NRZ: Gefährliche Eskalationsmentalität - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES
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alttestamentarisch geht es zu, wenn Politiker, Diplomaten oder auch
hohe Beamte in Moskau mit Einreiseverboten belegt werden. Das ist
nicht das politische Sittengemälde, das man sich gewünscht hat. Aber
es darf keinen überraschen. Es ist die Vergeltung für Einreiseverbote
der EU, die auch viele Russen auf eine Visasperrliste gesetzt hat.
Man wundert sich sogar, wer in Moskau unerwünscht ist und wer - trotz
Kritik an der Ukraine-Politik - noch einreisen darf. Vermutlich geht
es weniger um die einzelne Person und mehr um die Haltung. Und die
Botschaft ist klar: Was ihr könnt, können wir auch. Auf der EU-Liste
wird immerhin begründet, warum die jeweilige Person nicht einreisen
darf. Die Betroffenen können klagen. Soviel Rechtsstaatlichkeit
sollte man auch von Russland erwarten dürfen.
Das Drama ist nicht, dass der Abgeordnete Wellmann eine Nacht im
Moskauer Flughafen verbringen musste, bevor er unverrichteter Dinge
zurückflog. Das war nur unangenehm. Das Drama ist vielmehr, dass die
Diplomatie in der Ukraine-Krise nicht entscheidend vorankommt. Es
passt zum Befund, dass soeben der Ostausschuss der deutschen
Wirtschaft den Ausschluss Russlands vom G7-Gipfel kritisiert hat.
Gesprächsformate werden nicht genutzt, Einreiseverbote verhängt,
schwarze Listen geführt. Es droht eine Eskalationsmentalität, die für
Europa ein schlimmer Rückfall wäre.
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Datum: 31.05.2015 - 18:43 Uhr
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