BDI-Präsident Ulrich Grillo: Wachstum von rund 1,5 Prozent in diesem Jahr
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-Langfristig angelegte Investitionsoffensive erforderlich
-Finanzielle Spielräume vorhanden
-Einwanderung tut Deutschland gut
"Trotz aller Turbulenzen und Unsicherheiten steht Deutschland zu
Beginn des Jahres 2015 wirtschaftlich gut da. Aktuell geht der BDI
von einem BIP-Wachstum für das neue Jahr von rund 1,5 Prozent aus."
Das sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo am Mittwoch in Berlin.
Der BDI erwarte weiterhin einen stabilen Arbeitsmarkt. Vor allem
die Zunahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse
stimme optimistisch. Dazu kämen die positiven Effekte, die aus dem
niedrigeren Ölpreis resultieren.
"Auch die deutsche Exportwirtschaft behauptet sich erfolgreich.
Von ihr werden in diesem Jahr weiterhin Wachstumsimpulse ausgehen -
vor allem dank des starken Wirtschaftswachstums in den USA", sagte
Grillo. Ein durchgreifender konjunktureller Aufschwung zeichne sich
in Deutschland allerdings nicht ab.
Zwar legten die Investitionen, nachdem sie zwei Jahre rückläufig
gewesen waren, 2014 wieder zu. "Dennoch gibt es am Standort
Deutschland eine strukturelle Investitionsschwäche. In einigen
Bereichen leben wir bereits von der Substanz. Diese Investitionslücke
wird sich rächen, wenn wir jetzt nicht bald handeln", unterstrich der
BDI-Präsident.
Deshalb plädiere der BDI mit Nachdruck für eine langfristig
angelegte Investitionsoffensive am Standort Deutschland. "Wir sollten
das Jahr 2015 vorrangig nutzen, Deutschland wirtschaftlich
zukunftsfest zu machen", betonte Grillo. "Die Bundesregierung ist
gefragt, bessere Rahmenbedingungen und mehr Sicherheit für
Investitionsplanungen zu schaffen." Dabei stehe die Umsetzung der
Energiewende an vorderster Stelle.
"Die Erkenntnis auf Seiten der Politik, dass wir mehr
Investitionen brauchen, ist zuletzt deutlich gewachsen", stellte
Grillo fest. "Den schönen Worten sollten, nein, müssen nun Taten
folgen."
Es sei ein erster Schritt in die richtige Richtung, dass
Bundesfinanzminister Schäuble Spielräume im Bundeshaushalt nutzen
wolle, um mehr zu investieren. "Dieser Spielraum ist größer als
erwartet - das belegt die schwarze Null, die der Bundeshaushalt für
das vergangene Jahr schon erreicht hat. Aus den Überschüssen im
Staatshaushalt müssen vorrangig Investitionen finanziert werden. Das
gibt privaten Investoren Zuversicht und Vertrauen, so dass diese
nachziehen werden."
Gemäß mittelfristiger Finanzplanung steigt der Bundeshaushalt von
280 auf 310 Milliarden Euro bis 2018. Wenn sich die Bundesregierung
das Ziel setzen würde, 50 Prozent ihrer Mehreinnahmen für investive
Zwecke einzusetzen, ergäben sich 15 Milliarden Euro.
Ein starker nationaler Impuls am Standort Deutschland sei ein
zentraler Beitrag, um die Investitionstätigkeit in ganz Europa
anzuregen. "Neben nationalen Programmen muss die EU den
Investitionsplan von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nun
zügig und effizient umsetzen", sagte Grillo. Es müsse allerdings eine
sorgfältige Projektauswahl und ein Monitoring geben. Grillo: "Nur
solche Investitionsprojekte sind gut, die wirtschaftlich und
technisch tragfähig sind."
Zu den weiteren dringend erforderlichen Aufbruchsignalen zählt für
Grillo das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP: "Wir dürfen
keine Zeit verlieren. Die Europäer sollten das Feld nicht anderen
überlassen. Sonst werden andernorts die Standards gesetzt, nach denen
wir uns künftig richten müssen."
Große Chancen biete zudem qualifizierte Einwanderung für
Deutschland. Grillo: "Mit Einwanderung sichern wir in unserem Land
dauerhaft Wachstum und Wohlstand angesichts unserer kritischen
demografischen Entwicklung. Die meisten Einwanderer wollen arbeiten,
etwas leisten, sie wollen sich beweisen und sind motiviert.
Fremdenfeindlichkeit hat in Deutschland keinen Platz. Einwanderung
tut Deutschland gut."
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Datum: 21.01.2015 - 11:28 Uhr
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