Harald Christ: zu Guttenberg ist politisch insolvent
ID: 111246
Harald Christ: zu Guttenberg ist politisch insolvent
Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hat Angst vor der eigenen Courage und damit politische Insolvenz angemeldet. Auf Geheiß von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat er sein so genanntes Industriepolitisches Gesamtkonzept nach harscher öffentlicher Kritik zurückgezogen.
Diese Blaupause für Schwarz-Gelb will der Minister vor der Wahl nun nicht mehr vorlegen. Zu groß ist die Sorge, dass die Menschen dem wirtschaftsradikalen Kurs von Union und FDP nicht folgen wollen. Denn die Abkehr von Mindestlöhnen und eine deutliche Verschlechterung des Kündigungsschutzes ist das, was Merkel zusammen mit der FDP wirklich will ? nichts anderes als eine Neuauflage der Leipziger Beschlüsse von 2005.
Das verworfene Papier jetzt als "Stoffsammlung" einiger Beamter abzutun, ist ein Beleg mehr dafür, dass Frau Merkel und die Union den Menschen keinen reinen Wein einschenken wollen, was bei einem Wahlsieg von Schwarz-Gelb wirklich auf sie zukommt. Nach der Wahl holen sie dann die Rute aus dem Sack. Die arbeitenden Menschen in Deutschland werden das zu spüren bekommen.
Die SPD setzt mit ihrem ambitionierten Deutschlandplan auf innovatives Wachstum, das zu mehr Arbeitsplätzen führt. Ein Schwerpunkt ist die sparsame und wirksame Nutzung von Energie und Rohstoffen. Dieser Bereich macht 40 Prozent der industriellen Produktionskosten aus, während Lohnkosten nur mit 25 Prozent zu Buche schlagen. Deshalb: Runter mit Energiekosten statt runter mit Löhnen. Das kommt den Unternehmen zu Gute, schafft und sichert Arbeitsplätze und sorgt für Kaufkraft, die der Binnenmarkt dringend braucht.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeber: Hubertus Heil
Redaktion: Stefan Giffeler
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.meinespd.net/
Datum: 18.08.2009 - 19:34 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 111246
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 322 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Harald Christ: zu Guttenberg ist politisch insolvent"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und die Fachsprecherin im Bundesvorstand der Schwusos für den Bereich "Homophobie und Sport" Martina Wilczynski erklären zur "Berliner Erklärung" gegen Homophobie: Ei
Scheytt und Krajewski: Bundesregierung gefährdet Kultur in Deutschland durch das Freihandelsabkommen mit den USA ...
In der folgenden gemeinsamen Erklärung von Oliver Scheytt und Christiane Krajewski, Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, fordern sie, den Kulturbereich bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern und etwa die grenzüberschreitende Buchpreisbindung zu erhal
Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage ...
Zu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten vom Netz zu nehmen, erklärt Matthias Machnig, für Energie und Umwelt zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Fo
Weitere Mitteilungen von SPD
Mittelstandsbeauftragter Schauerte präsentiert Mittelstandsbilanz ...
> Die Erfolge in der Mittelstandspolitik der Bundesregierung in den letzten vier Jahren können sich sehen lassen. Dies zeigt eine Bilanz der mittelstandspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung, die der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und B
Flaute ist für Unternehmen nicht beendet: Stresstest gegen die Finanzierungsklemme ...
> Trotz konjunktureller Entwarnung ist die Wirtschaftskrise für viele Unternehmen längst nicht beendet. Zwar signalisieren Statistiken eine Stabilisierung der Konjunk-tur bzw. suggerieren gar eine Besserung der Lage. Allerdings gilt es zu berücksich-tigen, dass die Steigerungsrate von 0,3 % W
Akura Kapital Management AG und Akura II Kapital Management AG: Partner für Beteiligungen, Fonds und Immobilien ...
Der Bedarf an professioneller Beratung in Sachen Geldanlage bleibt auch in Krisenzeiten hoch. Dies beweisen aktuelle Studien des Marktforschungsinstituts TNS Infratest. So erklärten 80 Prozent der befragten Anleger, dass sie in den vergangenen fünf Jahren mindestens einmal eine Beratung durch gesc
rw konzept holt neue Teammitglieder an Bord ...
> Dr. Markus Andreas Schöneberger (Medien- und Politik-Beratung) und Eva Maria Marzinkowski (Rechtsberatung) erweitern Leistungsspektrum der Agentur rw konzept ist in Deutschland führend in Kommunikation bei Insolvenzen und Restrukturierungen Köln, den 18. August 2009 - Dr. Markus Andreas
