neues deutschland: zum 1,1-Billionen-Anleihekaufprogramm der EZB
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Geld. Auch wenn die derzeitigen Spekulationen über
Zahlungsschwierigkeiten des Landes übertrieben sind, so sind die
Verpflichtungen im Umfang von 6,85 Milliarden Euro, die die
SYRIZA-geführte Regierung im März erfüllen muss, kein kleiner Happen
für ein Land, das sich derzeit kaum auf dem Kapitalmarkt finanzieren
kann. Dass der griechische Regierungschef Tsipras und sein
Finanzminister Varoufakis in eine solch schwierige Lage geraten sind,
ist nicht zuletzt die Schuld der Europäischen Zentralbank (EZB), weil
Banken bei ihr nicht mehr griechische Anleihen als Sicherheiten für
frisches Geld hinterlegen dürfen. Auch das harte Nein der Notenbanker
gegenüber Varoufakis' Plan, sich über sogenannte T-Bills zu
finanzieren, hat allein zum Ziel, die griechische Regierung weiter
unter Druck zu setzen. Denn wenngleich das Argument der EZB zutrifft,
dass dies eine illegale Staatsfinanzierung durch die Notenbanken sei,
so muss man sich fragen, woher der Sinneswandel der Notenbank kommt.
Schließlich ist das Prinzip des am Montag von ihr begonnenen, groß
angelegten Anleihenkaufprogramms genau das gleiche. Dabei kauft die
EZB Schuldtitel von Banken ab, damit diese wieder Staaten,
Unternehmen und privaten Haushalten Kredite geben können. Nur handelt
es sich bei Athens Idee nicht um ein Programm über 1,1 Billionen
Euro, sondern lediglich um etwas Geld, um wieder Luft zum Atmen zu
haben.
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Datum: 10.03.2015 - 13:09 Uhr
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