Westfalenpost: Stefan Hans Kläsener zu Rot-Rot-Grün
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Reigen der Bundesländer an, eine rot-rot-grüne Landesregierung in
Thüringen. Sie müsste rosa-rot-grün heißen, denn das Besondere ist ja
weniger die Kombination der Parteien, die bereits reichlich
Regierungserfahrung in unterschiedlichen Bündnissen auf Landesebene
haben, als vielmehr die Dominanz der Linken in der Koalition.
Ähnlich, wie es mit der ersten Landesregierung unter direkter
Beteiligung der Linken 1998 in Mecklenburg-Vorpommern geschah, wird
sich die Aufregung über den ersten Linken-Ministerpräsidenten bald
legen. Bodo Ramelow wird das mutmaßlich pragmatisch und ordentlich
machen. Es wird künftig nicht Moskaus Fünfte Kolonne in Erfurt
regieren. Dennoch stellen sich gravierende Fragen. Wie steht es um
das Selbstverständnis einer SPD, die in Erfurt ordentlich mitregiert
hat, aber vom Wähler abgestraft wurde? Wird es ihr als Juniorpartner
ihrer eigenen linken Konkurrenz besser ergehen? Schwer vorstellbar.
Es hat etwas von Selbstentleibung. So, als würde die CDU einen
Ministerpräsidenten der AfD wählen. Trauriger noch steht es um die
Grünen. Sie haben, um eines irgendwie linken Projektes willen, ihre
Vergangenheit als Bürgerrechtler abgestreift. Dieses Etikett sind sie
nun los, und das könnte politisch teuer werden.
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Datum: 21.10.2014 - 21:04 Uhr
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