Rede der stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, im Team Steinmeier zuständig für Bildung und Integration´Andrea
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Rede der stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, im Team Steinmeier zuständig für Bildung und Integration´Andrea Nahles
"Gemeinsam für einen neuen Bildungsaufbruch"
am 20. August 2009 in Kiel
- Es gilt das gesprochene Wort -
Desintegration bekämpfen ? Bildungsaufbruch wagen
Lieber Ralf Stegner, lieber Frank-Walter, Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
als ich mich auf diese Rede vorbereitet habe, habe ich in alten Unterlagen und Büchern aus der Hochzeit der Bildungseuphorie der 70er Jahre gestöbert. Man mag das kaum glauben: Vor fast 40 Jahren gab es das letzte Mal in Deutschland einen Bildungsaufbruch. Vorangetrieben von Sozialdemokraten und Liberalen.
Damals hatten die Reformer das "katholische Arbeitermädchen vom Lande" als Inbegriff aller Benachteiligung im deutschen Bildungssystem herausgestellt. Und heute? Da stehe ich hier, das katholische Arbeitermädchen vom Lande, und darf nach dem Vizekanzler und Kanzlerkandidaten der SPD, Frank Walter Steinmeier, reden.
Es hat sich etwas verändert in diesem Land. Heute grenzt nicht der religiöse Hintergrund einer Familie von Bildungschancen aus ? wohl aber ein bildungsfernes Elternhaus.
Heute haben Mädchen sogar die besseren Bildungsabschlüsse.
Heute verhindert nicht das Leben auf dem Lande den Zugang zu höherer Bildung. Stattdessen sind in den Großstädten Problembezirke entstanden, in denen Jugendliche mit dem alltäglichen Gefühl der Perspektivlosigkeit und einer großen Bildungsferne aufwachsen.
Eines aber hat sich nicht geändert. Arbeiterkinder erwerben immer noch die formal niedrigsten Schulabschlüsse. Der Geldbeutel der Eltern ist auch nach 40 Jahren vorentscheidend für die Zukunft ihrer Kinder.
Kurz gesagt: Vieles hat sich geändert. Viele Benachteiligungen der frühen Bundesrepublik sind verschwunden. Dennoch haben wir nicht mehr Chancengerechtigkeit in Deutschland. Vielmehr sind neue Hürden entstanden. Bildungschancen sind so ungerecht verteilt wie schon lange nicht mehr.
Bildungspolitik muss sich diesen veränderten Realitäten stellen. Die SPD tut das. Darum wollen wir heute fast 40 Jahre nach der Bildungseuphorie der frühen 70er einen neuen Bildungsaufbruch ermöglichen.
Doch wie sehen diese veränderten Realitäten denn aus?
Anrede,
Mario Gomez, Kevin Boateng, Fatih Akin, Wladimir Kaminer, Lale Akgün, Cem Özdemir, Onur Güntürkün ? Sie alle haben eines gemeinsam: Sie sind Deutsche. Ihnen haben sich Chancen geboten. Sie haben die Chancen genutzt ? im Sport, in der Kunst, der Politik oder der Wissenschaft.
Dem stehen die vielen namenlosen Jugendlichen gegenüber, die ohne Hauptschulabschluss, mit minimalen Sprachkompetenzen, ohne Ausbildung und Job auf der Straße stehen. Vor unseren Augen wächst eine größer werdende Gruppe junger Menschen heran, denen ein Berufsleben zwischen Arbeitslosigkeit und prekären Beschäftigungsverhältnissen droht.
Was sagt uns diese Gegenüberstellung? Heute geht es nicht mehr um die Integration von Jugendlichen, deren Familien nicht-deutscher Herkunft sind. Sondern es geht darum, dass wir einen Bildungsaufbruch brauchen, der unabhängig davon sozialen Einstieg möglich macht und befördert.
Verehrte Damen und Herren,
Ich weiß nicht, wer von Ihnen Zeit hat, nachmittags durchs Fernsehen zu zappen und sich die täglichen Talkshows einiger Privatsender anzugucken. Ich habe sie nicht, aber die meisten Sender wiederholen diese Talkshows gegen 1 Uhr morgens. Wer sich diese Sendungen in Ruhe anschaut, der stellt schnell fest, dass fehlende Sprachkompetenzen und fehlende Persönlichkeitsbildung bei weitem nicht nur ein Problem von Familien mit Migrationshintergrund sind.
Auch das unterstreicht: Es hat sich etwas verändert in diesem Land. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wir haben ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht. Die Migrantenkinder sind längst Deutsche. Wir leben in EINEM Land und in EINER Gesellschaft. Darum lautet unser Ziel EIN funktionierendes Bildungssystem FÜR ALLE.
Wir dürfen in Deutschland keine Kultur zulassen, in der Jugendliche keine Chancen für sich mehr erkennen. Dann wird Desintegration nämlich zur Normalität. Wir werden daher nie akzeptieren, wenn Perspektivlosigkeit und Bildungsferne alltäglich erscheint.
Desintegration ist ein Krebsgeschwür, das sich immer tiefer in die Gesellschaft frisst. Erst trifft es den einzelnen, dann eine Familie, einen Freundeskreis und ganze Stadtteile.
Es kann nur Bildung sein, die Jugendlichen den sozialen Einstieg ermöglicht. Darum ist moderne Bildungspolitik immer auch Gesellschafts- und Integrationspolitik. Der Bildungsaufbruch ist daher in unser aller Interesse.
Anrede,
Eines funktioniert in dieser Situation nicht: Die Konzepte der Union. Wolfgang Schäuble redet von Leitkultur, redet und fordert die Migranten auf, sich zu integrieren. Die unionsgeführten Bundesländer ringen um Gemeinsamkeiten und verweigern sich einer bundeseinheitlichen Bildung.
? Wir haben in den letzten Jahren viel zu wenig dagegen unternommen, dass Kinder mit Sprachdefiziten groß werden, die ihnen schon zu Beginn ihrer Bildungslaufbahn die meisten Chancen verbauen.
? Gerade konservative Bildungspolitik hat Eltern oftmals allein gelassen, gerade wenn beide berufstätig sein mussten und sich überfordert fühlen, daneben auch noch Kinder zu erziehen.
? Wir haben zu oft zugeschaut, wie Ghettoschulen entstanden sind, in denen die Schüler nur eines erfahren: ihre Chancenlosigkeit. So sperrt man Jugendlichen von ihrer eigenen Zukunft aus.
? Es ist ein Ergebnis konservativer Bildungspolitik, dass der Geldbeutel der Eltern über Abitur und Studium entscheidet. Schon seit der Streichung des Schüler-Bafögs und der Umstellung des Studierenden-Bafögs durch die Regierung Kohl 1983 wissen wir: Wer sich Bildung nicht leisten kann, wird von qualifizierter Bildung ausgegrenzt.
? Wir haben trotz Bologna Prozess immer noch keine Regelung gefunden, ausländische Bildungs- und Studienabschlüsse zügig anzuerkennen. So wird in Deutschland 500.000 Menschen trotz Qualifikation der Zugang zu Bildung und Arbeit verwehrt.
? Und wir haben zugelassen, dass ein privat finanzierter Weiterbildungsmarkt entstanden ist, an dem viele Menschen aus finanziellen Gründen nicht mehr teilnehmen können.
Das Fatale an Schäubles Ideologie und der konservativen Bildungspolitik ist doch, dass sie keines der genannten Probleme lösen helfen. Derweil leidet dieses Land an einem Bildungssystem, das ausschließt, hinauswirft, Chancen verweigert und somit für die Desintegration vieler junger Menschen verantwortlich ist.
Wir stehen heute vor dem Scherbenhaufen der Bildungspolitik der Union.
Liebe Freundinnen und Freunde,
und ich betone: In den Ländern, in denen Sozialdemokraten regieren, haben wir uns gegen manche dieser Entwicklungen gestemmt. WIR haben Studiengebühren abgeschafft. WIR haben das kostenfreie KiTa-Jahr eingeführt. WIR haben das Bafög um 10 Prozent erhöht. WIR haben das starre dreigliedrige Schulsystem durchlässiger gestaltet und überwunden. WIR haben Betreuungskonzepte und Ganztagsschulen vorangebracht.
Anrede,
Deswegen sind allein WIR Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die richtigen für einen neuen Bildungsaufbruch. Das ist eine Frage von Gerechtigkeit und Chancengleichheit.
Denn: Es ist unser Bildungssystem, das allen Formen der Ausgrenzung entgegen arbeiten muss. HIER entscheidet sich, ob wir der nächsten Generation den sozialen Einstieg in unsere Gesellschaft ermöglichen oder nicht. Und wir werden diese Menschen angesichts der demographischen Entwicklung alle brauchen. Und zwar NICHT als angelernte Hilfsarbeiter ohne Abschluss, sondern als qualifizierte Fachkräfte und als Akademiker.
Verehrte Damen und Herren,
wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten reden gerne von Teilhabe. Teilhabe meint Beteiligung. Teilhabe ist dabei sein. Teilhabe meint, von anderen in der Gesellschaft gebraucht zu werden.
Teilhabe bietet Chancen. Damit verlangt Teilhabe danach, dass Jugendliche ihre Stärken kennen und erfolgreich nutzen können. Aber ein Bildungssystem, das Teilhabe ermöglicht, gibt den Jugendlichen Chancen. Damit ist es das Gegenteil von Desintegration, von Abschirmung und Resignation.
Bildung ist DER Erfolgsschlüssel für Teilhabe. Nur wer gleiche Chancen und wem Gerechtigkeit im Umgang mit diesen Chancen widerfährt. Nur wer keine sozialen und sprachlichen Barrieren fürchten muss, der kann an unserer Gesellschaft teilhaben.
Kurzum: Wir wollen nicht länger Wegschauen vor Desintegration. Wir wollen lernen, Hürden zu überwinden. Wir wollen Chancen eröffnen und Teilhabe auf diese Weise ermöglichen ? DAS ist unser neuer Bildungsaufbruch. 40 Jahre nach der Bildungseuphorie.
Darum müssen wir einen Bildungsaufbruch wagen, denn zurzeit sind wir von solch einem Bildungssystem weit entfernt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
Wir legen heute unsere Konzeption für diesen neuen Bildungsaufbruch vor. Da Ihnen und Euch dieses Papier vorliegt, will ich mich hier auf einige Essentials beschränken. In unserem Bildungswesen lässt sich viel verbessern. Besonders kritisch erscheinen mir allerdings die Übergänge zwischen verschiedenen Bildungseinrichtungen. Gerade an diesen Übergängen zwischen verschiedenen Bildungseinrichtungen verlieren wir vielfach die Kinder, die Jugendlichen oder die jungen Erwachsenen. Hier entstehen biografische Brüche, hier ist die Keimzelle für Desintegration.
Denn es reicht eben nicht mehr aus, die einzelnen Bildungsabschnitte zu optimieren. Wir müssen ganzheitlich denken und reformieren, wir müssen nahtlose Übergänge sicherstellen.
1. Ich will anfangen mit dem Übergang vom Elternhaus in die Kindertagesstätten. Der Ausbau des KiTa Angebots auch mit Bundesmitteln ist wichtig und richtig, aber gerade in diesen jungen Jahren müssen wir Kinder in ihrem familiären Umfeld sehen. Daher wollen wir Kindertagesstätten zu Eltern-Kind-Zentren ausbauen. Hier können Familien Hilfe erfahren, Betreuung erhalten. Dies erlaubt die ganzheitliche Entwicklung von Kind und Elternhaus.
2. Es folgt der Übergang zur Schule. Hier werden aus sprachlichen Defiziten echte Bildungsnachteile. Darum wollen wir rechtzeitig eine frühkindliche Sprachförderung ermöglichen.
In einigen Unions-regierten Bundesländern fällt die Entscheidung über die Zukunft eines Menschen schon im zehnten Lebensjahr. Darum stehen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für einen Bildungsaufbruch in Bund und Ländern:
? Ganztagsschulen mit Freizeitangeboten und begleitender Schulsozialarbeit
? Integrierte Angebote für Haupt- und Realschulen: mit individueller Förderung und entsprechenden Aufstiegschancen in der Entwicklung eines jungen Menschen
? Schüler-Bafög, damit die soziale Herkunft nicht zum zusätzlichen Selektionskriterium wird
3. Nach der Schule kommt die Ausbildung. Oder sie kommt eben nicht. Jedes Jahr fehlen Ausbildungsplätze in Deutschland. Jedes Jahr verlassen 70.000 Jugendliche die Schule ohne einen Abschluss. 70.000 Jugendliche ohne Chancen auf dem Ausbildungsmarkt. Darum hat Olaf Scholz so recht gehabt, als er das Recht auf einen Hauptschulabschluss im Rahmen der Arbeitsförderung eingeführt hat. Darum wollen wir noch weiter gehen: Jeder Jugendliche soll einen Rechtsanspruch auf Ausbildung erhalten. Denn nur wer Abschluss und Ausbildung hat, der wird in Zukunft an der Gesellschaft teilhaben können.
4. Der Übergang an die Hochschule und die Universität stellt in Deutschland die schärfste soziale Auslese von allen dar. Darum müssen wir die Barrieren abbauen:
? durch ein gebührenfreies Studium bis zum Master,
? einen Rechtsanspruch auf Bafög und
? eine stärkere Öffnung unserer Hochschulen für Studierende ohne Abitur, aber mit Berufserfahrung.
5. Zu guter Letzt will ich den Übergang ins Berufsleben nicht vergessen. 500.000 Einwanderer haben einen akademischen Abschluss und warten mitunter jahrelang darauf, ob dieser Abschluss in Deutschland anerkannt wird. Wir wollen ein Anerkennungsgesetz erlassen, das jedem eine Entscheidung binnen 6 Monaten garantiert. Müssen einzelne Qualifikationen gesondert nachgeholt werden, so sollen Stipendien den schnellen beruflichen Einstieg in Deutschland ermöglichen. Denn wir brauchen mehr qualifizierte Kräfte.
Ein weiteres Problem beim Übergang ins Berufsleben ist die Erfahrung, zur Generation Praktikum zu gehören. Nach einer schulischen oder akademischen Ausbildung kommt nicht ein Job, sondern das Praktikum. Und nur 11% aller Praktikanten erhalten hinterher einen Job. Die meisten werden einfach nur ausgebeutet. Praktikumsgehalt: gering oder gar nicht.
Ich will an dieser Stelle nicht verhehlen, dass ich persönlich entrüstet bin, dass diese Form der Ausbeutung qualifizierter Arbeitskräfte nicht unterbunden wird. Und es wäre ein Einfaches gewesen dieses abzustellen. Wir wollten ein Praktikumsgesetz, das wenigstens eine geringe Vergütung von rund 400 Euro im Monat sicherstellt und dem Praktikanten das Recht auf ein qualifiziertes Zeugnis einräumt. Es war Merkels Ministerin, die dies verhindert hat. Es war Merkels Ministerin, die jungen Menschen beim Eintritt in das Berufsleben nicht einmal diese Fairness zugestehen wollte.
Wir, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, wollen dieses Trauerspiel nach der Wahl beenden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich bin in den letzten Wochen und Monaten an verschiedenen Orten in der Republik mit Menschen zusammengekommen, die sich persönlich an ihrer Schule, in ihrem Verein, im Betrieb engagieren. Menschen, die zeigen, wie ein Bildungsaufbruch konkret aussehen kann. Menschen, die verstanden haben, dass Desintegration ein Übel unserer Zeit ist und dass wir mehr Chancen und mehr Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen müssen. Bis zum 27. September werde ich diese Begegnungen noch intensivieren. Ich werde einige von diesen engagierten Menschen am 24. September nach Berlin einladen, um dort gemeinsam über ganz konkrete Schritte für unseren Bildungsaufbruch nachzudenken.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Liebe Freundinnen und Freunde,
Willy Brandt und Kurt Schumacher wussten, dass sie ihren individuellen Aufstieg der Selbstorganisation und der Stärke der Arbeiterbildungsvereine zu verdanken hatten. Arbeiter mussten ihre Bildung selbst in die Hand nehmen, um überhaupt Chancen auf Teilhabe zu erlangen.
Gerhard Schröder und Frank Walter Steinmeier wissen, ohne die sozialdemokratischen Bildungsreformen der frühen 70er Jahre hätten sie nie die Chance erhalten, einen Aufstieg durch Bildung zu erlangen. Und auch ich weiß, dass ohne diese Bildungsreformen mein Lebensweg undenkbar gewesen wäre.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Ich will in 20 Jahren, im Jahre 2029 gerne wieder einen SPD Bildungskongress besuchen. Gemeinsam mit unserem Altkanzler Frank Walter Steinmeier. Zu Beginn dieses Kongresses begrüßen Frank Walter und mich die jungen Führungskräfte der SPD Mesut, Pjotr, Paul, Noi und Yasemin. Alle fünf betonen, dass es der Bildungsaufbruch der Regierung Steinmeier war, dem sie ihre Bildungschancen verdanken.
Liebe Genossinnen und Genossen,
bis zum 27. September kämpfen wir dafür, dass die Kinder und Jugendlichen, die heute von Desintegration bedroht sind oder schon unter Desintegration leiden, wieder Chancen erhalten, wieder an der Gesellschaft teilhaben können und so Gerechtigkeit konkret erleben.
Meine verehrten Damen und Herren,
für diesen Bildungsaufbruch werben wir um Ihr Vertrauen und brauchen wir am 27. September Ihre Stimme ? in Schleswig-Holstein und im Bund.
SPD-Parteivorstand
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Sprecher des SPD-Parteivorstandes: Stefan Giffeler
Telefon: 030/25991-300
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Datum: 21.08.2009 - 06:34 Uhr
Sprache: Deutsch
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