Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD): PKW-Maut nicht von Bestand
ID: 1192187
Weil (SPD), geht nicht davon aus, dass die PKW-Maut lange bestehen
wird.
Weil sagte am Freitag im rbb-inforadio, er erwarte, dass der
Europäische Gerichtshof die Regelung kippen werde. "Ich weiß ganz
konkret, dass etwa die Niederlande Schritte vorbereiten, für den
Fall, dass in Deutschland die Maut eingeführt wird. [...] Ich glaube,
die Bundesregierung wäre gut beraten, eine solche Probe aufs Exempel
zu vermeiden."
Es gebe außerdem Zweifel daran, dass der Bund ohne Beteiligung der
Länder eine solche Abgabe im Alleingang einführen könne. "Da sagen
eine Reihe von Juristen, dass das möglicherweise nicht der Fall ist."
Niedersachsen gehe es wie vielen Bundesländern, die
Auslandsgrenzen haben. Hier gebe es einen regen Grenzverkehr. "Wenn
Deutschland künftig Eintritt nimmt, dann kann man sich ausmalen, wann
die anderen Länder ebenfalls Eintritt nehmen werden, und wie dieser
schöne kleine Grenzverkehr schnell erhebliche Dämpfer erhält." Das
sei sein Hauptargument gegen die Maut, so Weil.
Das Interview zum Nachhören: http://ots.de/FTuIa
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Inforadio
Chef / Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 27.03.2015 - 08:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1192187
Anzahl Zeichen: 1455
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Auto & Verkehr
Diese Pressemitteilung wurde bisher 202 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD): PKW-Maut nicht von Bestand"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitgeber erneut ermahnt, Mitarbeitern - wenn technisch möglich - die Arbeit im Homeoffice zu erlauben. Im ARD-Mittagsmagazin betonte er, das gelte sowohl für die Privatwirtschaft als auch den öffentlichen Dienst. Da gebe es "einige, die haben
Brandenburg will Clearingstelle zu Corona-Schutzimpfungen ...
In Brandenburg sollen zukünftig jüngere, pflegebedürftige Menschen früher gegen COVID-19 geimpft werden können als bisher geplant. Wie der rbb aus dem Gesundheitsministerium erfuhr, hat Ministerin Ursula Nonnemacher (B'90/Grüne) entschieden, eine Clearingstelle einzurichten, die in Absti
Karl Lauterbach (SPD) ruft Spahn zurÜberarbeitung der Impfverordnung auf ...
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die aktuell geltende Impfverordnung zu überarbeiten. Die aktuelle Priorisierung von Impfanwärtern vernachlässige pflegebedürftige Hochrisikogruppen, sagte Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin: "Dam
Weitere Mitteilungen von Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
Hämmerling senkt Preise für ATHOS-Reifen um durchschnittlich fünf Prozent ...
Die Hämmerling - The Tyre Company GmbH, europaweit aktiver Reifen-Großhändler mit den Eigenmarken ATHOS, TALAS und SÄMM, senkt die Preise für ATHOS LKW-Reifen zum 30. März 2015 um durchschnittlich fünf Prozent. Hintergrund sind die gesunkenen Rohstoffpreise im Markt. Durch die Preissenkung si
Getränke-Lastzug der Zukunft ...
Das europäische Parlament hat soeben für neue Vorschriften für umweltfreundlichere und sicherere Lastzüge gestimmt. Demnach sind bis zu einem Drittel aller kontrollierten LKW überladen. Dies führe zu Straßenschäden und Sicherheitsbeeinträchtigungen. Geplant sind fahrzeugsei
Die Partnerschaft von Premio und der VLN wird fortgeführt ...
Die Reifenfachhandelskette Premio Reifen + Autoservice fungiert auch im Jahr 2015 als Partner der VLN Langstreckenmeisterschaft Nürburgring. Sichtbares Zeichen sind die Premio-Schriftzüge auf den Startnummern der Fahrzeuge bei Europas populärster Breitensportserie. Gerne unterstützt die Reifenf
Spektakulärer Coup: Ausnahmetalent Tidemand verstärkt das Team von SKODA Motorsport (FOTO) ...
- Pontus Tiedemand (S) startet künftig für das SKODA Motorsport-Team - Zusammen mit Beifahrer Emil Axelsson (S) in der APRC am Start - Neues Duo gibt bei der Rallye Neuseeland sein SKODA Werksfahrer-Debüt Spektakulärer Coup von SKODA Motorsport: Das Rallye-Ausnahmetalen
