NRZ: Von der Leyen wird kämpfen müssen - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES
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Infrastruktur, aber auch für die Bundeswehr. Man kann nicht
gleichzeitig die Investitionen hochfahren und die Neuverschuldung auf
Null senken. Dieser Zielkonflikt lässt sich vielfach beobachten.
Besonders auffällig klaffen Anspruch und Wirklichkeit bei der
Bundeswehr auseinander. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) wollte ganz im Sinne von Bundespräsident Joachim Gauck "bereit
sein, mehr zu tun". Die Truppe erteilt ihr gerade eine Lektion:
Pleiten, Pech und Pannen. Von der Leyen gilt als eine gute,
durchsetzungsstarke Ministerin. Und als Selbstvermarkterin. Schein
und Sein, das ist ihr wunder Punkt. In der Bundeswehr ist viel
gespart worden. Aber die Mängellisten dieser Tage offenbaren auch
eine Lust am Offenbarungseid.
Von der Leyen wird gezwungen, sich ehrlich zu machen. Sie kann
Ansprüche zurückfahren oder mehr Geld mobilisieren. In der Nato wird
Deutschland unter Druck gesetzt, den Verteidigungsetat zu erhöhen.
Die für nächste Woche erwartete Bestandsaufnahme aller Beschaffungen
der Bundeswehr wird den Handlungsdruck weiter erhöhen. Es läuft auf
einen Verteilungskonflikt mit dem Finanzminister hinaus. Die Militärs
haben von der Leyen da, wo sie die Ministerin haben wollten. Sie wird
für mehr Geld kämpfen.
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Datum: 29.09.2014 - 18:44 Uhr
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