WAZ: Gabriel muss liefern. Kommentar von Stefan Schulte zur Kohlepolitik
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Industrie-Arbeitsplätzen nimmt Gabriel Rücksicht auf die NRW-SPD und
die NRW-Industrie. Die Sorge um Arbeitsplätze und damit in diesem
Fall auch um die Energiekonzerne haben den klimapolitischen Ehrgeiz
des früheren Umweltministers verdrängt, so scheint es. Oder trägt er
schlicht der Erkenntnis Rechnung, dass die Energiewende ein
hochkomplexes Mehrgenerationen-Projekt ist, dessen Ziele sich nicht
zu einem bestimmten Datum erzwingen lassen? Keine Frage: Politisch
kann es sich Deutschland nicht leisten, das 40-Prozent-Ziel
aufzugeben, andernfalls braucht die Kanzlerin in Brüssel zum Thema
Klimaschutz gar nicht mehr ans Rednerpult zu treten. Gabriel hat
gleichwohl recht, wenn er sagt, dass es absehbar nicht ohne
Kohlestrom gehen wird. Aber was folgt daraus? Dass die Klimaziele
trotzdem erreicht werden könnten, hat er oft betont, aber nie mit
einem Plan unterfüttert. Will er nicht in die Kraftwerksplanung der
Konzerne eingreifen, muss Gabriel Alternativen aufzeigen, die über
vage Sparreserven in Industrie und Haushalten hinausgehen, die er
gern bemüht. Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit seien kein
Widerspruch, betonte Gabriel gestern. Doch es ist sein Job, das zu
beweisen.
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Datum: 16.11.2014 - 19:08 Uhr
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