Wüstner: Deutsche Bevölkerung will einsatzbereite Streitkräfte / Jetzt Personalstärke anpassen!
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Zu den neuen von dpa veröffentlichen Umfrageergebnissen zur
Sicherheitspolitik erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen
BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner: "Seit einem halben
Jahr erkennen wir in Umfrage-Ergebnissen, dass die deutsche
Bevölkerung deutlich sensibler für Fragen der äußeren Sicherheit
geworden ist. Die Gründe dafür dürften eindeutig in den Entwicklungen
an den europäischen Grenzen liegen. Wenn sich in der YouGov-Umfrage
rund 50% für die Erhöhung des Wehretats aussprechen und sogar 41% die
Bundeswehr als zu klein bewerten, zeigt das vor allem eines: Die
Notwendigkeit von einsatzbereiten Streitkräften als wesentliches
Instrument unserer Risikovorsorge wird anerkannt. Das sollte sich
unsere Regierung zu Herzen nehmen!"
Um den offenbar allgemein erkannten Notwendigkeiten Rechnung zu
tragen, müssten zunächst die heutigen hohlen Strukturen gefüllt
werden, so Wüstner weiter. "Dazu muss man darüber nachdenken, die
Stärke der Bundeswehr auf 190.000 militärische Dienstposten
anzuheben. Dabei sollten 175.000 auf Zeit- und Berufssoldaten
entfallen. Zumindest aber muss die Personalstruktur flexibilisiert
werden und die Zielvorgabe bei Berufssoldaten von jetzt 45.000 auf
mindestens 50.000 angehoben werden. Nur so können Fachkräfte, die
bereits heute schwer zu rekrutieren sind, auf Dauer in der Bundeswehr
gehalten werden." Das gelte auch für das Zivilpersonal, wo die
jüngste Erhöhung um 1.000 auf 56.000 Stellen angesichts des
Aufgabenspektrums nicht ausreichend seien.
Der Bundesvorsitzende weiter: "Wäre Deutschland im Jahr 2010 mit
den heutigen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen, mit dem Terror
des IS oder dem Agieren Russlands, konfrontiert gewesen, wäre weder
die Wehrpflicht derart unüberlegt ausgesetzt noch die Bundeswehr mit
überzogenen Sparauflagen belastet worden."
Die fallende Finanzlinie der letzten Jahre habe bei gleichzeitig
steigenden Betriebs- und Personalkosten beispielsweise dazu geführt,
dass der Modernisierungsetat von 21 % im Jahr 2010 auf heute nur noch
15 % gesunken sei. "Das lässt weder Luft für die Sanierung von
Infrastruktur noch für die dringend notwendige Beschaffung von
Ausrüstung und schmälert unsere Einsatzbereitschaft zusätzlich in
unverantwortlicher Weise. Daher muss der Verteidigungsetat ab 2016
bereits um rund 800 Millionen und bis 2020 auf rund 35 Milliarden
Euro ansteigen. Das, obwohl wir in Europa verstärkt auf Kooperation
setzen. Mehr militärische Kooperation wird übrigens keinesfalls
bereits mittelfristig die Kosten senken - das ist eine Illusion!"
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Datum: 16.03.2015 - 10:06 Uhr
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