Frank Tempel zur Edathy-Affäre: Aufklärung jetzt
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gegenteiligen Aussagen von Herrn Hartmann müssen am Donnerstag im
Untersuchungsausschuss einer Überprüfung unterzogen werden. Beide
Zeugen sind der Wahrheit verpflichtet. Sie könnten bei einer
Falschaussage mit Ordnungsgeld oder Beugehaft belegt werden", erklärt
Frank Tempel, Obmann der Fraktion DIE LINKE im 2.
Untersuchungsausschuss, zu den Entwicklungen im Vorfeld der
Vernehmung von Sebastian Edathys. Tempel weiter:
"Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die SPD-Zeugen im
Innenausschuss des Bundestages in diesem Frühjahr viele Fakten unter
Verschluss gehalten haben. Wenn sich die Aussagen von Herrn Edathy
auch nur ansatzweise bestätigen, steht der Vorwurf der unwahren
Aussage möglicherweise nicht nur von Herrn Oppermann im Raum. Es ist
unwahrscheinlich, dass die SPD-Fraktion dann ohne personelle
Konsequenzen aus der Affäre herauskommt."
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Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 16.12.2014 - 17:04 Uhr
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