Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut
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Kinder im Sandkasten. Zum wiederholten Male hauen sie sich die
Förmchen auf den Kopf. »Die Maut darf nicht kommen, weil
rechtswidrig«, warnt die EU. »Sie kommt trotzdem, ätsch«, beharrt
Dobrindt auf seinem Lieblingsspielzeug. Das Ganze erinnert mehr und
mehr an eine Groteske. Die entscheidende Frage aber lautet: Wie ernst
meint es der europäische Löwe in Brüssel eigentlich mit seinem
Gebrüll? Leitet er wirklich ein Vertragsverletzungsverfahren ein,
klagt er womöglich vor dem Europäischen Gerichtshof? Manchmal nämlich
kneift der Löwe seinen Schwanz wieder ein. Ein gutes Beispiel dafür
war die Auseinandersetzung mit Deutschland wegen der Industrierabatte
für energieintensive Unternehmen wie die Aluminiumhütten. Auch die
sollten die EU-Umlage für die Energiewende hin zum grünen Strom
zahlen, aber die Bundesregierung blieb hart. Das gefährde den
industriellen Kern und Arbeitsplätze, betonte sie und gewann das
Fingerhakeln. Und so könnte am Ende auch das Gezerre um die
zusammengeschusterte Pkw-Maut für Dobrindt glücklich ausgehen.
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Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
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Datum: 15.12.2014 - 21:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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Bielefeld
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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