow
hat es 2009 nicht auf den Ministersessel geschafft und wird es aller
Voraussicht nach auch dieses Mal nicht schaffen, als erster Linker
Ministerpräsident zu werden und somit Geschichte zu schreiben. An
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht führt trotz der
Stärke der AfD und der aktuellen Pattsituation eigentlich kein Weg
vorbei. Sie hat die Hochburg verteidigt und sogar noch Stimmen
hinzugewonnen. Ihre Position ist nochmals gestärkt, erst recht, weil
ihr Partner in der Großen Koalition so untergegangen ist. Allerdings
hätte ihre Groko nur 45 Sitze - genauso viel wie Rot-Rot-Grün. Es
spricht trotzdem einiges für eine Fortsetzung der jetzigen Regierung
und gegen das Wackelbündnis aus SPD, Linken und Grünen. In den
nächsten Tagen wird sich zeigen, wie nach den Landtagswahlen die
jeweils vier Stimmen im Bundesrat verteilt werden. Da auch die
Regierungsbildung in Sachsen noch nicht abgeschlossen ist, gibt es
einige Möglichkeiten von Gewichtsverschiebungen in der Länderkammer.
Wird die schwarz-rote Koalition in Thüringen fortgesetzt, blieben die
Kräftsverhältnisse im Bundesrat etwa gleich. Bislang kommt die Große
Koalition dort nur auf eine Minderheit von 27 der 69 Stimmen. In
Brandenburg sind nach dieser Wahl keine Veränderungen zu erwarten.
Insbesondere nach der Abstimmung in Thüringen zeigt sich immer mehr,
dass die CDU keinen festen Koalitionspartner mehr hat. Da die FDP
zunehmend keine Rolle mehr spielt und mit der AfD aufgrund ihrer
Haltung zum Euro keine Koalition möglich ist, bleiben langfristig nur
die Grünen oder die SPD. Und die AfD? Spätestens nach diesen Wahlen
muss sich die CDU ernsthaft mit den Eurogegnern beschäftigen. Die
Alternative für Deutschland hat gestern den Osten erobert und den
Westen bereits im Blick - die Landtagswahlen in Hamburg und Bremen im
kommenden Jahr.
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Andreas Kolesch
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Datum: 14.09.2014 - 21:19 Uhr
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