Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Neuregelung der Flüchtlingsverteilung in Europa
Grenzen der Solidarität
Knut Pries, Brüssel

(ots) - Mare Nostrum war der Name der ausgelaufenen,
vergleichsweise erfolgreichen Operation zur Rettung schiffbrüchiger
Flüchtlinge an Europas Grenzen. "Unser Meer." Doch der Einsatz, bei
dem in einem Jahr immerhin 130.000 Menschen gerettet wurden, war
keineswegs ein Gemeinschaftsunternehmen. Die Partner überließen das
Problem den Italienern. Denen wurde das zu teuer, sie stellten Mare
Nostrum ein. Das gilt mittlerweile - 1.800 Menschen sind seit
Jahresbeginn in "unserem Meer" umgekommen - als Fehler. Federica
Mogherini, Chefin der Brüsseler Diplomatie, gehört zu denen, die
Scham bekundet haben über das schändliche Verhalten der EU in der
Vergangenheit. Doch jetzt sei "die Europäische Union endlich bereit,
ihrer Verantwortung gerecht zu werden, Leben zu retten, Flüchtlinge
willkommen zu heißen". Wenn sie sich da mal nicht irrt. Denn die
Europäische Union besteht aus ihren Mitgliedsstaaten, und die sind
keinesfalls bereit, den Solidaritätsschwüren Taten folgen zu lassen.
Das ist nicht nur Führungsschwäche, Knauserigkeit und Feigheit vor
dem Stammtisch. Im Falle der Briten und Ungarn, die schon vorab die
Brüsseler Pläne für ein faireres Verteilungssystem verdammt haben,
ist es eine Prinzipienfrage. Nach dem Motto "Was ,unser Meer' ist,
das bestimmen wir gefälligst selbst!". Wer so argumentiert, hat mit
europäischer Solidarität nichts am Hut.



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Datum: 12.05.2015 - 20:45 Uhr
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