Otte: Hubschraubervertrag angepasst - Ausrüstungssituation verbessert
ID: 1181443
sicher
Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat am heutigen
Mittwoch die Rahmenvereinbarung Hubschrauber genehmigt. Dazu erklärt
der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Henning Otte:
"Mit der Rahmenvereinbarung, mit der der Kauf von Hubschraubern
des Typs Tiger und NH90 sowie Sea Lion beschlossen wird, ist ein
Durchbruch zur Verbesserung der Ausrüstungssituation der Bundeswehr
gelungen. Mit der Rahmenvereinbarung konnte das bestmögliche Ergebnis
erzielt werden. Die Anzahl der Hubschrauber wurde an die aktuelle
Struktur der Bundeswehr angepasst.
Insbesondere für die Marine ist der Änderungsvertrag von großer
Bedeutung. Mit zusätzlichen 18 NH90 in der Variante Sea Lion kann die
Deutsche Marine die derzeit genutzten, aber veralteten Systeme
ablösen und die sich abzeichnende Fähigkeitslücke rechtzeitig
schließen. Die Marine nimmt mit ihren Hubschraubern auch den Auftrag
der nationalen Seerettung in der Nord- und Ostsee wahr. Daher ist der
Einsatz von Luftfahrzeugen der Bundeswehr auch in Zukunft
unerlässlich.
Die Option auf weitere 22 NH90 ist für die Bundeswehr eine sehr
zweckmäßige Perspektive. Mit den zusätzlichen Hubschraubern kann ein
multinationaler Verband zur Luftrettung von schwer verletzten
Soldaten aus der Kampfzone aufgebaut werden. Deutschland kann hier
als Rahmennation in Vorleistung treten, um potenzielle
Partnernationen für diese wichtige Fähigkeit zu gewinnen.
Der Hersteller ist jetzt gefordert, die für die Bundeswehr
benötigten Hubschrauber wie vereinbart auszuliefern. Bereits erkannte
Mängel müssen vom Hersteller beseitigt werden und dürfen sich im
weiteren Produktionsprozess nicht wiederholen. Ein sicherer Betrieb
bei hohem Leistungsvermögen muss gewährleistet werden. Bei
Minderleistungen oder Lieferverzug muss der Hersteller mit
vertraglich festgeschriebenen Vertragstrafen rechnen."
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Datum: 04.03.2015 - 16:25 Uhr
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