Der Tagesspiegel: Linke "völlig überrascht" von BVerfG-Entscheidung zu Snowden
ID: 1148336
sich enttäuscht über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
gezeigt, die Klage von Edward Snowden in Deutschland abzuweisen. Er
sagte dem "Tagesspiegel" (Online-Ausgabe): "Ich bin völlig überrascht
von der Entscheidung des Verfassungsgerichts. Der Verweis auf eine
angebliche Unzulässigkeit ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich
habe vielmehr den Eindruck, dass sich die Karlsruher Richter mit der
ohne Zweifel komplizierten Materie lieber gar nicht erst befassen
wollten." Hahn, Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium und
stellvertretendes Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss sagte
weiter: "Die Entscheidung ist allerdings mit Sicherheit kein
Freibrief für die Bundesregierung die Arbeit des
Untersuchungsausschusses weiter zu behindern, denn dagegen werden wir
uns zur Wehr setzen, gegebenenfalls auch vor dem Bundesgerichtshof,
auf den die Verfassungsrichter ausdrücklich verwiesen haben."
Tagesspiegel-Bericht: http://www.tagesspiegel.de/politik/klage-weg
en-snowden-vernehmung-abgewiesen-linke-und-gruene-wir-sind-enttaeusch
t/11111926.html
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.12.2014 - 15:37 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1148336
Anzahl Zeichen: 1563
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 192 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Der Tagesspiegel: Linke "völlig überrascht" von BVerfG-Entscheidung zu Snowden"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Der Tagesspiegel (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Sportsoziologin Gabriele Sobiech sieht den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Frauen-EM-Finale in London als wichtige Unterstützung für das Bemühen um eine bessere Bezahlung im Frauenfußball. "Es ist ein sehr wichtiges Signal, dass der Kanzler beim Endspiel in Wembley auf der T
Tagesspiegel exklusiv: K.o.-Tropfen-Attacke auf Frauen bei SPD-Veranstaltung mit Kanzler Scholz ...
Bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Frauen Opfer einer Attacke mit sogenannten K.o.-Tropfen geworden. Das geht aus einem SPD-internen Chat vor, der dem "Tagesspiegel" vorliegt. "Es gibt mittlerweile acht Betroffene, einen durch Test bestätigten Fall und eine Anze
Lederer will Intendanz der Deutschen Staatsoper bis Ende 2022 klären ...
Berlin - Nach dem Willen von Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) soll die Nachfolge von Dietmar Schwarz als Intendant der Deutschen Staatsoper bis Ende des Jahres geklärt sein. "Das halte ich für realistisch", sagte Lederer im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntag
Weitere Mitteilungen von Der Tagesspiegel
Mitteldeutsche Zeitung: zum Wort des Jahres ...
Die "Lichtgrenze" mit unzähligen beleuchteten Ballons entlang von 17 ehemaligen Mauerkilometern mitten in der deutschen Hauptstadt war das Highlight des dreitägigen Festmarathons in Berlin. Hunderttausende, Berliner und Zugereiste, schlenderten an ihr nächtens entlang, staunten und
BDWi fordert verbindliche Qualitätsstandards für die Sicherheitswirtschaft ...
Der BDSW hatte sich bei einer Pressekonferenz in Berlin für verbindliche Qualitätsstandards in der Branche stark gemacht. "Die private Sicherheitswirtschaft ist unverzichtbar für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland. Diese Auffassung teilen laut einer INS
Nelson Mandelas Traum lebt weiter ...
"Keinem Kind in Afrika und anderswo auf der Welt darf das Recht auf Bildung vorenthalten werden.Ich weiß, dass wir dieses Ziel erreichen können." Nelson Mandela beim Start der UNICEF-Kampagne "Schulen für Afrika" am 6. Dezember 2004 UNICEF Deutschland trauert um den Ve
Nelson Mandela: SOS-Kinder in Südafrika trauern um ihr großes Vorbild ...
Die SOS-Kinder in Südafrika trauern um ihren "Schutzpatron" Nelson Mandela. "Mr. Madiba" war zeitlebens einer der wichtigsten Förderer der SOS-Kinderdörfer in Südafrika. Viele SOS-Kinder haben zum Tode des Nobelpreisträgers Kondolenzbriefe geschrieben: "Sie sind unser
