Wanderwitz/Heveling: Starkes Urheberrecht ist wichtiger denn je
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Am kommenden Sonntag, dem 26. April, ist der Welttag des geistigen
Eigentums (World IP Day).Hierzu erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco
Wanderwitz, und der Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien Ansgar
Heveling:
"Das geistige Eigentum ist im Jahr 2015 wichtiger denn je. Die
fortschreitende Digitalisierung nahezu aller Lebensbereiche stellt
uns vor große Herausforderungen und die Errungenschaften unseres
Urheberrechts immer wieder auf eine neue Probe. Deshalb ist der
Schutz des geistigen Eigentums von hoher Bedeutung - für
Innovationen, Investitionen und neue Geschäftsmodelle in der
Kreativwirtschaft.
Vor diesem Hintergrund muss hinterfragt werden, ob die
gesetzlichen Regelungen des Urheberrechts dem Schutz des geistigen
Eigentums ausreichend dienen. In diesem Zusammenhang sehen wir etwa
die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Leseplätzen an
Universitäten äußerst kritisch. Wissenschaftsverlage, die vor allem
aus dem Mittelstand kommen, dürfen nicht die Grundlage ihrer Existenz
verlieren, weil Schrankenregelungen extrem weit ausgelegt werden.
Der Welttag des geistigen Eigentums, der 'World IP Day', ist
deshalb Anlass für uns, die uneingeschränkte, hohe Bedeutung des
Urheberrechts für unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere
Kultur- und Medienlandschaft hervorzuheben.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich auch in Zukunft für ein
starkes Urheberrecht einsetzen, das Urheber stärkt, Verwertern ihre
wirtschaftlichen Möglichkeiten sichert und auch die Interessen von
Nutzern und Allgemeinheit angemessen berücksichtigt. Dazu werden wir
die nötigen gesetzgeberischen Anpassungen vornehmen und die
umfangreichen Vorhaben des Koalitionsvertrages zum Urheberrecht zügig
umsetzen."
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Datum: 24.04.2015 - 13:25 Uhr
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