KOPP: G20-Gipfel muss Freihandel aus der Krise führen
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KOPP: G20-Gipfel muss Freihandel aus der Krise führen
Auf dem Treffen ab morgen in Pittsburgh muss die Bundesregierung das Ziel verfolgen, konkrete Vereinbarungen mit den übrigen G20-Staaten zur Unterstützung des weltweiten freien Handels zu beschließen. Dem Missbrauch von Anti-Dumpingmaßnahmen, die vor allem zu Lasten der ärmsten Staaten gehen, muss entschieden entgegengetreten werden, Abschottungsmaßnahmen, wie derzeit im Handelsstreit zwischen den USA und China oder durch die Erhöhung von Importzöllen in Russland, muss eine klare Absage erteilt werden. Wir Liberalen fordern einen Beschluss über den konsequenten Abbau tarifärer und nichttarifärer Handelsbarrieren in Deutschland und Europa, damit insbesondere die Verbraucher durch die Rückführung von Zöllen unmittelbar entlastet werden. Dadurch würden zusätzliche Impulse für den personalintensiven Groß- und Einzelhandel entstehen. Mittelfristige Wachstumschancen dürfen nicht für kurzfristige Schutzinteressen aufgegeben, sondern offene Märkte und der freie Handel gesichert werden.
Zu diesem Zweck sollte von dem inzwischen dritten G20-Treffen nach dem internationalen Finanz-Crash ein klares Signal für den Abschluss der Doha-Runde bis spätestens Anfang 2010 ausgehen. Bloße Bekenntnisse zum freien Welthandel und zu offenen Märkten reichen inzwischen nicht mehr aus ? schon gar nicht, wenn einzelne Staaten trotzdem weiterhin protektionistische Maßnahmen umsetzen. Diese Spirale der Abschottung nationaler Märkte muss auf dem G20-Gipfel durchbrochen werden. An den Ergebnissen von Pittsburgh muss sich die Bundesregierung messen lassen.
URL: www.liberale.de
Datum: 24.09.2009 - 05:34 Uhr
Sprache: Deutsch
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