REWE und PENNY gewinnen Rechtsstreit gegenÖKO-TEST vor OLG München
ID: 1175908
REWE Markt GmbH und der PENNY Markt GmbH) und dem Verbrauchermagazin
ÖKO-TEST (ÖKO-TEST Verlag GmbH) um einen in ÖKO-TEST, Ausgabe 3/2013
auf S. 32 ff., veröffentlichten Test des aus konventionellem Anbau
stammenden Salatangebotes der zehn größten deutschen Supermarktketten
hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 18. Februar 2015
entschieden, dass das im Rahmen dieses Tests in Bezug auf REWE und
PENNY jeweils ausgesprochene "Gesamturteil Ladenkette ungenügend"
unzulässig ist und von ÖKO-TEST zukünftig nicht mehr veröffentlicht
und verbreitet werden darf (Az. 18 U 2340/14). Das Landgericht
München I (Az.: 9 O 28005//13) hatte die gemeinsame
Unterlassungsklage von REWE und PENNY erstinstanzlich abgewiesen.
Diese Entscheidung des LG München I wurde nun in der Berufung
aufgehoben. Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor.
REWE und PENNY hatten in ihrer Klage insbesondere die
Testgrundlagen und die Bewertungsmaßstäbe beanstandet. Getestet wurde
lediglich nach Testkäufen in bloß einem REWE und einem PENNY
Supermarkt an einem Tag und dort in Bezug auf lediglich drei
Salatsorten. Es kam hinzu, dass in den getesteten Supermarktketten
jeweils unterschiedliche Kombinationen aus drei verschiedenen
Salatsorten eingekauft wurden, weshalb nach Ansicht von REWE und
PENNY keine Vergleichbarkeit bestand. Obwohl gesetzliche Grenzwerte
in Bezug auf Rucolasalat sowohl bei REWE als auch bei PENNY
eingehalten wurden, bewerte ÖKO-TEST diese Produkte als "ungenügend",
weil die Zeitschrift einen niedrigeren Nitrathöchstwert festgelegt
hatte, der überschritten wurde. Diese Überschreitung führte im Test
zu einer Abwertung um vier Noten und letztlich zu einem Testergebnis
"ungenügend". Besser standen sich nach Ansicht von REWE und PENNY
dagegen die getesteten Supermarktketten, bei denen Rucolasalat
entweder nicht eingekauft bzw. an dem Testtag nicht angeboten wurde.
Dies führte nach Ansicht von REWE und PENNY zu einer deutlichen
Ungleichgewichtung des Tests, zumal ein Testergebnis "ungenügend" in
Bezug auf "Inhaltsstoffe" (hier u.a. Nitrat) bei nur einem der drei
getesteten Salatsorten nach den von ÖKO-TEST für den Test
ausgegebenen Bewertungsmaßstäben automatisch zu einer Note
"ungenügend" für die gesamte Ladenkette führte, und zwar unabhängig
davon, ob die übrigen getesteten Salatsorte zum Teil mit "gut" oder
"sehr gut" getestet wurden.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig und - mit Abwendungsbefugnis
durch Sicherheitsleistung für ÖKO-TEST - bis dahin vorläufig
vollstreckbar. Die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) hat das OLG
München allerdings nicht zugelassen. ÖKO-TEST kann daher binnen eines
Monats ab Zustellung des begründeten Urteils lediglich
Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH erheben.
Die genossenschaftliche REWE Group ist einer der führenden
Handels- und Touristikkonzerne in Deutschland und Europa. Im Jahr
2013 erzielte das Unternehmen einen Gesamtaußenumsatz von rund 51
Milliarden Euro. Die 1927 gegründete REWE Group ist mit ihren 330.000
Beschäftigten und 15.000 Märkten in 12 europäischen Ländern präsent.
In Deutschland erwirtschafteten im Jahr 2013 rund 226.000 Mitarbeiter
in rund 10.000 Märkten einen Umsatz von 36 Milliarden Euro. Zu den
Vertriebslinien zählen Super- und Verbrauchermärkte der Marken REWE,
REWE CENTER, REWE CITY und BILLA, der Discounter PENNY sowie die
Baumärkte von toom Baumarkt und B1 Discount Baumarkt. Zur Touristik
gehören unter dem Dach der DER Touristik die Veranstalter ITS, Jahn
Reisen und Travelix sowie Dertour, Meier's Weltreisen und ADAC Reisen
sowie die Geschäftsreisesparte FCm Travel Solutions und über 2.100
Reisebüros (u.a. DER Reisebüro, DERPART), die Hotelketten lti hotels,
Club Calimera und PrimaSol Hotels und der Direktveranstalter
clevertours.com.
Für Rückfragen:
REWE Group-Unternehmenskommunikation,
Tel.: 0221-149-1050; Fax: 0221-138898, E-Mail: presse@rewe-group.com
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 20.02.2015 - 14:06 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1175908
Anzahl Zeichen: 4426
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Köln
Kategorie:
Nahrung- und Genussmittel
Diese Pressemitteilung wurde bisher 330 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"REWE und PENNY gewinnen Rechtsstreit gegenÖKO-TEST vor OLG München"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rewe Group (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
REWE Group hat gezielte Investitionen in spürbaren Mehrwert für Kund:innen wie Preise und Kunden-Vorteilsprogramme und weitere Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz fortgesetzt. Das Ergebnis liegt vor diesem Hintergrund sowie aufgrund marktbedingter Kostensteigerungen und Einmaleffekten erwartu
REWE Group und Genossenschaft Migros Zürich vereinbaren Übernahme von bis zu 40 Tegut-Märkten ...
Die REWE Group und die Genossenschaft Migros Zürich (GMZ) haben gestern (15.04.) einen Vertrag über die mögliche Übernahme von insgesamt bis zu 40 Tegut-Märkten unterzeichnet: Der Großteil der Standorte soll in das Vertriebsnetz von REWE integriert werden, die übrigen Standorte sollen künfti
REWE Group und Genossenschaft Migros Zürich vereinbaren Übernahme von bis zu 40 Tegut-Märkten ...
Die REWE Group und die Genossenschaft Migros Zürich (GMZ) haben gestern (15.04.) einen Vertrag über die mögliche Übernahme von insgesamt bis zu 40 Tegut-Märkten unterzeichnet: Der Großteil der Standorte soll in das Vertriebsnetz von REWE integriert werden, die übrigen Standorte sollen künfti
Weitere Mitteilungen von Rewe Group
Der Weinhandel im Wandel / Im Wettbewerb mit Internet und LEH ...
Die Digitalisierung im Weinhandel ist in diesem Jahr ein wichtiges Thema auf der internationalen Fachmesse ProWein. Es ist zugleich ein strategisches Thema der eurosoft IT GmbH aus Beckum, die im März ihre neue Gesamtlösung für den Weinhandel in Halle 14/Stand A70 vorstellen wird: euro-Sales
Servicestudie: Bäckerei-Ketten 2015 / Gute Qualität, saubere Filialen - Biobackwaren-Angebot nicht überall ausreichend - Testsieger ist Junge Die Bäckerei ...
Frisch und geschmacklich gut - die Backwaren von 13 großen Bäckerei-Ketten konnten im Test des Deutschen Instituts für Service-Qualität (DISQ) mehrheitlich überzeugen. Defizite zeigten sich dagegen teils bei der Angebotsvielfalt und bei der Kompetenz der Mitarbeiter. Erfreuliches Ergebnis
Das Beste, was das Land zu bieten hat: Erlebnismesse "Land& Genuss 2015" ...
Rechtzeitig zum Start in die wärmere Jahreszeit öffnet die DLG-Erlebnismesse "Land & Genuss" wieder ihre Tore in Frankfurt am Main. Vom 26. Februar bis 1. März 2015 gibt es zahlreiche Highlights aus Land, Garten und kulinarischen Spezialitäten zu bestaunen und viel Ländliches
Schulessen immer noch mangelhaft und noch immer kein gesetzlicher Rahmen für Schulverpflegung in Deutschland ...
Das Verbandsmagazin des DNSV, das Fachmagazin für die professionelle Verpflegung in Schulen berichtet in seiner aktuellen Ausgabe (01/15) unter anderem darüber warum ein Ruck durch das Bildungssystem in Deutschland gehen muss, warum Schulverpflegung "la bella Italia" so gefragt ist,
