Westfalenpost: Was nicht lösbar ist, muss erträglicher werden

Von Harald Ries

(ots) - Was immer die EU tut: Sie wird nicht die Probleme
lösen können, die Menschen aus Asien und Afrika dazu bewegen, ihr
Leben zu riskieren, um nach Europa zu kommen. Sie wird Kriege und
Bürgerkriege so wenig beenden können wie die Armut. Sie sollte daran
mitarbeiten, die Verhältnisse zu verbessern ohne sich Illusionen
hinzugeben: Die Flüchtlinge werden weiter dorthin streben, wo sie
Reichtum und Sicherheit vermuten.

Wir können nicht jeden Menschen aufnehmen, der sich in Europa ein
besseres Leben verspricht. Wir können aber auch nicht weiter
hinnehmen, was sich der Friedensnobelpreisträger von 2012 derzeit
leistet: Das Mittelmeer wird zum Massengrab, an den Küsten herrschen
teilweise chaotische und unwürdige Zustände. Und wenn jetzt Rufe
nach neuen Grenzkontrollen im Schengen-Raum auftauchen, sind die
Errungenschaften vieler Jahrzehnte gefährdet.

Das Dublin-Abkommen, das Asylanträge nur dort zulässt, wo
Flüchtlinge europäischen Boden betreten haben, funktioniert nicht. Es
belastet Griechenland und Italien über Gebühr. Mit ihrer Reaktion,
Flüchtlinge einfach weiterreisen zu lassen, verstoßen sie allerdings
gegen geltendes Recht. Die einzig gerechte Lastenverteilung wäre eine
Quotierung nach Bevölkerungsgröße und Wirtschaftskraft, wie sie so
ähnlich zwischen den deutschen Bundesländern funktioniert.

In Deutschland lässt sich das allerdings leichter fordern als in
England, Frankreich oder Polen. Wir müssten weniger Flüchtlinge
aufnehmen, die anderen mehr. Das macht die Verhandlungen zäh. Deshalb
braucht vor allem Italien derzeit schnelle Hilfe. Der Verdacht, genau
diese solle mit Flüchtlingselend erpresst werden, macht die Sachlage
allerdings auch nicht schöner



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Datum: 16.06.2015 - 21:45 Uhr
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