Otte: Gepanzerte Fahrzeuge gehören zu den Schlüsseltechnologien

(ots) - Militärisch relevante Bereiche definiert

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die militärisch
relevanten Schlüsseltechnologien definiert. Dazu erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Henning Otte:

"Eine leistungsfähige wehrtechnische Industrie ist ein zentrales
Element der Sicherheitspolitik Deutschlands. Aus diesem Grund wurden
bestimmte Schlüsseltechnologien identifiziert, die dann vom Staat
gezielt gefördert und unterstützt werden können. Die Unionsfraktion
hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass neben den ursprünglich
vorgesehenen Technologiefeldern rund um Aufklärungssensorik,
Führungsfähigkeit und Verschlüsselung nun auch gepanzerte Fahrzeuge
als Schlüsseltechnologien vorgesehen sind.

Maßgeblich für die Identifizierung der Schlüsseltechnologien sind
entweder Aspekte der Souveränität Deutschlands oder übergreifende
sicherheitspolitische Perspektiven. Im Abstimmungsprozess über die
Definition hat die CDU/CSU-Fraktion sich gezielt für eine
sicherheitspolitisch bestimmte Sichtweise eingesetzt. Im Falle der
geschützten Fahrzeuge kommt aber sogar beides zum Tragen: So ist es
wichtig für die Souveränität, dass die Bundeswehr als Vorzugskunde
auf Systeme höchster Qualität zurückgreifen kann. Mit deutscher
Spitzentechnologie können wir aber auch sicherheitspolitische
Schwerpunkte setzen. Das kann beispielsweise durch gezielte
Kooperationen mit Verbündeten oder eine sicherheitspolitisch
begründete Exportpolitik geschehen. Für die deutschen U-Boote gelten
ähnliche Argumente.

Die Identifizierung bestimmter Bereiche als Schlüsseltechnologie
kann ein Faktor bei Entscheidungen über Forschungsförderung,
Beschaffung oder Export sein. Allerdings können auch andere
Technologien, die nicht in die Definition mit einbezogen wurden, von


ebensolcher Bedeutung sein. Wichtig für Deutschland bleibt eine breit
aufgestellte wehrtechnische Industrie, um den Bedürfnissen der
Bundeswehr und der deutschen Sicherheitspolitik Rechnung zu tragen."



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Datum: 08.07.2015 - 14:06 Uhr
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