Jarzombek/Beermann: Digitale Agenda muss auf nationaler und europäischer Ebene verzahnt werden
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Agenda
Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt ist der EU-Kommissar für
Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, gestern zu
einem Austausch in den Ausschuss Digitale Agenda gekommen, der zu
diesem Anlass eine Sondersitzung durchgeführt hat. Hierzu erklären
der internetpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Thomas
Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter für Europapolitik,
Maik Beermann:
Thomas Jarzombek:
"Wir gratulieren Kommissar Oettinger zu seinem neuen Amt und
freuen uns, dass er so schnell den Austausch mit der deutschen
Politik sucht. Wir werden ihm als Arbeitsgruppe jederzeit als
Ansprechpartner für einen Austausch zur Seite stehen. Für uns steht
die Förderung von Startups, der europaweite Ausbau von
Telekommunikations-Infrastruktur und die Verzahnung der Digitalen
Agenda auf nationaler und europäischer Ebene an vorderster Stelle.
Wichtig dabei ist die enge Einbindung der Kommunen. Wir freuen uns,
für unsere Anliegen mit Kommissar Oettinger einen kompetenten Partner
zu haben und freuen uns auf die Zusammenarbeit."
Maik Beermann:
"Wir freuen uns, dass Kommissar Günther Oettinger jetzt die
Zuständigkeit für das zentrale Wachstumsthema "Digitalisierung von
Wirtschaft und Gesellschaft" in Brüssel übernommen hat. Bereits im
Bereich Energiepolitik hat Günther Oettinger gezeigt, wie er es
versteht mit Initiativen und Verhandlungsgeschick die Energiepolitik
als zentrales Thema zu profilieren. Diese Konsequenz wird der
Kommissar auch bei der Digitalisierungspolitik auf europäischer Ebene
zeigen.
Der Besuch von Kommissar Oettinger am 4. Tag nach Amtsübernahme
im Ausschuss Digitale Agenda ist Ausdruck von Respekt, aber auch der
Erwartungshaltung an die Digitalisierungspolitik in Deutschland"
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Datum: 05.11.2014 - 11:23 Uhr
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