NRZ: Was nun, Kanzlerin? - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES
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Kunststück gelingt, dann in der Politik und nur Angela Merkel. Wie
bei den besten Magiern beginnt der Trick mit Ablenkung. Die Rede ist
vom Solidarzuschlag. Über ihn wurde gestern gestritten, aber in
Wahrheit ging es um mehr: Um die Finanzbeziehungen zwischen den
Ländern und mit dem Bund. Ein Satz für das Phrasenschwein lautet:
Alles hängt mit allem zusammen. Auf den Finanzausgleich trifft er
trotzdem zu.
Die Fakten: Finanzminister Wolfgang Schäuble wollte auf die
Abgabe, nicht aber auf ihr Aufkommen verzichten. Was beim "Soli"
wegfiele, würde er sich über die Einkommenssteuer holen. Für das
Finanzamt: ein Nullsummenspiel. Für Steuerzahler: ein
Etikettenschwindel. Für die Länder: sechs Richtige im Lotto. Bis
Merkel kam, die Spielverderberin. Erst hielt sie am Solidarzuschlag
fest. Nun will sie ihn lange halten - bis 2030. Um davon abzulenken,
verspricht sie, den "Soli" abzusenken. Später einmal. Ab 2020.
Schrittweise.
Falls sie nicht mit vertauschten Rollen spielen, haben Merkel und
Schäuble einen Dissens. Indes wissen beide, wie Verhandlungen über
den Finanzausgleich ausgehen: Kein Ministerpräsident verlässt den
Tisch ohne mehr Geld in der Tasche. Für die wundersame Brotvermehrung
liefert die Bibel keine Anleitung. In der Politik braucht man dafür
Geld. Schäuble war fündig geworden, darf es aber nicht. Nicht er,
Merkel sollte jetzt mit den Ländern verhandeln.
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Datum: 04.03.2015 - 19:05 Uhr
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