Thüringische Landeszeitung: Postengeschacher / Kommentar von Elmar Otto zum Anspruch der Thüringer Linken, den Präsidentenposten des Landesverfassungsgerichts neubesetzen zu dürfen
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Rolle steigt nicht nur die Verantwortung. Sondern auch der Anspruch,
nicht mehr wie eine Partei zweiter Klasse behandelt zu werden.
Deshalb ist es aus linker Sicht nur folgerichtig, in Zukunft auch
bei der Besetzung von Thüringens oberstem Richterposten ein gehöriges
Wörtchen mitzureden. Warum sollten über das Amt weiterhin nur CDU und
SPD entscheiden dürfen?
Doch stopp! Allein entscheiden durften auch Christ- und
Sozialdemokraten in der Vergangenheit nie. Denn der weise Gesetzgeber
hat eine Zweidrittel-Mehrheit des Landtags als hohe Hürde aufgebaut.
Nur wer sie überspringt, ist als Verfassungsrichter gewählt. Deshalb
ist es müßig und fahrlässig zugleich, drei Jahre bevor der amtierende
Gerichtspräsident ausscheidet, um seine Nachfolge zu feilschen. Diese
Geschacher um Posten und Personen schadet den Protagonisten ebenso
wie dem Ansehen des höchsten Gerichts im Land. Und das ist einfach
nur peinlich!
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Datum: 01.07.2015 - 07:05 Uhr
Sprache: Deutsch
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Weimar
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
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