Bundestag und Europaparlament wollen Zusammenarbeit ausbauen - Lammert: 'Wir werden die neuen Kompetenzen nach Lissabon nutzen'
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Bundestag und Europaparlament wollen Zusammenarbeit ausbauen - Lammert: "Wir werden die neuen Kompetenzen nach Lissabon nutzen"
Der Deutsche Bundestag und das Europäische Parlament werden ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek sagte Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert in Brüssel: "Wir sind beide davon überzeugt, dass nach Ratifizierung und Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon Bundestag und Europaparlament ganz neue Aufgaben zuwachsen. Wir sind fest entschlossen, von diesen Kompetenzen Gebrauch zu machen." Beide Parlamentspräsidenten tauschten erste Überlegungen aus, wie man das "so operativ nützlich wie möglich" machen kann. "Es geht um die Struktur der Zusammenarbeit der Parlamente im europäischen Integrationsprozess", so Lammert. So wurden etwa eine vertiefte Zusammenarbeit von Parlamentsausschüssen und die Intensität bilateraler Beratungen angesprochen. In den letzten Jahren seien, so Bundestagspräsident Lammert, "manche Formen demonstrativer gemeinsamer Treffen entwickelt worden, bei denen vielleicht der rituelle Charakter ausgeprägter war als der operative Nutzen". Nun ginge es darum, "in den nächsten Jahren intelligente Formen der operativen Zusammenarbeit zwischen nationalen und Europaparlament zu entwickeln", sagte Lammert.
Der Bundestagspräsident brachte seine Freude darüber zum Ausdruck, dass es auch unter der neuen Präsidentschaft die bewährten engen Beziehungen zum Deutschen Bundestag weiter gibt. "Ich bin besonders froh, dass Jerzy Buzek und ich so schnell eine so persönliche, enge Beziehung gefunden haben, die diese Zusammenarbeit beflügeln wird", sagte Lammert.
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Datum: 02.10.2009 - 06:18 Uhr
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