Hubertus Heil: Demokraten, geht wählen!
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Hubertus Heil: Demokraten, geht wählen!
Anlässlich der Warnung der Amadeu Antonio Stiftung vor dem Einzug der NPD in den thüringischen Landtag ruft der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil alle Bürgerinnen und Bürger in Thüringen, Sachsen, im Saarland und in Nordrhein-Westfalen auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen:
Jede Stimme zählt: Wir dürfen nicht zulassen, dass extremistische Parteien am Sonntag erfolgreich sind und sich in unserer Zivilgesellschaft durchsetzen. Alle Bürgerinnen und Bürger in den Bundesländern, in denen am Sonntag Landtags- oder Kommunalwahlen stattfinden, sind daher aufgerufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.
Überall dort, wo rechtsextreme Parteien gewählt werden, besteht die Gefahr, dass sich Gewalt, Intoleranz und Angst ausbreiten. Die jüngsten Drohungen gegenüber dem SPD-Landtagskandidaten Henning Homann in Sachsen sowie die Sicherstellung einer ganzen Palette an gefährlichen Waffen im Rahmen der Verhaftung eines NPD-Mitglieds in Weil am Rhein haben nochmals deutlich gezeigt, welches bedrohliche Potential von rechtsextremen Vereinigungen ausgeht. Deshalb müssen wir verhindern, dass sie bei einem Einzug in die Landesparlamente und in die Kommunen triumphieren.
Wir wissen, dass eine geringe Wahlbeteiligung vor allem rechtsextremen Parteien nützt. Jede demokratische Stimme ist daher eine Stimme gegen rechts. Es gibt in Deutschland eine klare gesellschaftliche Mehrheit gegen Rechtsextremismus. Und jeder, der zur Wahl geht, sorgt dafür, dass sich diese auch im Wahlergebnis niederschlägt.
Daher gilt: Demokraten, geht wählen ? stoppt die neuen Nazis!
Ansprechpartner beim Parteivorstand für die Presse:
SPD-Parteivorstand
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Sprecher des SPD-Parteivorstandes: Stefan Giffeler
Telefon: 030/25991-300
Telefax: 030/25991-507
E-Mail: pressestelle@spd.de
Datum: 28.08.2009 - 22:48 Uhr
Sprache: Deutsch
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