Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zur Kommissars-Kür in Brüssel
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den Regularien Genüge zu tun: die Befragung der noch verbleibenden
beiden Kommissarsbewerber. Denn schon vor der Anhörung, die
eigentlich als Kontrollwerkzeug des Parlaments über die Kommission
fungieren soll, war klar, dass sowohl Violeta Bulc als auch Maros
Sefcovic die Zustimmung der EU-Abgeordneten bekommen würden. Um
keinen Preis darf das vielfach angekündigte Startdatum der neuen
Kommission, der 1. November, ins Wanken geraten. Lieber sollen die
Parlamentarier eine zweifelhafte Kandidatin wie Bulc, die sich
bislang eher als Unternehmerin in der freien Wirtschaft oder als
esoterische Schamanin denn als erfahrene Politikerin einen Namen
gemacht hat, durchwinken. Der Druck der Fraktionsvorsitzenden war
groß, zugleich aber verständlich: Sie wollten erreichen, dass in
Zeiten von wirtschaftlicher Stagnation und gleich mehreren
internationalen politischen wie als auch humanitären Krisengebieten
eine handlungsfähige Kommission an der Spitze der EU steht. Mit dem
Beschluss, die letzten Positionswechsel zu akzeptieren, komme was
wolle, macht sich das Parlament zum Handlanger der Kommission.
Ohnehin hat sich das Parlament trotz heftig umstrittener Kandidaten
wie Moscovici oder Hill dazu hinreißen lassen, sie alle schließlich
zu bestätigen. Ein Zeichen von Transparenz und Demokratie in Europa
ist das nicht.
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Datum: 20.10.2014 - 19:57 Uhr
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