Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr
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und dem Vormarsch des »Islamischen Staates« (IS) sind neue, sehr
konkrete Bedrohungen entstanden - schnell und gleichzeitig. Darauf
muss die Nato reagieren. Deutschland kann gegenüber dem Bündnis
derzeit nicht alle Verpflichtungen erfüllen - weil Ersatzteile für
Kampfjets und Marinehubschrauber fehlen.
Auf Deutschland ist militärpolitisch kein Verlass. Seine Armee ist
allenfalls bedingt einsatzfähig. Das Material der Bundeswehr scheint
zumindest in Teilen ein Trümmerhaufen zu sein. Wirtschaftlich ein
Riese, militärisch ein Zwerg. Das ist Deutschland 2014. Nach dem
Zweiten Weltkrieg war diese Entwicklung so gewollt. Und sie hat sich
über Jahrzehnte und Generationen in der Gesellschaft verfestigt.
Pazifismus gehört zu unserer DNA. Deswegen diskutieren wir
leidenschaftlich über den Kauf von Drohnen und die Lieferung von
Waffen, mögen die Stückzahlen auch vergleichsweise gering sein. Und
wenn unsere Soldatinnen und Soldaten zu einem Auslandseinsatz gerufen
werden, dann sollen sie bitteschön das Kämpfen den anderen Nationen
überlassen. Die Mehrheit der Bürger akzeptiert, dass die Bundeswehr
in Afghanistan und anderswo so etwas wie Entwicklungshilfe leistet:
Brunnen bohren, Wasseraufbereitungsanlagen bauen und als Sanitäter
die Kameraden versorgen, die im Feindkontakt ihren Kopf hinhalten.
Dieses Denken hat auch Ursula von der Leyen gefördert. Kaum im Amt,
hat die Verteidigungsministerin den Irrglauben verstärkt, dass die
Bundeswehr auch heute noch ein ganz normaler Arbeitgeber sein könne.
Kitas in Kasernen, das war ihre erste Idee. Da kam die
Familienministerin durch. Danach wollte sie mehr attraktive Jobs
schaffen, um junge Leute für die Streitkräfte zu begeistern.
Arbeitsministerin war sie auch.
Die Kritik mag in den Einzelfällen berechtigt sein, aber die
Ministerin ist nicht verantwortlich für den zum Teil desolaten
Zustand der Bundeswehr. Vor 25 Jahren fiel mit der Mauer auch der
Eiserne Vorhang. Der Warschauer Pakt stellte keine Bedrohung mehr
dar. Die Nationale Volksarmee der DDR ließ sich in die Bundeswehr
integrieren und der Personalbestand massiv kürzen. Man sprach von
Friedensdividende.
Diese Zeiten sind passé, Sicherheit muss neu gedacht werden. Dazu
scheint Ursula von der Leyen nun bereit zu sein. Sie hat die
Entscheidungsträger entlassen oder kaltgestellt, die bislang für die
Ausrüstung der Truppe verantwortlich waren. Das ist zumindest ein
erster Schritt. Natürlich muss darüber nachgedacht werden, den
Wehretat zu erhöhen. Auch das wird die Ministerin fordern. Die Reform
der Bundeswehr wird zeigen, wie durchsetzungsfähig Ursula von der
Leyen tatsächlich ist oder ob sie scheitert wie ihre Vorgänger.
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Datum: 28.09.2014 - 21:00 Uhr
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