Deutscher Bundestag
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Letzte Pressemitteilungen

Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)


Donnerstag, 17. Dezember 2015, 11 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von einem BND-Mitarbeiter und Dr. Michel Koch, Abteilungsleiter Recht im Auswärtigen Amt. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier: http://www.bundestag.de/blob/398710/e ...


08.12.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: Nationales Entsorgungsprogramm


Mittwoch, 16. Dezember 2015, 11:30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700 Öffentliches Fachgespräch zum Thema "Nationales Entsorgungsprogramm" Sachverständige: - Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle Ursula Heinen-Esser und Michael Müller - Öko-Institut e. V. - ...


08.12.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Innenausschusses


, 14. Dezember 2015, 14 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Öffentliche Anhörung zum - Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes BT-Drucksache 18/6879 - Antrag der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Jan Kor ...


08.12.2015 | Kunst und Kultur


Trittin: Syrien-Einsatz erschwert politische Lösung / Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'


Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 7. Dezember 2015) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung- Der Außenpolitiker der Grünen, Jürgen Trittin, fürchtet, dass die Ausweitung der Bomba ...


04.12.2015 | Kunst und Kultur


Gemeinsame Pressekonferenz mit den Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse des Bundestags und der Assemblé Nationale: Röttgen und Amtskollegin Guigou


Donnerstag, 03. Dezember 2015, 9.15 bis 9.45 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 800 Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Assemblé Nationale, Elisabeth Guigou und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschüsse im Bundestag, Dr. Norbert Röttgen, werden das gemeinsame Vorgehen im Kam ...


02.12.2015 | Kunst und Kultur


ACHTUNG geänderte Anfangszeit: Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)


Donnerstag, 26. November 2015, 11 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Zeugenvernehmung von: - Renate Leistner-Rocca, LRDin BAMF - Albert Karl, BK, Referatsleiter 603 Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Wir bitten um Verständ ...


26.11.2015 | Medien und Unterhaltung


Unterausschuss Abrüstung lobt die Vernichtung der letzten Bundeswehr-Trägerrakete für Streumunition


Heute wurde die letzte Trägerrakete für Streumunition der Bundeswehr vernichtet. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, darunter die Obleute aller Fraktionen des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, kamen mit Vertretern von Bundesregierung und Auswärtigem Amt auf ...


25.11.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung


Montag, 30. November 2015, 14 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600 Öffentliche Anhörung zum Thema "Änderung des Hochschulstatistikgesetzes (HStatG)" Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie unter: http://www.bundestag.de/blob/396902/a50111995bb8a87ee2daa8935db18895/to_4 ...


25.11.2015 | Kunst und Kultur


Bundestagspräsident würdigt Helmut Schmidt: Ein Staatsmann, der deutsche Politik berechenbar gemacht hat


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt als einen in aller Welt in höchster Weise geachteten Staatsmann gewürdigt, der deutsche Politik berechenbar gemacht habe. In einem Beileidsschreiben an die Tochter Schmidts nannte Lammert den ehemali ...


10.11.2015 | Kunst und Kultur


ACHTUNG RAUMÄNDERUNG: Öffentliches Fachgespräch des Unterausschusses 'Bürgerschaftliches Engagement': Flüchtlingsbetreuung in den...


Mittwoch, 11. November 2015, 17 Uhr Jacob-Kaiser-Haus, 1 302 Mit den aktuellen Herausforderungen und Problemen von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen bei der ehrenamtlichen Flüchtlingsbetreuung in den Kommunen befasst sich der Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagem ...


09.11.2015 | Kunst und Kultur


'Sezessionsbewegungen - Legitimität aus völkerrechtlicher Sicht': öffentlicher Vortrag beim 'Forum W' im Bundestag


Dienstag, 17. November 2015, 11 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Forum W" lädt der Bundestag zu einem Vortrag von Prof. Dr. Andreas L. Paulus, Richter des Bundesverfassungsgerichts, zum Thema "Sezessionsbewegungen - Legit ...


09.11.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung der Kinderkommission


Mittwoch, 11. November 2015, 16 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 200 Öffentliches Expertengespräch zum Thema Kinderarmut Die Sachverständigen: - Peter Clever, (Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände) - Heinz Hilgers, (Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes Bundes ...


05.11.2015 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie


Montag, 09. November 2015, 14 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz - VergRModG) BT-Drucksache 18/6281 Die Sachve ...


03.11.2015 | Kunst und Kultur


Jahresakkreditierung 2016 für die Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag


ionen von Zeitungen und Zeitschriften sowie von Hörfunk- und Fernsehanstalten können ab sofort bis zum 18. Dezember 2015 für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Jahresakkreditierung 2016 zur ständigen Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag beantragen. Voraussetzung für die Erteilu ...


02.11.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)


g, 06. November 2015, 9 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von zwei BND-Mitarbeitern. Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktio ...


29.10.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit


Mittwoch, 04. November 2015, 11.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700 Öffentliches Fachgespräch zu dem Thema "Wolf - Artenschutz und Management" Die Sachverständigen: - Dr. Britta Habbe, Landesjägerschaft Niedersachsen e. V. - Ilka Reinhardt, LUPUS Institut für Wolfsm ...


26.10.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie


, 02. November 2015, 14 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der aufsichts- und berufsrechtlichen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vo ...


26.10.2015 | Kunst und Kultur


Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik besucht Wirtschaftsunternehmen in Brandenburg


gion Prignitz in Brandenburg ist das Ziel einer Delegationsreise des Unterausschusses Regionale Wirtschaftspolitik und ERP-Wirtschaftspläne (Ausschuss für Wirtschaft und Energie). Unter Leitung der Vorsitzenden Astrid Grotelüschen (CDU/CSU) besucht die Delegation am 11. und 12. Oktober die Städt ...


09.10.2015 | Vermischtes


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz


Mittwoch, 14. Oktober 2015, 15 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600 Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie BT-Drucksache 18/5922 Die Sachverständigen: - Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Bülow, ...


08.10.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung der Kinderkommission


Mittwoch, 14. Oktober 2015, 16 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 200 Öffentliches Expertengespräch zum Thema "Frühkindliche Beteiligung" Die Sachverständige: - Prof. Dr. Ursula Carle, Universität Bremen, Erziehungs- und Bildungswissenschaften Gäste der Anhörung werden ge ...


07.10.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit


Mittwoch, 14. Oktober 2015, 9 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Öffentliches Fachgespräch zu dem Thema "Herausforderungen des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen für die Stadtentwicklung und den Wohnungsbau" Die Sachverständigen: - Gesine Kort-Weiher, Bu ...


07.10.2015 | Kunst und Kultur


'Der Weg zur Deutschen Einheit' - Bundestag veröffentlicht ein zeitgeschichtliches Dossier


Oktober vor 25 Jahren machten die Volkskammer der DDR und der Deutsche Bundestag den Weg zur Wiedervereinigung frei. Den beiden deutschen Parlamenten fällt damit im Frühjahr und Sommer 1990 eine historisch beispiellose Rolle zu: Die Abgeordneten der ersten und einzigen frei gewählten Volkskammer ...


29.09.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu Glyphosat: Pressestatements nach der Sitzung


Heute findet eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema: "Glyphosat: Auswirkungen auf die Gesundheit der Anwender und Verbraucher, auf die Tiergesundheit sowie mögliche Konsequenzen im Hinblick auf die Zulassung als Pestizid-Wirkstoff" statt ...


28.09.2015 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung der Kinderkommission


Zeit: Mittwoch, 30. September 2015, 16 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 200 Öffentliches Expertengespräch zum Thema "Öffentlichkeit kindgerecht gestalten" Stellungnahme zum Thema "Medienkompetenz und Jugendmedienschutz. Möglichkeiten zum Schutz der Kinder im Net ...


24.09.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien: 100 Jahre Bauhaus


Zeit: Mittwoch, 23. September 2015, 15 UHr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600 Öffentliches Fachgespräch 100 Jahre Bauhaus Fachgespräch mit: - Dr. Annemarie Jaeggi, Vorsitzende der Bauhauskooperation Berlin Dessau Weimar - Prof. Dr. Detlef Karg, Landeskonservator und Direkt ...


18.09.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit


Zeit: Montag, 21. September 2015, 10 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG) ...


15.09.2015 | Gesundheitswesen - Medizin


Gesundheitsausschuss ruft zu vermehrter Einweisung in Wiederbelebungsmaßnahmen auf


Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages ruft dazu auf, vermehrt Laien darin zu unterrichten, die Reanimation bei Herz-Kreislauf-Stillstand durchzuführen. Anlässlich der "Woche der Wiederbelebung" erklärt für den Ausschuss dessen Vorsitzender Dr. Edgar Franke: "Jeder kan ...


11.09.2015 | Gesundheitswesen - Medizin


Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses


Zeit: Montag, 07. September 2015, 11 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie BT-Drucksache 18/5010, 18/5272 Die Liste d ...


02.09.2015 | Finanzwesen


Pressekonferenz und Bildtermin zu einer besonderen Buchausstellung im Reichstagsgebäude


Zeit: Freitag, 04. September 2015, 10 Uhr Ort: Abgeordnetenlobby, Plenarebene, Westseite RTG Bisher nicht gezeigte Bücher aus bedeutenden Epochen der Parlamentsgeschichte werden im Rahmen einer besonderen Bibliotheksausstellung im Reichstagsgebäude präsentiert. Zwei Tage vor dem Tag der E ...


01.09.2015 | Kunst und Kultur


Bundestag für alle geöffnet: Tag der Ein- und Ausblicke 2015 Einladung zur Pressekonferenz mit Vizepräsident Singhammer


Mittwoch, 02. September 2015, 11 Uhr Jakob-Kaiser-Haus, Raum E 130 (Eingang Dorotheenstr. 100) Der Bundestag öffnet in diesem Jahr wieder seine Türen für die Öffentlichkeit. Besucherinnen und Besucher sind herzlich dazu eingeladen, am Sonntag, 6. September 2014 in der Zeit von 9 bis 19 Uhr ...


27.08.2015 | Kunst und Kultur


Lammert würdigt Egon Bahr: Die Wahrung des Friedens war sein Leitmotiv


nen weitsichtigen Architekten der neuen Ostpolitik hat Bundestagspräsident Norbert Lammert den verstorbenen SPD-Politiker Egon Bahr gewürdigt. In einem Beileidschreiben an die Ehefrau Bahrs erinnerte Lammert daran, dass Bahr einst den Ausdruck "Wandel durch Annäherung" geprägt habe ...


20.08.2015 | Kunst und Kultur


Sicherheitskonferenz-Chef Ischinger will mit Russland im Gespräch bleiben / Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'


Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 10. August 2015) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, wirbt dafür, dass de ...


07.08.2015 | Medien und Unterhaltung


Lammert zum plötzlichen Tod Mißfelders: Unser Land verliert einen echten Vollblut-Politiker


Die Nachricht vom plötzlichen Tod Philipp Mißfelders habe ihn und alle, die mit Mißfelder im Parlament zusammenarbeiteten, tief getroffen, erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert. Mit dem erst 35jährigen Parlamentarier, dessen Leben von frühester Jugend an ein Leben für und mit der Po ...


13.07.2015 | Politik & Gesellschaft


'Gewalt und Islam - Hintergründe und Auswege' - Vortrag von Prof. Mouhanad Khorchide (Münster) beim 'W-Forum'


Donnerstag, 09. Juli 2015, 14 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Die lange Liste islamistischer Terroranschläge vor und nach dem 11. September 2001 bestimmt in der westlichen Wahrnehmung das Bild des Islam als einer Religion, die eng mit Gewaltbereitschaft und -anwendung v ...


03.07.2015 | Vermischtes


Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben (Korrektur)


Auch in diesem Jahr wird der Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages vergeben. Er würdigt hervorragende publizistische Arbeiten - sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen -, die zu einem ve ...


01.07.2015 | Kunst und Kultur


Veränderte Öffnungszeiten der Akkreditierungsstelle während der parlamentarischen Sommerpause


Die Akkreditierungsstelle des Deutschen Bundestages hat in der Zeit vom 6. Juli bis 28. August 2015 veränderte Öffnungszeiten: Montag: 8 bis 13 Uhr und 14 bis 15 Uhr Dienstag bis Donnerstag: 8 bis 13 Uhr und 14 bis 16 Uhr Freitag: ...


01.07.2015 | Kunst und Kultur


ACHTUNG: Neuer Sitzungsbeginn! Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz


Mittwoch, 01. Juli 2015, 15:30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte BT-Drucksache 18/5201 Die Sachverständigen: - Prof. Dr. Wolfgang Ewer ...


01.07.2015 | Kunst und Kultur


Sonderakkreditierung für die öffentliche Zeugenbefragung des 2. Untersuchungsausschusses am 1. Juli 2015


Mittwoch, 01. Juli 2015, 11 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 Am Mittwoch, 1. Juli 2015 findet eine öffentliche Zeugenbefragung des 2. Untersuchungsausschusses statt. Für den Zutritt zum Deutschen Bundestag gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages (vgl. www.bunde ...


25.06.2015 | Kunst und Kultur


ACHTUNG! Aktualisierte Pressetermine: Präsidium des Bundestages reist nach Israel / Bundestagspräsident Lammert hält eine Rede in der Knesset


50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind der Anlass für den Israelbesuch einer Delegation des Deutschen Bundestages vom 23. bis 26. Juni 2015. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird gemeinsam mit Vizepräsidentinnen und -präsidenten des Deutschen Bundestages sow ...


23.06.2015 | Kunst und Kultur


Präsidium des Bundestages reist nach Israel / Bundestagspräsident Lammert hält eine Rede in der Knesset


50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind der Anlass für den Israelbesuch einer Delegation des Deutschen Bundestages vom 23. bis 26. Juni 2015. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird gemeinsam mit Vizepräsidentinnen und -präsidenten des Deutschen Bundestages sow ...


19.06.2015 | Kunst und Kultur


Ortstermin des Petitionsausschusses: Lärmbelästigung durch Straßenverkehr in Wallenhorst


sausschusses: Lärmbelästigung durch Straßenverkehr in Wallenhorst Montag, 22. Juni 2015, 11 Uhr Gasthof zur Post, Große Straße 17, 49134 Wallenhorst Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Montag, den 22. Juni 2015, in Wallenhorst (Niedersachsen) einen Ortstermin du ...


17.06.2015 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)


Mittwoch, 17. Juni 2015, 15 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 800 Zeugenvernehmung von: - Gerhard Schindler, Präsident des BND - ein BND-Mitarbeiter Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Wir bitten um Verständnis, dass bei Pla ...


15.06.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie


Mittwoch, 17. Juni 2015, 9 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Öffentliche Anhörung zum 1. Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Bürokratieentlastungsgesetz) BT-Drucksache 18/4948 2. Antr ...


15.06.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Anhörung des Unterausschusses 'Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung?


Dienstag, 16. Juni 2015, 12.30 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.800 Öffentliche Anhörung zum Thema: "Deutsches Personal in den Vereinten Nationen" Sachverständige: - Viviane Brunne, Vorsitzende des Verbandes deutscher Beschäftigter bei internationalen Organisationen - Dr. ...


11.06.2015 | Politik & Gesellschaft


Heiße Debatten im Plenarsaal: Jugend und Parlament


Dienstag, 16. Juni 2015, ab 9 Uhr Plenarsitzung, anschließend ab 12.30 Uhr Diskussion Plenarsaal im Reichstagsgebäude Höhepunkt am Schlusstag der Veranstaltung Jugend und Parlament: 315 Jugendliche aus allen Teilen Deutschlands streiten im Plenarsaal vor vollbesetzen Besuchertribünen unter ...


11.06.2015 | New Media & Software


Sonderakkreditierung für die öffentliche Zeugenbefragung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA) am 18. Juni 2015


Donnerstag, 18. Juni 2015, ca. 11.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 Am Donnerstag, 18. Juni 2015 findet eine öffentliche Zeugenbefragung des 1. Untersuchungsausschusses statt. Für den Zutritt zum Deutschen Bundestag gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages (vgl ...


11.06.2015 | Kunst und Kultur


Ablenkung: die unterschätzte Gefahr? - Live-Chat mit Abgeordneten des Verkehrsausschusses


Dienstag, 16. Juni 2015 - 18:30 Uhr www.bundestag.de/chat In einem Live-Chat am Dienstag, 16. Juni 2015 werden Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur mit interessierten Nutzern über die Gefahr von Ablenkungen im Straßenverkehr diskutieren. Aktive Teilnahme am S ...


09.06.2015 | Kunst und Kultur


Sonderakkreditierung für die öffentliche Zeugenbefragung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA) am 12. Juni 2015


Freitag, 12. Juni 2015, 9 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal (4.900) Am Freitag, 12. Juni 2015 findet eine öffentliche Zeugenbefragung des 1. Untersuchungsausschusses statt. Für den Zutritt zum Deutschen Bundestag gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Bundestages (vgl. www.bundest ...


08.06.2015 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses


Mittwoch, 10. Juni 2015, 19 Uhr Paul-Löbe-Haus, Raum E 400 Zeugenvernehmung von: - Bundesminister Dr. Thomas de Maiziére, Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/ua/2untersuchungsausschuss/index.jsp Der Ausschuss entscheidet je ...


08.06.2015 | Vermischtes


Stolpersteine vor dem Bundestag in Erinnerung an frühere jüdische Einwohner des Schiffbauerdamms / Ansprache von Bundestagspräsident Lammert


Dienstag, 09. Juni 2015, 13 Uhr Schiffbauerdamm / Spreeuferpromenade am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus Der Kölner Künstler Gunter Demnig verlegt am 9. Juni 10 Stolpersteine, die an die früheren jüdischen Einwohner des ehemaligen Hauses Schiffbauerdamm 29 erinnern werden. Abgeordnete aller Bu ...


08.06.2015 | Vermischtes


Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)


Donnerstag, 11. Juni 2015, 11.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 Öffentliche Beweisaufnahme Zeugenvernehmung von: - Dr. Thomas Kurz, ehem. BK - Guido Müller, Vizepräsident BND - Hans Josef Vorbeck, BK Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit v ...


08.06.2015 | Vermischtes


'Kulturwelten': Bundestagspräsident Lammert eröffnet Ausstellung über Deutschlands Engagement für Erhalt von Kulturgütern im Ausland


Donnerstag, 11. Juni 2015, 11 Uhr Paul-Löbe-Haus, Foyer Seit 1981 unterstützt Deutschland im Rahmen des Kulturerhalt-Programms des Auswärtigen Amtes die Bewahrung kulturellen Erbes in aller Welt mit dem Ziel, das Bewusstsein für die eigene nationale Identität im Partnerland zu stärken un ...


08.06.2015 | Vermischtes


Bundesfreiwilligendienst: öffentliches Fachgespräch des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement


Mittwoch, 10. Juni 2015, 17 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600 Der Bundesfreiwilligendienst ist Gegenstand eines öffentlichen Fachgespräches des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement". Dabei geht es zum einen um einen Zwischenbericht zum Stand der Evaluation des Bun ...


03.06.2015 | Kunst und Kultur


25 Jahre Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages: Lammert zeichnet zwei junge Wissenschaftler aus / Festvortrag von Prof. Udo Di Fabio


Mittwoch, 10. Juni 2015, 11 Uhr Reichstagsgebäude, Großer Protokollsaal 2 M 001 Den Wissenschaftspreis 2014 des Deutschen Bundestages für Arbeiten zum Parlamentarismus erhalten je zur Hälfte der Politikwissenschaftler Dr. Benjamin Höhne (Universität Potsdam) und der Historiker Dr. Tim Ne ...


01.06.2015 | Finanzwesen


Forderung nach solidarischer Flüchtlingspolitik / Gemeinsame Erklärung deutscher und italienischer Abgeordneter


Die beiden Vorsitzenden der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe, Lars Castellucci und Laura Garavini, bewerten in einer gemeinsamen Stellungnahme die Delegationsreise zum Thema Flüchtlingspolitik als überaus gelungen und als einen Beitrag zur Vertiefung der beiderseitigen Beziehungen. &qu ...


29.05.2015 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. Juni


Der Kindertag hat bereits eine lange Tradition. Schon im Jahr 1920 führte die Türkei als erstes Land einen Tag des Kindes ein. Man hat also schon früh erkannt, dass Kinder besondere Bedürfnisse und Interessen haben. Dennoch hat es über 30 Jahre gedauert, ehe die Vereinten Nationen all ihren M ...


29.05.2015 | Politik & Gesellschaft


Ausschuss für Arbeit und Soziales besucht Internationale Arbeitsorganisation in Genf


Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU) wird vom 1. bis 2. Juni 2015 die Internationale Arbeitsorganisation in Genf besuchen. Weitere Teilnehmer sind Mark Helfrich, Wilfried Oellers und Kai Whitta ...


29.05.2015 | Politik & Gesellschaft


Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe vom 31. Mai bis 3. Juni in Luxemburg


Vom 31. Mai bis 3. Juni wird eine Delegation der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Abg. Patrick Schnieder (CDU/CSU), nach Luxemburg reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Bernhard Kaster, Mechthild Heil (beide CDU/CSU), Dr. Daniela D ...


28.05.2015 | Kunst und Kultur


Lammert dankt für tschechisches Stipendiatenprogramm


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat seinem tschechischen Amtskollegen Jan Hamácek bei dessen Besuch im Deutschen Bundestag für das parlamentarische Stipendiatenprogramm gedankt, das im tschechischen Abgeordnetenhaus, ähnlich dem deutschen IPS, erfolgreich angelaufen ist. Hamácek und Lamme ...


22.05.2015 | Politik & Gesellschaft


Entwürfe und Dokumente zum 'Verhüllten Reichstag' werden im Bundestag ausgestellt


Vor 20 Jahren haben die Künstler Christo und Jeanne-Claude das Reichstagsgebäude verhüllt. Dieses große Kunstprojekt wird nach der parlamentarischen Sommerpause dieses Jahres mit vielen Fotos, Materialien und Entwürfen des Künstlerehepaars dauerhaft im Reichstagsgebäude dokumentiert. Dem ha ...


21.05.2015 | Kunst und Kultur


Presseerklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zum Bericht des Sachverständigen zum V-Mann 'Corelli' / Pressegespräch findet heute nicht statt


Achtung! Das für heute (21. Mai 2015, 11 Uhr) angekündigte Pressegespräch über den Bericht des Sachverständigen Montag zum V-Mann "Corelli" findet nicht statt. Presseerklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zum Bericht des Sachverständigen Jerzy Montag: In November 2014 ...


21.05.2015 | Kunst und Kultur


'Lange Schatten' und 'Prinzessinnen': Bundestagspräsident Lammert eröffnet eine Doppelausstellung der Bildhauer Hans Brockhage und Anna Franziska ...


Am Montag, 18. Mai 2015 werden im Deutschen Bundestag zwei Ausstellungen eröffnet: "Lange Schatten" von Hans Brockhage und "Prinzessinnen" von Anna Franziska Schwarzbach. Diese Doppelausstellung zweier Bildhauer ist ein Experiment, bei dem es nicht nur um die Verwobenheit von ...


15.05.2015 | Kunst und Kultur


Bundestagspräsident Lammert fordert faire Lastenverteilung bei der Bewältigung der Herausforderungen im Mittelmeerraum


"Die gegenwärtige humanitäre Krise im Mittelmeerraum erfordert, dass die damit verbundenen ökonomischen Lasten wie politischen Anstrengungen sowohl innerhalb der EU als auch zwischen den Mitgliedern der EU und den betroffenen Mittelmeeranrainern fair verteilt werden müssen", erklärt ...


11.05.2015 | Kunst und Kultur


25 Jahre Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages - Bundestagspräsident Lammert zeichnet zwei junge Wissenschaftler aus


Den Wissenschaftspreis 2014 des Deutschen Bundestages für Arbeiten zum Parlamentarismus erhalten je zur Hälfte der Politikwissenschaftler Dr. Benjamin Höhne (Universität Potsdam) und der Historiker Dr. Tim Neu (Georg-August-Universität Göttingen). Die Verleihung durch Bundestagspräsident No ...


11.05.2015 | Kunst und Kultur


Bundestags-Vizepräsidentin Pau gedenkt in Mauthausen des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus


Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, wird am 10. Mai 2015 an der zentralen Gedenkfeier der Republik Österreich anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus 1945 in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen teilnehmen. Weitere Punkte ihres Besuchsprogramms in Öster ...


06.05.2015 | Kunst und Kultur


Bundestagsdebatten in Gebärdensprache


Der Deutsche Bundestag wird künftig Plenardebatten in der sogenannten Kernzeit sowie Sonderveranstaltungen wie zum Beispiel Gedenkstunden in Gebärdensprache und mit Untertiteln im Internet übertragen. Das hat das Präsidium des Deutschen Bundestages beschlossen. "Damit soll ein weiterer S ...


05.05.2015 | Kunst und Kultur


Bundestagspräsident Lammert würdigt Günter Grass als Schriftsteller und Instanz in der politischen Debatte


"Mit Günter Grass verlieren wir nicht nur einen der bedeutendsten Literaten deutscher Sprache, sondern auch einen engagierten Staatsbürger, der immer wieder öffentlich Stellung bezogen hat", schreibt Bundestagspräsident Norbert Lammert in einem Kondolenzbrief an die Frau des verstorb ...


13.04.2015 | Kunst und Kultur


Präsidenten begrüßen Ja zum EU-Ukraine-Vertrag


Bundestagspräsident Norbert Lammert und der ukrainische Parlamentspräsident Volodymyr Groysman haben die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine im Bundestag einhellig begrüßt. Das Abkommen eröffne neue Perspektiven für die Zusammenarbeit ins ...


26.03.2015 | Politik & Gesellschaft


Lammert: Pragmatische Lösung für das Sprachenregime der EU finden


Bei seinem Treffen mit der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Kristalina Georgieva, sprach sich Bundestagspräsident Norbert Lammert erneut für eine pragmatische Lösung für die notwendige Vereinfachung des Sprachenregimes der EU aus. Dafür brachte er den Vorschlag einer informellen Arbeitsgru ...


05.03.2015 | Politik & Gesellschaft


Forderungskatalog zum Themenkomplex 'Kinder und Gesundheit' / Stellungnahme der Kinderkommission


Nach Artikel 24 der UN-Kinderrechtskonvention haben alle Kinder "ein Recht auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit sowie auf Inanspruchnahme von Einrichtungen zur Behandlung von Krankheiten und zur Wiederherstellung der Gesundheit". Mit diesem Kinderrecht hat sich die Kinderkomm ...


23.01.2015 | Kunst und Kultur


Lammert dankt für Australiens Engagement gegen IS-Terror


Bei einem offiziellen Besuch in Canberra auf Einladung seiner Amtskollegin Bronwyn Bishop hat Bundestagspräsident Norbert Lammert Australien für sein Engagement im Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) gedankt. Dies sei die Fortsetzung einer eindrucksvollen Tradit ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Lammert weist gegenüber der Schweiz auf vertragliche Vereinbarungen hin


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat gegenüber dem Schweizer Nationalratspräsidenten Rudolf Lustenberger zum Thema Personenfreizügigkeit zugesagt, die Suche nach geeigneten Lösungen parlamentarisch zu begleiten. Gleichzeitig ließ Lammert keinen Zweifel daran, dass die von Regierung und Pa ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses auf der Infa in Hannover


Am Samstag, 18. Oktober 2014 veranstaltet der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Bürgersprechstunde auf der Infa in Hannover. Besucher haben Gelegenheit mit Mitgliedern des Petitionsausschusses zu sprechen, sich über deren Arbeit zu informieren und eine Petition einzureichen. D ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Ramsauer stellt schnelle Reform des EEG in Frage Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'


Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 3. Februar 2014) Der neue Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie, Peter Ramsauer (CSU), will sich bei der Beratung der Reform des Erneuerbare-Energie ...


19.12.2014 | Medien und Unterhaltung


ASEAN-Parlamentariergruppe ruft zu einer demokratischen Lösung des Konfliktes in Thailand auf


Der Vorstand der ASEAN-Parlamentariergruppe des Bundestages erklärt zur Verhängung des Notstandes in Bangkok: Freie und faire Wahlen sind die demokratische und damit die richtige Lösung um den Konflikt in Thailand beizulegen. Selbstverständlich müssen die anstehenden Wahlen alle demokratis ...


18.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Pressekonferenz zur Ausstellung 'Erfasst, verfolgt, vernichtet. Kranke und behinderte Menschen im Nationalsozialismus'


Montag, 27. Januar 2014, 13 Uhr - Paul-Löbe-Haus, Halle, Eingang West Am Tag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus lädt Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt zu einer Pressekonferenz über die Ausstellung "Erfasst, verfolgt, vernichtet. Kranke und behinderte Menschen im Natio ...


17.12.2014 | Kunst und Kultur


Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus: Rede Daniil Granin, Ãœberlebender der Leningrad-Belagerung


Am Montag, 27. Januar, gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Die Gedenkstunde im Plenarsaal beginnt um 14 Uhr. Nach der Begrüßung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert spricht der 95jährige Daniil Alexandrowitsch Granin, der die Belagerung Leningrads überlebt h ...


17.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Politologe Prof. Holtmann plädiert für sechs Monate Karenzzeit bei Politiker-Wechseln in die Wirtschaft


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 20. Januar 2014) Der Politologe Everhard Holtmann hält eine Karenzzeit von sechs Monaten für in die Wirtschaft wechseln ...


17.12.2014 | Medien und Unterhaltung


Parlamentspräsident Bartolone warnt vor Vertrauenskrise in Europa


Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament (Erscheinungsdatum 30. Dezember 2013) Der französische Parlamentspräsident Claude Bartolone warnt vor einer "echten Vertrauenskrise& ...


15.12.2014 | Medien und Unterhaltung


Peter Schaar: 'Es geht nicht ohne Transparenz'


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar dringt auf eine wirksamere Kontrolle der Geheimdienste: "Die Arbeit der Kontrollgremien muss so verzahnt werden, dass eine lückenlose Kontrolle stattfinden kann", sagte Schaar mit Blick ...


22.11.2013 | Medien und Unterhaltung


Bundestag nimmt Anteil an der Unwetterkatastrophe in Italien


Der Deutsche Bundestag hat Italien sein tiefes Mitgefühl mit den Betroffenen der schweren Unwetter ausgesprochen. In einem Brief an die italienische Parlamentspräsidentin Laura Boldrini bittet Bundestagspräsident Norbert Lammert seine Amtskollegin auch, den Angehörigen der Opfer sein persönli ...


20.11.2013 | Politik & Gesellschaft


Verleihung des Deutsch-Französischen Parlamentspreises an Frau Prof. Colin und Herrn Dr. Beaupré


Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Präsident der Assemblée nationale, Claude Bartolone, überreichen am Mittwoch, 20. November 2013 in Paris den Deutsch-Französischen Parlamentspreis 2012 für wissenschaftliche Werke, die zur besseren gegenseitigen Kenntnis beider Länder beitragen. I ...


18.11.2013 | Vermischtes


Weil: Bundestag und Regierung sollen sich NPD-Verbotsantrag anschließen


Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 18. November 2013) Der neue Präsident des Bundesrates, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), hat Bundestag und Bundesregierung aufgerufen, dem NPD-Verbotsantr ...


14.11.2013 | Politik & Gesellschaft


Türkische Fassung der Bewertungen des 2. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (NSU) abrufbar


ie von allen Fraktionen getragenen gemeinsamen Bewertungen des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zur Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" sind in die türkische Sprache übersetzt worden. Die gemeinsamen Bewertungen enthalten Schlussfolgerungen mit 47 Handlu ...


14.11.2013 | Vermischtes


Bundestagspräsident Lammert: Wir werden Moldawiens Parlament weiter unterstützen


Die wichtige Rolle des Deutschen Bundestages für die bilateralen Beziehungen beider Länder hat Moldawiens Parlamentspräsident Igor Corman in Berlin hervorgehoben. In einem Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert im Bundestag erläuterte Corman die vielfältigen Bemühungen seines Lan ...


13.11.2013 | Politik & Gesellschaft


'Leidenschaftlicher Demokrat und schwäbischer Charakterkopf': Bundestagspräsident Lammert nimmt Abschied von Manfred Rommel


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Frau von Manfred Rommel, der am Donnerstag verstorben war, kondoliert. Er würdigte ihn als "den bekanntesten deutschen Kommunalpolitiker", der weit über die Grenzen seiner Geburtsstadt Stuttgart hinaus gewirkt habe. "Das Gesicht der Lan ...


08.11.2013 | Vermischtes


Konferenz gemäß Artikel 13 Fiskalvertrag


Eine Delegation des Deutschen Bundestages nahm unter Leitung des Abg. Norbert Barthle, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, an der ersten interparlamentarischen Konferenz gemäß Artikel 13 Fiskalvertrag teil, die am 16. und 17. Oktober auf Einladung des litauischen Parlaments in Wi ...


18.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Staatsrechtler Martin Morlock fordert Stärkung der Oppositionsrechte im Bundestag


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 14. Oktober 2013) Der Staatsrechtler Martin Morlok plädiert für eine Stärkung der Oppositionsrechte im Bundestag. Morl ...


10.10.2013 | Vermischtes


59. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Dubrovnik


Vom 11. bis 14. November 2013 findet in Dubrovnik (Republik Kroatien) die Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) statt. Der 18-köpfigen deutschen Delegation in der NATO PV gehören 12 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und sechs Mitglieder des Bundesrates an. Repräs ...


09.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Schallende Ohrfeige für das Bundesverwaltungsgericht


"Ich begrüße, dass das Bundesverfassungsgericht mit seiner klaren Entscheidung der "justiziellen Hexenverfolgung" des linken Bundestagsabgeordneten Bodo Ramelow durch das Bundesverwaltungsgericht und das OVG Münster ein verfassungsrechtliches Ende gesetzt hat. Die Entscheidung st ...


09.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Finanz-, Haushalts- und Entwicklungsausschusses bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank


Eine Delegation des Finanzausschusses, des Haushaltsausschusses sowie des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit wird vom 9. bis 14. Oktober zu der Jahrestagung von IWF und Weltbank nach Washington reisen. Leiter der Delegation ist der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU ...


07.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Interparlamentarische Union tagt in Genf: Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Rechte der Kinder im Fokus


Der Präsident der Interparlamentarischen Union (IPU), Abdelwahad Radi (Marokko), hat die 129. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 7. bis 9. Oktober 2013 nach Genf eingeladen. Unter der Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU) nehmen die Abgeordneten Uta Zapf (SPD) u ...


04.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Parlamentarische Versammlung des Europarates diskutiert über Beschneidung


Mitglieder aller Fraktionen des Deutschen Bundestages nehmen an der vierten Teilsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in diesem Jahr teil, die bis Freitag (4. Oktober) in Straßburg tagt. Die deutsche Delegation wird vom Abg. Joachim Hörster (CDU/CSU) geleitet. Auf der heut ...


01.10.2013 | Gesundheitswesen - Medizin


Bundestags-Alterspräsident Heinz Riesenhuber appelliert an die erfahrenen Abgeordneten


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 30. September 2013) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung- Der Alterspräsident des Deutschen Bu ...


27.09.2013 | Medien und Unterhaltung


Lammert gratuliert Lech Walesa zum 70. Geburtstag


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat dem früheren polnischen Staatspräsidenten Lech Walesa zum 70. Geburtstag gratuliert. In seinem Glückwunschschreiben weist Lammert auf die Bronzetafel am Reichstagsgebäude hin, die "an den Kampf der "Solidarnosc" für Freiheit und Demokrat ...


24.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Weltkindertag am 20. September 2013: 'Chancen für Kinder!'


Alle Kinder haben das gleiche Recht auf Chancen im Bildungssystem. Dies soll das diesjährige Motto des Weltkindertages "Chancen für Kinder!" zum Ausdruck bringen. Viele Schülerinnen und Schüler fühlen sich heute in der Schule einem enormen Leistungsdruck ausgesetzt. Die Verkürzu ...


19.09.2013 | Politik & Gesellschaft


www.bundestag.de präsentiert gewählte Kandidaten in der Wahlnacht


App und Internetauftritt mit Fotos und Biografien Zur Bundestagswahl 2013 bietet der Bundestag einen besonderen Service an: In der Wahlnacht vom 22. zum 23. September können die Besucher des Internetauftritts www.bundestag.de und der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" für Smartph ...


19.09.2013 | Medien und Unterhaltung


'Geliebt vom Publikum, hochgelobt von der Fachkritik, verdient um Bochumer Theater': Bundestagspräsident Lammert würdigt Otto Sander


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Frau des verstorbenen Schauspielers Otto Sander kondoliert. "Mit Otto Sander verliert unser Land einen seiner bedeutendsten Theater- und Filmschauspieler und eine herausragende Persönlichkeit, die nicht nur das Publikum in Berlin, sondern auch das ...


13.09.2013 | Vermischtes


Belohnung für junge Europäer: Preisträger des 60. Europäischen Wettbewerbs zu Gast im Bundestag


Vom 10. bis zum 13. September und vom 8. bis zum 11. Oktober sind im Jubiläumsjahr des ältesten deutschen Schülerwettbewerbs jeweils 25 Preisträgerinnen und Preisträger im Deutschen Bundestag zu Gast. Aus über 75.000 Wettbewerbsbeiträgen wurden die besten Arbeiten ausgezeichnet und die G ...


09.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Bernd von Heintschel-Heinegg: Fährtensucher im Dokumentendickicht


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 09. September 2013) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Bernd von Heintschel-Heinegg, Ermit ...


06.09.2013 | Medien und Unterhaltung


Bundestagspräsident Lammert trifft andere Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in London


Die Beziehungen der Abgeordneten zu ihren Wählern, die Zusammensetzung der Parlamente im Hinblick auf Minderheiten, die Vor- und Nachteile von direkter Demokratie und andere Fragen der repräsentativen Demokratie stehen auf der Tagesordnung der Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten ...


05.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Mini-Plenarsaal und Wahlrecht auf Touchscreen - Parlamentshistorische Dauerausstellung im Deutschen Dom völlig neugestaltet


Die parlamentshistorische Dauerausstellung des Bundestages im Deutschen Dom in Berlin "Wege, Irrwege - Umwege" ist vollständig neu gestaltet und ab sofort wieder für interessierte Besucher geöffnet. Darin wird die Geschichte des Parlaments seit 1949 in Wahlperioden auf zwei interaktiv ...


04.09.2013 | Kunst und Kultur


Neues Quiz auf mitmischen.de: Kinder erklären das Parlament


Auf www.mitmischen.de, dem Jugendportal des Deutschen Bundestages, gibt es ab heute ein neues Quiz: In einem Videorätsel beschreiben Kinder verschiedene Begriffe rund um den Deutschen Bundestag. Die Kinder erzählen dabei auf witzige Weise Wissenswertes über das Parlament. Zum Beispiel, wer i ...


02.09.2013 | Kunst und Kultur


Videowettbewerb 'Du bist die Wahl!': Abstimmungsphase für den kreativsten Wahlaufrufspot bis zum 8. September verlängert


Der Deutsche Bundestag hat die Abstimmungsphase beim Videowettbewerb "Du bist die Wahl!" bis zum 8. September 2013 verlängert. Noch bis kommenden Sonntag stehen alle Clips, die sich um den Titel des kreativsten Wahlaufrufspot Deutschlands bewerben, auf dem YouTube-Kanal des Wettbewerbs ...


02.09.2013 | Medien und Unterhaltung


Bundestag unterstützt arabische Demokratiebewegung mit Stipendienprogramm


Nach dem großen Erfolg des IPS Programms Arabische Staaten im vergangenen Jahr empfängt der Bundestag im September erneut eine ausgewählte Gruppe von engagierten Frauen und Männern aus der arabischen Welt, um ihnen in einem umfassenden vierwöchigen Stipendienprogramm einen Einblick in das par ...


28.08.2013 | Kunst und Kultur


Bundestag erleben und verstehen


Bundestagspräsident Lammert eröffnet neu gestaltete Ausstellung über das parlamentarische System in Deutschland Dienstag, 03. September 2013, 15 Uhr Deutscher Dom, Gendarmenmarkt Der Deutsche Bundestag hat seine historische Ausstellung im Deutschen Dom neu gestaltet und ausstellungstechnis ...


27.08.2013 | Politik & Gesellschaft


Parlamentarier der Ostseeanrainerstaaten diskutieren über nachhaltige Innovationen


Die 22. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz, die vom 25. bis 27. August in Pärnu, Estland, stattfindet, ist dem Thema "Nachhaltige Innovation für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft in der Region" gewidmet. Der Deutsche Bundestag wird mit einer vierköpfigen Delegation unter ...


23.08.2013 | Vermischtes


Abschlussbericht des 2. Untersuchungsausschusses (NSU) veröffentlicht


Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Terrorzelle NSU hat Bundestagspräsident Norbert Lammert seinen Abschlussbericht überreicht. Damit endet nach Lektüre von über 10.000 Ordnern Akten und 350 Stunden Beweisaufnahme die parlamentarische Untersuchung der Hintergründe einer beispiellos ...


23.08.2013 | Politik & Gesellschaft


'Red Dot Award 2013' für Internet-Anwendung des Deutschen Bundestages


Die Internet-Anwendung "Namentliche Abstimmungen", zu finden unter www.bundestag.de/abstimmung, gewinnt den "Red Dot Award: Communication Design 2013". "Die Visualisierung der namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag ist ein Beispiel für Transparenz in der Poli ...


21.08.2013 | New Media & Software


CDU-Bundestagsabgeordneter Markus Grübel für eigenen Ausschuss zum Bürger-Engagement


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 19. August 2013) bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung Der Esslinger CDU-Bundestagsabgeordnete Mar ...


16.08.2013 | Vermischtes


Thierse wirbt für erneute Bundestagsreform - Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'


Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 5. August 2013) Der scheidende Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) macht sich für eine neuerliche Parlamentsreform stark. Man müsse die Bundestagsdebatten int ...


02.08.2013 | Medien und Unterhaltung


'Das Königsrecht jedes Staatsbürgers'


Bundestagspräsident Lammert spricht mit www.mitmischen.de über die Bundestagswahl, das Wahlrecht und parlamentarische Höhepunkte der vergangenen Legislaturperiode Bundestagspräsident Norbert Lammert hat im Gespräch mit mitmischen-Redakteurin Anne Wirth das Wahlrecht als "Königsrecht ...


10.07.2013 | Vermischtes


Parlamentspräsidien von Deutschland, Polen und Frankreich diskutieren europapolitische Fragen


Gespräche über die Zukunft der EU im Kontext der Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion und über Herausforderungen und Perspektiven der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik stehen auf der Tagesordnung eines Treffens der Präsidien der Parlamente von Deutschland, Polen und Fra ...


04.07.2013 | Politik & Gesellschaft


Lammert: 'Island ist in der EU gerngesehen'


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in einem Gespräch mit dem isländischen Präsidenten Ólafur Ragnar Grímsson das Interesse Deutschlands und der EU an Island betont. Nachdem die neue Regierung der Republik Island angekündigt hat, die Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen an ein R ...


26.06.2013 | Vermischtes


Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses: Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität und Abschaffung der Luftverkehrssteuer


Montag, 24. Juni 2013, 12 bis 14 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 Der Petitionsausschuss behandelt folgende Themen: - Verpflichtung der Internetanbieter (Provider), alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von ihrem Inhalt und ihrer Herkunft gleich zu behandeln sowie - Abschaffung der ...


17.06.2013 | Politik & Gesellschaft


'Aktuelle Trends im Wählerverhalten ? Konsequenzen für die Politik'


Veranstaltung W-Forum mit Prof. Sigrid Roßteutscher Donnerstag, 20. Juni 2013, 14 bis ca. 16 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Politische Wahlen gehören zum Wesenskern parlamentarischer Demokratien. Angesichts ihres zentralen Stellenwerts in funktionierenden demokratisc ...


17.06.2013 | Politik & Gesellschaft


CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck hält Beschaffung von bewaffneten Drohnen für notwendig Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'


Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 17. Juni 2013) bei Nennung der Quelle frei zu sofortigen Veröffentlichung - Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), plädier ...


14.06.2013 | Vermischtes


Bundestagsvizepräsident Oswald besucht Chile


Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald reist vom 15. bis zum 21. Juni 2013 nach Chile. Er wird dabei von dem Abgeordneten Thomas Silberhorn (CDU/CSU) begleitet. Schwerpunkt der Reise, zu der Oswald von chilenischer Seite eingeladen wurde, sind hochrangige politische Gespräche in Parlament und ...


13.06.2013 | Politik & Gesellschaft


'Flutopfer-Hilfe' morgen im Wirtschaftsausschuss


Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages hat das Thema "Hilfe für die Flutopfer" auf die Tagesordnung der morgigen Sitzung gesetzt. Für die Bundes¬regierung wird hierzu Bundeswirtschaftsminister Rösler berichten. Thema wird ein erster vorläufiger Beric ...


11.06.2013 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni 2013


Bittere Armut treibt viele Familien dazu, ihre Kinder arbeiten zu schicken. Arbeitslosigkeit, ungerechte Landverteilung, Verschuldung und Preisverfall der Rohstoffe führen dazu, dass Familien auf die Einkünfte aus der Kinderarbeit angewiesen sind. Das Ziel, die schlimmsten Formen von Kinderarbei ...


11.06.2013 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum nationalen Kindersicherheitstag am 10. Juni 2013


Jedes Jahr am 10. Juni findet der nationale Kindersicherheitstag statt. Er hat das Ziel, auf Kinderunfälle und die Möglichkeiten ihrer Prävention aufmerksam zu machen. Der Kindersicherheitstag wird in diesem Jahr den Fokus auf die Sicherheit von Babys und Kleinkindern legen. Damit soll die U ...


07.06.2013 | Politik & Gesellschaft


Bundestags-Vizepräsident Oswald: Der Bund denkt an die Kommunen


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 10. Juni 2013) bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung Der Vizepräsident des Deutschen Bundestag ...


07.06.2013 | Politik & Gesellschaft


Heiße Debatten im Plenarsaal: Jugend und Parlament Plenardebatte und Diskussion mit Fraktionsvorsitzenden


Dienstag, 04. Juni 2013, 9 Uhr Plenarsaal im Reichstagsgebäude Höhepunkt am Schlusstag der Veranstaltung "Jugend und Parlament": 312 Jugendliche streiten im Plenarsaal unter anderem um Anonymisierte Bewerbungen, Freistellung bei akutem Pflegebedarf von Angehörigen und PKW-Maut. Di ...


03.06.2013 | Vermischtes


Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. Juni


Der 1. Juni wurde im Jahr 1950 in der DDR zum Kindertag ausgerufen, der für die Kinder schon damals ein besonderes Ereignis darstellte. In der Bundesrepublik wurde seit 1954 mit der Erklärung der Rechte des Kindes der Vereinten Nationen der Weltkindertag am 20. September begangen. Beide Tage hat ...


31.05.2013 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Internationalen Tag der vermissten Kinder


Am 25. Mai 1979 verschwand im New Yorker Stadtteil Soho der damals sechsjährige Etan Patz spurlos. Ihm zum Gedenken wurde vier Jahre später der Internationale Tag der vermissten Kinder eingeführt, der auch in Europa begangen wird. Etwa 50.000 Anzeigen über vermisste Kinder und Jugendliche gehe ...


24.05.2013 | Politik & Gesellschaft


Frühjahrstagung der NATO PV in Luxemburg


Vom 17. bis 20. Mai 2013 findet in Luxemburg die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) statt. Die deutsche Delegation in der NATO PV reist mit 8 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und vier Mitgliedern des Bundesrates nach Luxemburg. Die Delegation wird von Dr ...


16.05.2013 | Vermischtes


Achtung neue Zeit und Änderungen Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses (NSU)


Donnerstag, 16. Mai 2013, 10 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungsaal 3 101 Vernehmung der Zeugen: - Bert Kippenborck, BfV - N.N., BfV Sachverständige ( ab 13 Uhr) - Leitender Polizeidirektor Jürgen Funk, Leiter der PD für Aus- und Fortbildung und Bereitschaftspolizei der Poliz ...


14.05.2013 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2013


Anlässlich des Internationalen Tages der Familie erklärt die Vorsitzende der Kinderkommission Beate Walter-Rosenheimer: "Was Familien heutzutage neben Geld oder Infrastruktur am meisten fehlt, ist Zeit. Um der Familie und dem Beruf gerecht zu werden müssen wir beispielsweise Möglichkeiten ...


14.05.2013 | Politik & Gesellschaft


Lammert: In der Krise braucht Europa das Pflichtbewusstsein seiner Mitglieder


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat daran erinnert, dass es angesichts der europäischen Krise verstärkt auf das Pflichtbewusstsein der EU-Mitglieder ankommt. In einem Gespräch mit dem Präsidenten des dänischen Folketing, Mogens Lykketoft, wies Lammert darauf hin, dass gerade in der gegen ...


14.05.2013 | Finanzwesen


Öffentliche Anhörung: 'Änderung des Telemediengesetzes' und 'Potentiale der WLAN-Netze'


Der Unterausschuss Neue Medien thematisiert in einer öffentlichen Anhörung die Voraussetzungen für die Beförderung neuer Geschäftsmodelle im Bereich des mobilen Internets, die gesetzliche Störerhaftung sowie Haftungsunterschiede bei privater bzw. gewerblicher Nutzung offener WLANs. Die A ...


07.05.2013 | Politik & Gesellschaft


Erneuter Erfolg für das Programm 'Parlamentarier schützen Parlamentarier'


Am 8. April diesen Jahres wurde der ehemalige ukrainische Innenminister Yurij Luzenko aus der Haft entlassen, nachdem er zuvor begnadigt worden war. Für ihn hatte Abgeordneter Volker Beck im letzten Jahr eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms "Parlamentarier schützen Parlamenta ...


06.05.2013 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit


Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit reist vom 5. bis 11. Mai 2013 mit einer Delegation nach Tansania. Delegationsleiter ist Josef Göppel (CDU/CSU), er wird begleitet von Marco Bülow (SPD), Sabine Stüber (DIE LINKE.) und Dorothea Steiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die ...


03.05.2013 | Energie & Umwelt


Innenausschuss reist in die Türkei und nach Griechenland: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik im Fokus


Eine Delegation des Innenausschusses unter Leitung des Abgeordneten Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU) reist vom 6. bis 11. Mai in die Türkei und nach Griechenland. Der Delegation gehören Günter Baumann (CDU/CSU), Rüdiger Veit (SPD), Daniela Kolbe (Leipzig) (SPD), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) un ...


03.05.2013 | Politik & Gesellschaft


Lammert: Sorge um Anti-Zionismus-Passage im tunesischen Verfassungsentwurf


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich besorgt über eine Passage im Entwurf für die neue tunesische Verfassung gezeigt, in dem Zionismus mit Rassismus gleichgesetzt wird. In einem Brief an den Präsidenten der verfassunggebenden Versammlung in Tunis, Mustapha Ben Jaafer, äußerte Lammert ...


02.05.2013 | Vermischtes


Ausschuss für Wirtschaft und Technologie informiert sich über Wirtschaftspolitik in China und Japan


Vom 6. bis zum 10. Mai 2013 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter der Leitung des Vorsitzenden, Ernst Hinsken (CDU/CSU), China und Japan. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Franz Obermeier und Rita Pawelski (beide CDU/CSU), Wolfgang Tief ...


02.05.2013 | Vermischtes


ASEAN-Parlamentariergruppe fordert freie und faire Wahlen in Malaysia


Anlässlich der bevorstehenden Parlamentswahlen in Malaysia am 5. Mai erklärt Dr. Thomas Gambke, Vorsitzender der ASEAN-Parlamentariergruppe, auch im Namen der Vorstandsmitglieder: "Am 5. Mai finden in Malaysia Parlamentswahlen statt. Wir fordern alle Beteiligten auf, freie und faire Wahlen ...


02.05.2013 | Vermischtes


Vizepräsidentin Pau reist nach Österreich - Wiedereröffnung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen


Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, reist vom 4. bis 5. Mai 2013 zu einem zweitägigen Besuch nach Österreich. In Linz/Mauthausen wird sie an den Feierlichkeiten zur Wiederöffnung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen teilnehmen. Zu dem Festakt werden neben dem Präsidenten der ...


02.05.2013 | Vermischtes


Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Afghanistan


Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 4. bis zum 8. Mai 2013 nach Afghanistan. Entwicklungspolitik leistet in Afghanistan einen wichtigen Beitrag zur Stabilität. Deutschland ist nach den USA und Japan drittgrößter ...


29.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Deutsche und französische Parlamentarier besuchen Nürnberg und Bamberg ? Arbeitsmarktpolitik im Fokus


Eine Delegation der Französisch-Deutschen Parlamentariergruppe der französischen Nationalversammlung wird gemeinsam mit Mitgliedern der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe nach Nürnberg und Bamberg reisen, um über arbeitsmarktpolitische Fragen zu diskutieren und sich zu informieren. ...


29.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Lammert pocht auf schnelle und präzise Übersetzung von EU-Dokumenten in deutscher Sprache


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die EU-Kommission auf die Dringlichkeit einer schnellen Übersetzung wichtiger europäischer Dokumente in deutscher Sprache hingewiesen. Bei einem Gespräch mit dem für institutionelle Beziehungen und Verwaltung zuständigen EU-Kommissar Maros Sefcovic erk ...


26.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Lammert mahnt Russisch-Orthodoxe Kirche zur Unterstützung der Demokratieentwicklung


Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Metropolit von Wolokolamsk, Ilarion Alfejew, haben in einem Gespräch ihre Besorgnis über die zunehmende Unterdrückung und Verfolgung von Christen in der arabischen Welt zum Ausdruck gebracht. Der arabische Frühling habe zwar in einigen Staaten die ...


26.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordern Achtung der Menschenrechte der Tibeter


der des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordern Achtung der Menschenrechte der Tibeter Die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordern die chinesische Führung auf, die Menschenrechte der Tibeter inklusive ihrer religiösen und kulturellen ...


25.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Zukunftstag für Mädchen und Jungen


2001 fand der erste Girls' Day - Mädchen-Zukunftstag - in Deutschland statt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Initiative D21 starteten gemeinsam diese bundesweite Aktion. Beate Walter-Rosenheimer, Vorsitzende der Kinderkommission: &qu ...


24.04.2013 | Kunst und Kultur


Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses auf dem Maimarkt Mannheim


Samstag, 27. April 2013 Sonntag, 28. April 2013 Messestand des Deutschen Bundestages, Halle 25, Stand 2553 Am Samstag, 27. April und Sonntag, 28. April 2013 veranstaltet der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Bürgersprechstunde auf dem Maimarkt Mannheim. Besucher haben Gelege ...


23.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses (NSU)


Donnerstag, 25. April 2013, 10 Uhr Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Vernehmung der Zeugen: - KHK Dirk Spliethoff, LKA Nordrhein-Westfalen - PK Stefan Voß, PP Köln - PHK Peter Baumeister, PP Köln - KHK Ulrich Gundlach, BKA - RD Gabaldo, BfV Weitere Informationen zur Sitzung finden S ...


23.04.2013 | Vermischtes


25. Geburtstag der Kinderkommission mit Bundestagsvizepräsident Thierse: ?Wie Kinder die Welt sehen?


Mittwoch, 24. April 2013, 14.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Foyer, Eingang West Die Tischplatte erreicht man nur auf den Zehenspitzen, auf den Holzstuhl kommt man ohne Hilfe gar nicht erst drauf oder man muss richtig klettern - alles viel zu groß und zu hoch. Der Griff der Bratpfanne auf dem Herd ra ...


23.04.2013 | Politik & Gesellschaft


'Wie die Kinder die Welt sehen'


Einladung zum 25. Geburtstag der Kinderkommission Mittwoch, 24. April 2013, 14.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Foyer, Eingang West Die Tischplatte erreicht man nur auf den Zehenspitzen, auf den Holzstuhl kommt man ohne Hilfe gar nicht erst drauf oder man muss richtig klettern - alles viel zu groß un ...


22.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Bartholomäus Kalb: 'Das Risiko ist zu hoch'


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 22. April 2013) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der haushalts- und finanzpolitische Sp ...


19.04.2013 | Medien und Unterhaltung


Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages für Rechtswissenschaftlerin Friederike Lange


Den Wissenschaftspreis 2012 des Deutschen Bundestages erhielt heute Dr. Friederike Lange für die Schrift "Grundrechtsbindung des Gesetzgebers. Eine rechtsvergleichende Studie zu Deutschland, Frankreich und den USA". Bundestagspräsident Norbert Lammert überreichte den Preis bei einer F ...


17.04.2013 | Kunst und Kultur


Kommissarische Vernehmung im Auftrag des 2. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages zur Aktenvernichtung im Bundesamt für Verfassungsschutz


Der Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses Sebastian Edathy und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Stephan Stracke vernehmen am Dienstag, 16. April 2013 ab 9 Uhr in Köln eine Zeugin zu der Vernichtung von Akten im Bundesamt für Verfassungsschutz im November 2011. Die seit Ende 201 ...


16.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Girls Day im Bundestag: Mädchen und Jungen erkunden Berufswelt


Am 25. April 2013 findet bereits zum 13. Mal der von den Bundesministerien für Bildung und Forschung und für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ins Leben gerufene Zukunftstag für Mädchen - Girls Day statt. Ziel dieses Aktionstages ist es, Mädchen und jungen Frauen der Klassenstufen 5 bis 10 ...


15.04.2013 | Vermischtes


SPD-Vorsitzender Gabriel fordert mehr Bürgerbeteiligung in der Politik


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 8. April 2013) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat ...


05.04.2013 | Medien und Unterhaltung


Außenpolitiker in Vietnam und auf den Philippinen


Vom 7. bis 13. April 2013 wird sich eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung seines Vorsitzenden Ruprecht Polenz in Vietnam und auf den Philippinen aufhalten. In beiden Ländern werden der Konflikt um das Südchinesische Meer und das Verhältnis der zwei Länder zu China, Russ ...


05.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Ausschusses für Arbeit und Soziales zu Gesprächen nach Frankreich


Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung der Vorsitzenden Sabine Zimmermann (DIE LINKE.) wird vom 8. bis 10. April 2013 Frankreich besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Angelika Krüger-Leißner (SPD) und Klaus Ernst (DIE LINKE.). Im Mittelpunkt des In ...


05.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Petitionsausschuss besucht Wien und Bratislava


Das Petitionswesen und die Menschenrechte sind Schwerpunkte der Gespräche, die eine Delega-tion des Petitionsausschusses vom 8. bis zum 11. April in Wien und Bratislava führen wird. In Wien werden sich die Delegationsmitglieder über diese Fragen mit Mitgliedern des Ausschus-ses für Petition ...


05.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Deutscher und französischer Europaausschuss gemeinsam in Belgrad


Eine gemeinsame Delegation der Ausschüsse für die Angelegenheiten der Europäischen Union und des Europaausschusses der französischen Nationalversammlung besucht vom 10. bis 11. April 2013 Belgrad. Nach Zagreb im Jahr 2011, ist dies die zweite Reise dieser Art, vereinbart bei einer gemeinsam ...


04.04.2013 | Politik & Gesellschaft


Deutsch-Kroatische Parlamentariergruppe nach Kroatien


Vom 7. bis 10. April 2013 wird eine Delegation der Deutsch-Kroatischen Parlamentariergruppe Kroatien besuchen Neben dem Vorsitzenden Horst Meierhofer (FDP) sind die weiteren Delegationsmitglieder der stellvertretende Vorsitzende Josip Juratovic (SPD), Jens Ackermann (FDP) und Beate Walter-Rosen ...


04.04.2013 | Vermischtes


Syrischen Flüchtlingen Solidarität ganz Europas zeigen ? Deutsche Zusage setzt Zeichen


Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat in seiner Sitzung am 20. März 2013 mehrheitlich folgende Erklärung zur menschenrechtlichen Situation in Syrien und zur jüngsten Ankündigung des Bundesministers des Innern, schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufzunehmen, angenomme ...


21.03.2013 | Politik & Gesellschaft


Karlchen Adler, fang das Ei!


Beim Osterspiel auf dem Kinderportal des Bundestages gibt es ein Ãœberraschungspaket zu gewinnen In der Osterzeit hat Karlchen Adler auf www.kuppelkucker.de, dem Kinderportal des Deutschen Bundestages, viel zu tun. Ostereier fallen vom Himmel und er muss sie auffangen. Kannst Du ihm dabei helf ...


21.03.2013 | New Media & Software


Doppelte Staatsbürgerschaft: Kann man zwei Ländern gegenüber loyal sein? Abgeordnete chatten am Donnerstag, 21. März, auf 'mitmischen.de'


Abgeordnete chatten am 21. März auf mitmischen.de mit Jugendlichen über die Frage, ob man sich für einen Pass entscheiden sollte oder nicht. In Deutschland geborene Kinder von Zuwanderern müssen sich mit Erreichen des 18. Lebensjahres entscheiden, welche Staatsbürgerschaft sie annehmen wol ...


19.03.2013 | Politik & Gesellschaft


Interparlamentarische Union tagt in Quito


Das Thema "Von unaufhaltsamem Wachstum zu zielgerichteter Entwicklung ?Buen Vivir?: Neue Ansätze, neue Lösungen" wird die Beratungen der 128. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) bestimmen, die vom 22. bis 27. März 2013 in Quito stattfinden. Zu dem Treffen hat der Präside ...


15.03.2013 | Politik & Gesellschaft


Wahl des neuen Papstes: Lammert hofft auf ein neues Kapitel der Kirchengeschichte


"Mit der Wahl des ersten Nichteuropäers auf den Petrusstuhl beginnt ein neues Kapitel der Kirchengeschichte und vielleicht auch eine Öffnung zur Welt und den Herausforderungen unserer Zeit", erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er wird am Dienstag in Rom gemeinsam mit Bun ...


14.03.2013 | Politik & Gesellschaft


Internationale Parlamentarierkampagne zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt


Donnerstag, 14. März 2013, 9 bis 18 Uhr Reichstagsgebäude, Fraktionsebene, Saal 3 S 001 Parlamentarier und Experten aus Europa kommen am 14. März 2013 im Reichstagsgebäude zusammen, um über nationale Strategien zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt zu diskutieren. Die Abgeordneten g ...


13.03.2013 | Vermischtes


Lammert besorgt über Verfassungsnovelle in Ungarn


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich besorgt über die Fortsetzung der öffentlichen Auseinandersetzung zu weiteren Verfassungsänderungen in Ungarn geäußert. Einen Tag nach Annahme europaweit zum Teil heftig kritisierter Beschlüsse in der Budapester Nationalversammlung sagte Lammert ...


12.03.2013 | Politik & Gesellschaft


Lammert wirbt in Ungarn für Minderheitenrechte


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den Beschluss der ungarischen Nationalversammlung über den nationalen Gedenktag zur Vertreibung der Ungarndeutschen als "eindrucksvolle Geste der Verständigung und Versöhnung" gewürdigt, die - früher als anderswo in Mittel- und Osteuropa - m ...


11.03.2013 | Politik & Gesellschaft


10. Benefiz Hallenfußballturnier des Deutschen Bundestages


Dienstag, 12. März 2013, 17 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sporthalle Zum zehnjährigen Jubiläums-Fußballturnier tritt der "FC Bundestag" mit zwei Mannschaften gegen zehn Teams namhafter Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft an. Der Erlös der Veranstaltung ist für human ...


08.03.2013 | Vermischtes


Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses auf der Leipziger Buchmesse


Samstag, 16. März 2013, und Sonntag 17. März 2013 Messestand des Deutschen Bundestages, Halle 2, Stand H 201 Am Samstag, 16. März und Sonntag, 17. März 2013 veranstaltet der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Bürgersprechstunde auf der Leipziger Buchmesse. Besucher haben ...


08.03.2013 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses


Montag, 11. März 2013, 12 bis 15 Uhr Paul-Löbe-Haus, Raum 4.900 Der Petitionsausschuss behandelt Petitionen zu den Themen: - Personalvorgaben in Pflegeheimen - Abgabepflicht ehrenamtlich geführter, gemeinnütziger Musikvereine und Chöre an die Künstlersozialkasse - Altersversorgung v ...


05.03.2013 | Politik & Gesellschaft


Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bei 57. Sitzung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen


Eine vierköpfige Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages reist vom 4. bis 8. März 2013 zur 57. Sitzung der VN-Frauenrechtskommission nach New York. Die Teilnehmer sind: Jörn Wunderlich (DIE LINKE) Delegationsleiter, Eckhardt Pols (CDU/CSU), ...


28.02.2013 | Politik & Gesellschaft


FDP gegen Ramsauers Pläne für Eigenheimzulage Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'


Der baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Sebastian Körber, lehnt die Pläne von Bundesbauminister Peter Ramsauer und anderen CSU-Politikern ab, die Eigenheimzulage wieder einzuführen. Diese sei 2006 "aus guten Gründen ausgesetzt worden", sagte Körber im Interview mit de ...


28.02.2013 | Politik & Gesellschaft


Reichstagskuppel wegen Wartungsarbeiten geschlossen ? Dachterrasse zugänglich


Vom 4. bis 8. März 2013 müssen Besucher des Bundestages mit Einschränkungen rechnen. In dieser Zeit ist die Kuppel wegen Reinigungs- und Wartungsarbeiten für die Öffentlichkeit gesperrt. Dachterrasse und Dachgartenrestaurant bleiben jedoch weiterhin zugänglich. Deutscher Bundestag P ...


27.02.2013 | Vermischtes


Mehr Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten des Bundestages


Der Vorsitzende des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, Thomas Strobl erklärt im Namen des Ausschusses zur geplanten Neuregelung der Verhaltensregeln für Abgeordnete des Deutschen Bundestages: Der Geschäftsordnungsausschuss des Deutschen ...


22.02.2013 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe


Mittwoch, 27. Februar 2013, 16 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Öffentliche Anhörung Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte Sachverständige: Wolfgang Kaleck, European Center for Constitutional and Human Rights e.V. Steven Watt, Senior Staff Attorney ...


22.02.2013 | Gesundheitswesen - Medizin


Öffentliches Fachgespräch des Finanzausschusses: Strukturreformen im EU-Bankensektor


Mittwoch, 27. Februar 2013, 13 bis 15 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 Öffentliches Fachgespräch zu dem "Schlussbericht der hochrangigen Expertengruppe für Strukturreformen im EU-Bankensektor" (Liikanen-Report)" Sachverständige: Dr. Andreas Dombret, Deutsc ...


22.02.2013 | Vermischtes


Grünen-Agrarexperte Friedrich Ostendorff fordert wirksamere Kontrollen bei Fleischherstellung


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 25. Februar 2013) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der Bundestagsabgeordnete Friedrich ...


22.02.2013 | Gesundheitswesen - Medizin


Medienfreiheit, Sicherheits- und Friedenspolitik ? Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in Wien


Am 21. und 22. Februar 2013 treffen sich Parlamentsmitglieder der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 12. Wintertagung in Wien. Für den Deutschen Bundestag wird eine Delegation unter der Leitung der Abgeordneten Doris Barnett (SPD) an ...


18.02.2013 | Politik & Gesellschaft


SPD-Fraktionsvorsitzender Steinmeier fordert die Einsetzung eines Transplantationsbeauftragten im Parlament


Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 18. Februar 2013) - bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Der Fraktionsvorsitzende der SPD im ...


15.02.2013 | Gesundheitswesen - Medizin


Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses


Zeit: Mittwoch, 20. Februar 2013, 11 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4 300 Öffentliche Anhörung zum: Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Schlichtung im Luftverkehr BT-Drucksache-17/11210 Liste der Sachverständigen: Sebastian Dreyer, Air Berli ...


15.02.2013 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit


Mittwoch, 20. Februar 2013, 10.30 bis 13 Uhr Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schac ...


12.02.2013 | Energie & Umwelt


Öffentliche Sitzung des Auswärtigen Ausschusses


Mittwoch, 20. Februar 2013, 12 bis 15 Uhr Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Thema der Anhörung: Die Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) Sachverständige: - Niels Annen, Friedrich-Ebert-Stiftung, Internationale Politikanalyse, ...


12.02.2013 | Politik & Gesellschaft


Bundestag bietet auch 2013 das Internationale Parlamentsstipendium für arabische Hochschulabsolventen an


Bewerbungsfrist läuft bis zum 28. Februar Der Deutsche Bundestag bietet auch im Herbst 2013 ein Sonderstipendium für junge arabische Hochschulabsolventen an. Um die Demokratiebewegung in der arabischen Welt zu stärken, erhalten 24 engagierte Frauen und Männer aus arabischen Staaten wieder d ...


11.02.2013 | Kunst und Kultur


Bundestagspräsident reist nach Algerien und Marokko


Bundestagspräsident Norbert Lammert wird vom 10. bis zum 13. Februar die Demokratische Volksrepublik Algerien und das Königreich Marokko besuchen. In seiner Begleitung befinden sich die Abgeordneten Günter Gloser (SPD), Vorsitzender der Parlamentarier-Gruppe der Maghreb-Staaten, und Roderich Ki ...


07.02.2013 | Politik & Gesellschaft


Nachhaltige Unternehmensführung: Sachverständige fordern Anerkennung und Bürokratieabbau


Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung hat am 30. Januar 2013 eine Öffentliche Anhörung zum Thema "Nachhaltige Unternehmensführung im Mittelstand" mit fünf Sachverständigen aus verschiedenen Branchen und der Wissenschaft durchgeführt. Die Sachverständigen unterstri ...


31.01.2013 | Energie & Umwelt


Rede des Bundestagspräsidenten zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus


Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Frau Bundeskanzlerin! Herr Bundesratspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag! Verehrte, liebe Frau Deutschkron! Verehrte Gäste! Meine Damen und Herren! Der 30. Januar ist nicht irg ...


30.01.2013 | Vermischtes


'Es gibt auch heute noch Orte, die ich meide'


Vor ihrer Rede zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag spricht Inge Deutschkron mit dem Jugendportal mitmischen.de Die deutsch-israelische Schriftstellerin Inge Deutschkron spricht am 30. Januar 2013 anlässlich der Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsoziali ...


29.01.2013 | Politik & Gesellschaft


Internet-Enquete schließt die Arbeit ab


Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren fertiggestellt. Die Kommission verabschiedete in ihrer letzten Sitzung am 28. Januar 2013 die letzten Zwischenberichte mit Handlungsempfehlungen und ihren Schlussbericht. Unter anderem hat die Kommi ...


29.01.2013 | New Media & Software


Inge Deutschkron spricht im Bundestag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus


Mittwoch, 30. Januar 2013, 12 Uhr Reichstagsgebäude, Plenarsaal Die Mitglieder des Bundestages gedenken am 30. Januar der Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Anlässlich der Gedenkstunde hält die deutsch-israelische Schriftstellerin Inge Deutschkron im Plenarsaal des Bundestages eine Re ...


28.01.2013 | Politik & Gesellschaft


Junge Menschen diskutieren im Bundestag über 'Die Gegenwart der Vergangenheit'.


/> "Die Lokalisierung von Stätten nationalsozialistischer Massenerschießungen in der Ukraine und der Umgang mit ihnen" Mittwoch, 30. Januar 2013, 14 Uhr Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302 Anlässlich der Gedenkstunde zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus hat ...


28.01.2013 | Kunst und Kultur


Eröffnung der Ausstellung: 'Kunst in der Katastrophe'


Mittwoch, 30. Januar 2013, 10.30 Uhr Deutscher Bundestag, Halle des Paul-Löbe-Hauses Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald eröffnet am 30. Januar 2013 um 10.30 Uhr in der Halle des Paul-Löbe-Hauses die Ausstellung "Kunst in der Katastrophe". Mit der Ausstellung stellen das Zen ...


28.01.2013 | Kunst und Kultur


Letzte Sitzung der Internet-Enquete


Zeit: Montag, 28. Januar 2013, 13 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E. 400 Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft kommt am 28. Januar 2013 ab 13 Uhr zu ihrer letzten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Verabschiedung dreier weiterer Zwischenberichte und des ...


24.01.2013 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission engagiert sich am Red Hand Day


"Kinder sind keine Soldaten!" Donnerstag, 31. Januar 2013, 12 bis 13.30 Uhr Halle des Paul-Löbe-Hauses Weltweit werden schätzungsweise 250.000 Kinder als Soldaten missbraucht. Sie kämpfen oder leisten schwere körperliche Arbeit, nicht selten werden Jungen wie Mädchen sexuell mi ...


23.01.2013 | Politik & Gesellschaft


Jugendbegegnung aus Anlass des Gedenktages am 27. Januar beschäftigt sich mit den Opfern des Nationalsozialismus in der Ukraine


Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus lädt der Deutsche Bundestag vom 24. bis zum 30. Januar 2013 80 Jugendliche aus Deutschland und seinen Nachbarländern, die sich in der Gedenkstätten- und Anti-Rassismus-Arbeit engagieren, zu dem Seminar "Osteuropa als Ort nation ...


23.01.2013 | Kunst und Kultur


Ansprache des Bundestagspräsidenten während der gemeinsamen Plenarsitzung zu '50 Jahre Élysée-Vertrag'


Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident der Republik, sehr geehrter Herr Bundespräsident, Frau Bundeskanzlerin, Herr Premierminister, Herr Präsident des Senats, Herr Bundesratspräsident, Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts, liebe Kolleginnen und Kollegen, ...


22.01.2013 | Vermischtes


Informationen zur Berichterstattung aus dem Bundestag anlässlich '50 Jahre Elysée-Vertrag'


Ablauf am Dienstag, 22. Januar 2012 im Bundestag 9.30 Uhr: Erweiterte Präsidiumssitzung auf der Präsidialebene (Saal des Ältestenrates, Nord-Ost-Seite) - vor Beginn gibt es Gelegenheit für Auftaktbilder 11 Uhr: Pressekonferenz von Bundestagspräsident Norbert Lammert und seinem französi ...


15.01.2013 | Medien und Unterhaltung


Bildtermin: '50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages' Umbau des Plenarsaals für den 22. Januar


Zeit: Freitag, 18. Januar 2013, 12 bis 13 Uhr Ort: Plenarsaal des Deutschen Bundestages Die Vorbereitung des Plenarsaals für die gemeinsame Sitzung des Bundestages und der französischen Nationalversammlung am 22. Januar beginnt am kommenden Freitagmorgen. Akkreditierten Photographen un ...


15.01.2013 | Politik & Gesellschaft


Zeitungen out - Internet in?


Zeit: Mittwoch, 16. Januar 2013, 14 bis 16:30 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Raum E 300 Die Tageszeitung auf einem E-Book-Reader lesen, mit dem Smartphone Filme schauen oder im Netz Informationen abrufen: Der Zugang zur Informationsgesellschaft findet heute auf verschiedenen Wegen statt. Und imme ...


11.01.2013 | Medien und Unterhaltung


Deutscher Bundestag zeigt Kunst von François Morellet und Gunda Förster


Zeit: Dienstag, 15. Januar 2013, 18 Uhr Ort: Kunst-Raum des Deutschen Bundestages, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Eingang Spreeufer-Promenade Der Deutsche Bundestag begeht am 22. Januar 2013 den 50. Jahrestag des Élyseé-Vetrages zwischen Frankreich und Deutschland. Eine Woche vorher, am 15. ...


11.01.2013 | Kunst und Kultur


Bundestagspräsident Lammert trifft in Luxemburg Parlamentspräsidenten der Gründungsstaaten der EU


Die Rolle der Parlamente bei der wirtschaftlichen Steuerung Europas, insbesondere im Hinblick auf Artikel 13 des Vertrages über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, ist das Thema einer Konferenz der Parlamentspräsidenten der Gründungsstaaten der Europ ...


10.01.2013 | Politik & Gesellschaft


Bildtermin: Bundestagspräsident Lammert empfängt den Ministerpräsidenten der Republik Malta


Zeit: Mittwoch, 09. Januar 2013, 17 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Präsidialebene, Raum 2 N 037 Bundestagspräsident Norbert Lammert empfängt den Ministerpräsidenten der Republik Malta, Dr. Lawrence Gonzi, zu einem Gespräch. Kontakt: Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 B ...


08.01.2013 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Norbert Lammert will inhaltliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich stärken


Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 31. Dezember 2012) bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung - Bundestagspräsident Norbert Lam ...


28.12.2012 | Vermischtes


Lammert: Griechenland-Hilfe vom Bundestag gedeckt


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat klargestellt, dass die jüngsten Hilfskredite für Griechenland durch die Eurogruppe nicht den vom Bundestag vorgegebenen Rahmen überschritten haben. In einem Brief an den Bundestagsabgeordneten Manfred Kolbe (CDU) erläuterte Lammert, die von Kolbe erbet ...


28.12.2012 | Finanzwesen


Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen nach Kuba


Eine Delegation des Haushaltsausschusses besucht vom 6. bis 12. Januar 2013 Kuba. Die Delegationsteilnehmer sind als Berichterstatter ihrer Fraktionen im Haushaltsausschuss zuständig für den Einzelplan 10 - den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ...


20.12.2012 | Politik & Gesellschaft


Akkreditierungsstelle geschlossen


Am Donnerstag, 27. Dezember und Freitag, 28. Dezember 2012 bleibt die Akkreditierungsstelle geschlossen. In dringenden Fällen können Sie sich an die Pressestelle des Deutschen Bundestages (Tel.: 030 / 227 37171) wenden. Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Deutschland ...


17.12.2012 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum 'Tag des brandverletzten Kindes' am 7. Dezember 2012


Jedes Jahr müssen allein in Deutschland mehr als 30.000 Kinder unter 15 Jahren mit Verbrennungen und Verbrühungen ärztlich versorgt werden, ca. 6000 Kinder verletzen sich so schwer, dass sie stationär behandelt werden müssen. Seit 1993 engagiert sich Paulinchen - Initiative für brandverle ...


06.12.2012 | Vermischtes


Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit zum Schutz von Frauenrechten in Konflikten und bei Friedensverhandlungen


Zeit: Montag, 10. Dezember 2012, 16.30 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 800 Öffentliche Ausschussberatung zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur UN-Resolution 1325 (Schutz von Frauenrechten in Konflikten und in Kriegsgebieten und zur Beteiligung bei Friedensverhandlun ...


05.12.2012 | Vermischtes


Öffentliche Sitzung des Unterausschusses Neue Medien: 'Open Data - Aktivitäten zur Errichtung eines Bund, Länder und Kommunen übergreifenden Portals'


Zeit: Montag, 10. Dezember 2012, 13 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600 In der öffentlichen Sitzung wollen sich die Mitglieder des Unterausschusses einen Überblick verschaffen, wie weit die Aktivitäten gediehen sind, ein Bund, Länder und Kommunen übergreifendes Portal einzuri ...


04.12.2012 | New Media & Software


Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses zur Krebsfrüherkennung


Zeit: Mittwoch, 12. Dezember 2012, 16.30 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregist ...


04.12.2012 | Vermischtes


Lammert würdigt verstorbenen Fraktionskollegen Jürgen Herrmann


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Familie des Bundestagsabgeordneten Jürgen Herrmann mit einem Schreiben kondoliert. Vom Tode Herrmanns habe er mit großer Bestürzung gehört: "Ich bin erschüttert, dass mit ihm ein allseits überaus geschätzter Kollege, den ich in jahrelange ...


13.08.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert widerspricht Italien Ministerpräsident Monti


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Äußerungen des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti, eine enge Bindung der Regierungen an die Parlamente könne der europäischen Integration schaden, zurückgewiesen: "Das Gegenteil ist richtig. Eine parlamentarische Begleitung und Ent ...


06.08.2012 | Politik & Gesellschaft


Lammert würdigt verstorbene Liselotte Funke: 'Große Verdienste um den Deutschen Bundestag, die Demokratie und Deutschland'


In seiner Kondolenz würdigt Bundestagspräsident Norbert Lammert die ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Liselotte Funke. In seinem Schreiben heißt es: Walter Scheel nannte Liselotte Funcke einmal "eine geborene Politikerin", und das war sie in der Tat. In ihrer la ...


03.08.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts


Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird in seinen Begründungen und Hinweisen intensive und wohl auch kontroverse Diskussion sowohl in der Politik wie in der Wissenschaft auslösen ...


25.07.2012 | Vermischtes


Antrittsbesuch des neuen Präsidenten der französischen Nationalversammlung / Lammert: 'Ohne deutsch-französische Kooperation gibt es keinen Fortschrit


Bundestagspräsident Norbert Lammert und sein französischer Amtskollege Claude Bartolone haben sich in Berlin zur Vorbereitung des 50. Jahrestags der Unterzeichnung der Elysée-Verträge getroffen. Lammert betonte beim Antrittsbesuch des neuen Präsidenten der französischen Nationalversammlung: &q ...


20.07.2012 | Politik & Gesellschaft


Thierse fordert Bundesstiftung für Programme gegen Rechts / Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'


Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 16. Juli 2012) Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wirbt für die Errichtung einer Bundesstiftung als Trägerin der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Eine so ...


13.07.2012 | Politik & Gesellschaft


Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben


Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Er würdigt hervorragende publizistische Arbeiten ? sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen ?, die zu einem vertieften Verstän ...


04.07.2012 | Medien und Unterhaltung


Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe in Polen


Vom 9. Juli bis 13. Juli 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Georg Schirmbeck (CDU/CSU) Polen besuchen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dietmar Nietan, SPD, Thomas Nord, DIE LINKE, Cajus Caesar, CDU/CSU und Cornelia Behm, ...


04.07.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert besucht die Schweiz


Auf Einladung seines Schweizer Amtskollegen Hansjörg Walter besucht Bundestagspräsident Norbert Lammert am 4. und 5. Juli die Schweiz. Auf dem Programm der kurzen Reise stehen zunächst Begegnungen mit Schweizer Politikern sowie Unternehmensbesichtigungen im Kanton Thurgau ? der Heimat des Präs ...


03.07.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert in Warschau


Bundestagspräsident Norbert Lammert reist heute auf Einladung seiner polnischen Amtskollegin, Sejm-Marschallin Ewa Kopacz, nach Warschau, um mit ihr das EM-Halbfinalspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft gegen Italien zu besuchen. Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen A ...


28.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Ausschuss für Kultur und Medien schließt sich dem Protest gegen Verhaftung Bolat Atabayevs an


Nach der Verhaftung des kasachischen Theaterregisseurs Bolat Atabayev fordert auch der Ausschuss für Kultur und Medien die sofortige Freilassung des Künstlers. Der Ausschuss schloss sich am Mittwoch einer Erklärung an, die der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bereits am Di ...


28.06.2012 | Politik & Gesellschaft


'Dem deutschen Volke - Eine parlamentarische Spurensuche' Freiluftkino am Spreeufer schon heute Abend!


Ab heute Abend bis zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2012 findet täglich mit Einsetzen der Dunkelheit eine Film-, Licht und Tonprojektion an der Fassade des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses an der Spree statt. Der Film trägt den Titel "Dem deutschen Volke - Eine parlamentarische Spu ...


28.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagsabgeordnete fordern Freilassung politischer Gefangener und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran


Die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordern die Freilassung politischer Gefangener und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die der Ausschuss in seiner gestrigen Sitzung einstimmig verabschiedet hat. Hier die Erklärun ...


28.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestag nimmt Beratungen zu EU-Finanzhilfen für Spanien und Zypern auf


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat am Dienstag im Einvernehmen mit den Fraktionen die Anträge Spaniens und Zyperns auf Finanzhilfen im Rahmen des Euro-Rettungsschirms unmittelbar an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Erste Beratungen dazu fanden heute im federführenden Haushaltsauss ...


27.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich zu ihrer 21. Jahrestagung in Monaco


Vom 5. bis 9. Juli 2012 treffen sich die Parlamentarier der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 21. Jahrestagung in Monaco. Das Generalthema in diesem Jahr lautet: "Die OSZE - eine Region des Wandels". Den Abgeordneten lie ...


27.06.2012 | Politik & Gesellschaft


iPhone-App des Bundestages gewinnt 'red dot award 2012'


Die iPhone-App "Deutscher Bundestag" gewinnt den "red dot award: communication design 2012". Die Anwendung konnte sich bei 6.823 Einreichungen aus 43 Ländern durchsetzen. Überzeugt haben die Jury das Design, die einfache Navigation und die technische Raffinesse. "Wir ...


26.06.2012 | Vermischtes


Bundestagsabgeordnete bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates


Die Parlamentarische Versammlung des Europarates tritt vom 25. bis 29. Juni 2012 in Straßburg zu ihrer dritten von vier Teilsitzungswochen im Jahr 2012 zusammen. Der Deutsche Bundestag ist mit elf Abgeordneten vertreten. Die deutsche Delegation wird vom Abgeordneten Joachim Hörster (CDU/CSU) gel ...


26.06.2012 | Vermischtes


Bildtermin: Bundestagspräsident Lammert nimmt Bericht zur Lage der Ausländer entgegen


Zeit: Mittwoch, 27. Juni 2012, 10.40 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Plenarsaalebene, Westlobby Bundestagspräsident Norbert Lammert nimmt den 9. Lagebericht zur Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Maria Böhmer, entgeg ...


26.06.2012 | Medien und Unterhaltung


'Dem deutschen Volke - Eine parlamentarische Spurensuche'


Abend Filmprojektion zur Parlamentsgeschichte am Spreeufer Vom Donnerstag, 28. Juni bis zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2012 findet täglich mit Einsetzen der Dunkelheit eine Film-, Licht und Tonprojektion an der Fassade des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses an der Spree statt. Der halbs ...


25.06.2012 | Kunst und Kultur


Bundestagspräsident Lammert empfängt den Vorsitzenden der israelischen Knesset


Gemeinsamer Besuch des Mahnmals Gleis 17 in Berlin-Grunewald / Bildtermin und Pressebegegnung Der Vorsitzende der israelischen Knesset, Reuven Rivlin, hält sich vom 26. bis zum 29. Juni 2012 zu einem offiziellen Besuch in Deutschland auf. Am Dienstag, 26. Juni 2012 besuchen Bundestagspräsiden ...


22.06.2012 | Vermischtes


Bundestagspräsident Lammert: Freude und Respekt über den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels für Liao Yiwu


"Mit Freude und Respekt" hat Bundestagspräsident Norbert Lammert die heutige Entscheidung des Stiftungsrats des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels zur Kenntnis genommen, den diesjährigen Preis an den chinesischen Schriftsteller Liao Yiwu zu verleihen. "Die Wahl steht in ...


21.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts


Es sei eine Bestätigung der unverzichtbaren Beteiligung des Bundestages bei EU-Angelegenheiten, insbesondere wenn es sich um die Übertragung von Souveränitätsrechten auf die Gemeinschaft und um haushaltswirksame Verpflichtungen handelt, erklärte Norbert Lammert. "Erneut ist damit die ...


19.06.2012 | Vermischtes


Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages: Bewerbung bis zum 1. Juli 2012


Auch im Jahr 2012 wird der Deutsche Bundestag einen Wissenschaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis bei­tragen. D ...


18.06.2012 | Vermischtes


Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht die Mongolei


Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht seit dem 16. Juni bis zum 22. Juni 2012 in die Mongolei. Geleitet wird die Delegation von Jürgen Klimke (CDU/CSU). Weitere Delegationsteilnehmer sind Dr. Bärbel Kofler (SPD) und Dr. Christiane Ratjen-Dame ...


18.06.2012 | Vermischtes


EU-Ausschuss reist zu Gesprächen nach Rom


Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages wird vom 18. bis zum 19. Juni 2012 nach Rom reisen. Der Delegation unter Leitung von Jürgen Hardt (CDU/CSU) gehören Heinz-Joachim Barchmann (SPD) und Andrej Hunko (DIE LINKE.) an. Der Euro ...


15.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagsabgeordnete solidarisch mit dem verfolgten iranischen Musiker Shahin Najafi


Die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe haben sich mit dem vom Tode bedrohten iranischen Musiker Shahin Najafi solidarisch erklärt. Najafi hatte in einem Lied Kritik an der iranischen Regierung geübt. Dies ist die einstimmig beschlossene Solidaritätserklärung im ...


15.06.2012 | Kunst und Kultur


Bundestagsabgeordnete beteiligen sich an VN-Konferenz 'Rio plus 20'


Eine gemeinsame Delegation des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Ent­wicklung und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird nach Rio de Janeiro reisen. Geleitet wird die Delegation von Michael Kauch (FDP). Weitere Delegationsteilnehmer sind Steffen Bilger (CD ...


14.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Innenausschusses informiert sich über Abkommens zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Visafragen in Russland


Eine Delegation des Innenausschusses reist unter Leitung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Michael Hartmann in der Zeit vom 18. bis 22. Juni 2012 nach Russland. Der Delegation gehören außerdem Michael Frieser (CDU/CSU), Dr. Michael Paul (CDU/CSU), Jimmy Schulz (FDP), Ulla Jelpke (DI ...


14.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis


Vom 18. bis 22. Juni wird eine Delegation des Petitionsausschusses die Hauptstädte der Russischen Föderation und Georgiens - Moskau und Tiflis - besuchen. Schwerpunkte der Gespräche werden das Petitionswesen und die Menschenrechte sein. In Moskau werden sich die Delegationsteilnehmer hier ...


13.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Parlamentarisches Patenschafts-Programm mit den USA ? amerikanische Stipendiaten besuchen den Bundestag


Zeit: Freitag, 15. Juni 2012, 10 bis 12 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Fraktionsebene, Saal 3 N 001 (CDU/CSU-Fraktion) In diesen Tagen beenden etwa 350 amerikanische Stipendiaten des 28. Jahrgangs des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ihren einjährigen Aufenthalt in der Bundesrep ...


13.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Lammert und Brunhart wollen die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Liechtenstein vertiefen


Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Landtagspräsident des Fürstentums Liechtenstein, Arthur Brunhart, möchten die Zusammenarbeit vertiefen. Vor dem Hintergrund des kürzlich verabschiedeten Doppelbesteuerungsabkommens betonte Lammert jedoch, die Gespräche zwischen beiden Häusern soll ...


13.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagsmandat für vier Tage: Nachwuchspolitiker simulieren bei Jugend und Parlament die Gesetzgebung


Von 9. bis 12. Juni findet im Bundestag die Veranstaltung Jugend und Parlament statt. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, werden in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachstellen. Die Teilnehmer übernehmen für vier Tage ...


05.06.2012 | Kunst und Kultur


Lammert gratuliert polnischem Präsidenten Komorowski


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski zum 60. Geburtstag gratuliert. In einem Schreiben drückte Lammert "seinen aufrichtigen Respekt und seine Wertschätzung für Komorowskis engagierten politischen Lebensweg" aus. Er dankte ihm &qu ...


04.06.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Ausschusses für Menschenrechte reist zum Vatikan: Interreligiöser Dialog und Ökumene


Die Religionsfreiheit ? einer der diesjährigen Themenschwerpunkte des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - wird im Mittelpunkt der Reise zum Vatikan stehen. Eine dreiköpfige Abgeordnetendelegation unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) wird vom 5. bis 7. Juni 2012 die Gelegenhe ...


01.06.2012 | Vermischtes


Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. Juni


Der 1. Juni wurde im Jahr 1949 in der DDR zum Kindertag ausgerufen, der für die Kinder jedes Jahr ein besonderes Ereignis darstellte. In der Bundesrepublik wurde seit 1954 mit der Erklärung der Rechte des Kindes der Vereinten Nationen der Weltkindertag am 20. September begangen. Beide Tage hatte ...


31.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe zu den Parlamenten der Färöer-Inseln und Norwegen


Vom 4. bis 9. Juni 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzen-den, Franz Thönnes (SPD) auf den zum Königreich Dänemark gehörenden Färöer-Inseln und in Norwegen aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Krista Sager (BÜND ...


31.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert besucht Slowenien


Vom 30. Mai bis 1. Juni besucht Bundestagspräsident Norbert Lammert die Republik Slowenien. Eingeladen wurde er von seinem Amtskollegen, dem Präsidenten der Staatsversammlung, Dr. Gregor Virant, mit dem er in Ljubljana und Maribor zusammentrifft. Außerdem wird Lammert Gespräche mit dem sloweni ...


29.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Weltspieltag am 28. Mai 2012: 'Gemeinsam spielen'


Erstmals im Jahr 2000 haben die Vereinten Nationen den Weltspieltag proklamiert. Er ist ein Aktionstag, an dem Kinder und Jugendliche auf ihr Recht auf freies Spiel aufmerksam machen können und sollen. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages begrüßt die Verbreitung des Weltspieltages un ...


25.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Parlamentariergruppe Östliches Afrika zu Gesprächen im Sudan, Südsudan und Arusha


Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt (FDP), werden die Johannes Selle (CDU/CSU), Johannes Singhammer (CDU/CSU) und Rolf Hempelmann (SPD) vom 29. Mai bis 06. Juni 2012 in die Republik Sudan, in die Republik Südsudan und zum Sitz des Generalsekr ...


25.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise des Finanzausschusses nach Kanada und in die USA


Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages wird vom 31. Mai bis zum 9. Juni 2012 nach Kanada und in die USA reisen. Dabei wird die Delegation zunächst Gespräche in Ottawa und Toronto und anschließend in Washington und New York führen. Leiterin der Delegation ist die Vorsit ...


23.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Lammert würdigt verstorbenen Bariton Fischer-Dieskau als einen 'der besten Botschafter unserer Kulturnation'


Bundestagspräsident Norbert Lammert schreibt in seiner Kondolenz an die Familie des Opernsängers Dietrich Fischer-Dieskau: "Mit ihm verlieren wir eine große Künstlerpersönlichkeit, die das kulturelle Leben unseres Landes von Anbeginn mit geprägt hat. Seit er Ende der 1940er Jahre de ...


18.05.2012 | Vermischtes


Menschenrechtsausschuss: Abgeordnete übernehmen Patenschaften für ausländische Kolleginnen und Kollegen, deren Rechte bedroht sind


Die Abgeordneten Erika Steinbach und Viola von Cramon-Taubadel haben im Rahmen des Programms des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Parlamentarier schützen Parlamentarier" die Patenschaft für die ehemalige ukrainische Premierministerin und Oppositionsführerin Julij ...


18.05.2012 | Vermischtes


Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2012


Im Jahr 1993 wurde der "Internationale Tag der Familie" durch eine Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen geschaffen, die damit die Bedeutung der Familie als wichtigste Grundlage jeder Gesellschaft herausstellen möchte. Zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation w ...


14.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Lammert gratuliert Prof. Dieter Grimm: 'Herausragende Verdienste im Bereich des Verfassungsrechts'


Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert dem früheren Richter des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dieter Grimm, zum 75. Geburtstag. "Ob in der Gerichtsbarkeit, in der Forschung oder in der Lehre ? im Bereich des Verfassungsrechts haben Sie sich in vielen Jahrzehnten herausragende Ver ...


11.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Lammert gratuliert Arnulf Baring zum 80. Geburtstag: 'Einer der Großen seiner Zunft, mindestens so produktiv wie provozierend'


Der Historiker und Publizist Arnulf Baring wird am 8. Mai 80 Jahre alt. Bundestagspräsident Lammert würdigt Baring in einem Glückwunschschreiben als einen "der Großen, der Wichtigen" seiner Zunft. Baring sei in seiner Arbeit "mindestens so produktiv wie provozierend". Es se ...


08.05.2012 | Politik & Gesellschaft


Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2012 aus


Auch im Jahr 2012 wird der Deutsche Bundestag einen Wissen­schaftspreis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis bei­tragen. ...


02.05.2012 | Vermischtes


Delegationsreise der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe


Vom 29. April bis 5. Mai 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brandner (SPD), in der Arabischen Republik Ägypten aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Karin Maag (CDU/CSU), Stephan ...


27.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Zukunftstag für Mädchen und Jungen am 26. April 2012


Im April 2001 etablierte das Bundesministerium für Bildung und Forschung zusammen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend den Girls' Day ? den Mädchen-Zukunftstag ?, um Mädchen einen Einblick in die von Männern dominierten Berufszweige zu ermöglichen. Den i ...


26.04.2012 | Vermischtes


Kinderkommission veröffentlicht Stellungnahme zum Themenkomplex 'Kultur für Kinder'


Laut Artikel 31 Absatz 2 der UN-Kinderrechtskonvention hat jedes Kind das Recht auf volle Beteiligung am kulturellen und künstlerischen Leben. Dementsprechend hat der Staat die Bereitstellung geeigneter und gleicher Möglichkeiten für die kulturelle und künstlerische Betätigung sowie für aktive ...


20.04.2012 | Vermischtes


Bundestagspräsident Lammert nimmt an der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau teil


Vom 19. bis 21. April 2012 nimmt Bundestagspräsident Norbert Lammert an der Konferenz der Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments (EU-PPK) in Warschau teil. Einmal im Jahr kommen die Präsidentinnen und Präsidenten der nationalen Parlamente der EU und ...


19.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Lammerts Glückwünsche an Tadeusz Mazowiecki zum 85.Geburtstag


Zum 85. Geburtstag des früheren polnischen Ministerpräsidenten Tadeusz Masowiecki hat Bundestagspräsident Norbert Lammert seine herzlichen Glückwünsche nach Warschau übermittelt. Unter Bezug auf Masowieckis eigene Aussage, Realismus sei keine unveränderliche Kategorie, sondern auch die K ...


18.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Vizepräsidentin Pau nimmt an Ausstellungseröffnung in Warschau teil und besucht Erinnerungsstätten des Ghettos


Unter Schirmherrschaft des Präsidenten des Deutschen Bundestages und des Polnischen Sjem wird die Ausstellung "Wissenschaft, Planung, Vertreibung ? Der Generalplan Ost der Nationalsozialisten" am 17. April 2012 in Warschau eröffnet. Gemeinsam mit dem Sjem-Vizemarschall Eugeniusz Grz ...


16.04.2012 | Vermischtes


Zukunftstag für Mädchen und Jungen ? auch beim Deutschen Bundestag


Am 26. April 2012 findet der von den Bundesministerien für Bildung und Forschung sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ins Leben gerufene Zukunftstag für Mädchen - Girls?Day bereits zum zwölften Mal statt. Ziel dieses Aktionstages ist es, Mädchen der Klassenstufen 5 bis 10 vor allem ...


16.04.2012 | Vermischtes


Lammert gratuliert Papst Benedikt zum 85. Geburtstag


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Papst Benedikt XVI. zum 85. Geburtstag seine herzlichen Glückwünsche übermittelt. In seiner Gratulation würdigt Lammert sowohl das Wirken des Papstes als Wissenschaftler, Priester, Konzilstheologe, Bischof und Kardinal sowie seinen Einfluß als Papst ...


16.04.2012 | Vermischtes


Der Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Gesprächen in Norwegen


Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Abgeordneten Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird vom 16. bis 19. April 2012 Norwegen besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten und behindertenpolitischen Sprecher ihrer Fraktionen Maria Michalk (CDU/CSU), Sil ...


13.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert besucht Malta


Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht vom 16. bis zum 17. April auf Einladung seines Amtskollegen Dr. Michael Frendo, Sprecher des Repräsentantenhauses, die Republik Malta. In der Hauptstadt Valletta trifft er neben seinem Amtskollegen, den Präsidenten der Republik Malta, Dr. George Abela, ...


13.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten zu Gesprächen in den USA.


Eine Delegation der Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten reist unter der Leitung des Abgeordneten Bartholomäus Kalb (CDU/CSU), vom 14. bis 20. April 2012 durch die USA. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Dagmar Freitag (SPD) und Bernd Scheelen (SPD) sowie Alex ...


12.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses auf dem Mannheimer Maimarkt


Zeit: Samstag, 28. April 2012 Ort: Messestand des Deutschen Bundestages, Halle 26, Stand 2659 Zeit: Sonntag, 29. April 2012 Ort: Messestand des Deutschen Bundestages, Halle 26, Stand 2659 Am Samstag, 28. April und Sonntag, 29. April 2012 veranstaltet der Petitionsausschuss des Deutschen Bu ...


11.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Haushaltsausschuss zu Gesprächen in Japan und Südkorea


Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages besucht vom 11. - 19. April 2012 Japan und Südkorea. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, die Abgeor ...


10.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Der Vorstand der Parlamentariergruppe ASEAN zum Ausgang der Wahlen in Myanmar


Zum Ausgang der Wahlen in Myanmar erklären die Mitglieder des Vorstandes der Parlamentariergruppe ASEAN des Deutschen Bundestages, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Micheal Fuchs (CDU/CSU); Holger Ortel (SPD), Dr. h.c. Jürgen Koppelin (FDP) und Caren Lay (DIE LINKE.): Der Ausga ...


03.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Parlamentariergruppe SADC-Staaten reist zu Gesprächen nach Simbabwe und Sambia


Eine Delegation der Parlamentariergruppe SADC-Staaten wird unter Leitung des Vorsitzenden, Stefan Liebich (DIE LINKE.) vom 10. bis 21. April 2012 nach Simbabwe und Sambia reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Prof. Dr. Egon Jüttner und Carola Stauche (beide CDU/CSU), Karin Roth (SPD), ...


03.04.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert besucht Ägypten


Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht vom 2. bis zum 4. April Ägypten. In der Hauptstadt Kairo trifft er voraussichtlich den Präsidenten der ägyptischen Volksversammlung (1. Kammer des Parlaments), Mohamed Saad El Katatny sowie den Präsidenten des Schura-Rates (2. Kammer des Parlaments), ...


02.04.2012 | Vermischtes


Parlamentariergruppe USA nimmt am 29. Congress-Bundestag-Seminar in Washington teil


Vom 1. bis 5. April 2012 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe USA unter Leitung des Vorsitzenden, Hans-Ulrich Klose (SPD), zum 29. Congress-Bundestag-Seminar in die USA reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Günter Krings (CDU/CSU), Dr. Rainer Stinner (FDP), Stefan Liebi ...


29.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestag bietet Stipendienprogramm für arabische Hochschulabsolventen an


Der Deutsche Bundestag hat zur Unterstützung der Demokratiebewegung in der arabischen Welt ein neues Stipendienprogramm für engagierte arabische Hochschulabsolventen aufgelegt. Das Stipendienangebot richtet sich speziell an hochqualifizierte Nachwuchskräfte aus arabischen Staaten, die Deutsch s ...


29.03.2012 | Kunst und Kultur


Bundestagspräsident Lammert zur Vereidigung des Bundespräsidenten: Joachim Gauck weiß, was die Kraft der Freiheit vermag


"Ihre Wahl ausgerechnet am 18. März ist mehr als eine hübsche Pointe, mit Ihrer Wahl und Vereidigung zum Staatsoberhaupt schreibt die deutsche Einheitsgeschichte viel mehr ein weiteres, ein neues Kapitel". Mit diesen Worten hat Parlamentspräsident Norbert Lammert den elften Bundespräsi ...


23.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe


Vom 1. bis 6. April 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Christian Lange (SPD), in Portugal aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Kerstin Griese (SPD), Horst Meierhofer (FDP), Wolfgang Ne?kovic (DIE LINKE.), ...


23.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert zur Vereidigung des Bundespräsidenten: Joachim Gauck weiß, was die Kraft der Freiheit vermag


"Ihre Wahl ausgerechnet am 18. März ist mehr als eine hübsche Pointe, mit Ihrer Wahl und Vereidigung zum Staatsoberhaupt schreibt die deutsche Einheitsgeschichte viel mehr ein weiteres, ein neues Kapitel". Mit diesen Worten hat Parlamentspräsident Norbert Lammert den elften Bundespräsi ...


23.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Vorschläge für Begleitgesetze zum ESM-Vertrag sowie zum Fiskalpakt im Ältestenrat vorgestellt


Zur notwendigen Ergänzung der Zustimmungsgesetze zum Fiskalpakt und zum Vertrag über die Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) hat sich der Ältestenrat auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten in seiner heutigen Sitzung mit Entwürfen für entsprechende Begleitgesetze zur ...


22.03.2012 | Politik & Gesellschaft


'Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu treffen' - Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert Hans-Dieter Gen


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Hans-Dietrich Genscher zu seinem 85. Geburtstag gratuliert. In seinem Glückwunschschreiben würdigt Lammert die Leistungen Genschers: "Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu treffen?, meinte kurz und bündig Johan ...


21.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union zu EURATOM


Zeit: Mittwoch, 21. März 2012, 15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Öffentliche Anhörung zum Antrag der Abgeordneten Alexander Ulrich, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Eine Europäische Gemeinschaft für die Förderung erneue ...


15.03.2012 | Vermischtes


Öffentliches Expertengespräch der Kinderkommission: 'Mehr altersgerechte Aktionsflächen'


Zeit: Mittwoch, 21. März 2012, 15 bis 17.30 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal 2.200 Moderne Freizeitgestaltung bei Jugendlichen geht heute über das nachmittägliche Bolzen auf Fußballplätzen hinaus. Sie suchen nach Möglichkeiten, Dampf abzulassen, Trendsportarten auszuprobieren oder sich k ...


15.03.2012 | Vermischtes


Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit


Zeit: Mittwoch, 21. März 2012, 10 bis 13 Uhr Ort: Jakob-Kaiser-Haus, Sitzungssaal 1 302 Öffentliche Anhörung zu dem: Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen ...


14.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung


Zeit: Montag, 19. März 2012, 13.30 bis 17 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Öffentliche Anhörung zum Thema: "Verfassungsrechtliche Grenzen und Perspektiven einer besseren Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Bildung und Wissenschaft" Die Vorlagen zur Anhörung und ...


14.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe


Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Otto Fricke (FDP) in den Niederlanden aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: stellvertretender Vorsitzender Jens Spahn, Gitta Connemann, Jürgen Hardt, ...


09.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe traf sich mit Vertretern von Nichtregierungsorganisatione


Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe empfing gestern in der Hessischen Landesvertretung in Berlin VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen, die im Menschenrechtsbereich und in der humanitären Hilfe tätig sind. Es war das zweite Mal in der 17. Wahlperiode, dass sich die ...


08.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe


Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Michael Stübgen (CDU/CSU), in Bulgarien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Marlies Volkmer (SPD) und Dr. Thomas Ruppert ...


08.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Ausschuss für Kultur und Medien: Ermäßigter Umsatzsteuersatz bringt allen Nutzen


Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, Monika Grütters, teilt im Namen des Ausschusses mit: "Zur Aufforderung der EU-Kommission an Deutschland, seine Vorschriften für die Anwendung ermäßigter Mehrwertsteuersätze auf die Lieferung von Kunstgegenständen und Sammlungsst ...


07.03.2012 | Finanzwesen


Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die sofortige Freilassung des iranischen Menschenrechtsanwaltes Soltani


Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages teilt mit: Der iranische Menschenrechtsverteidiger Abdolfattah Soltani ist Träger des Nürnberger Menschenrechtspreises und hat sich mutig und engagiert für Menschenrechte seiner iranischen Mitbürger eingesetzt ...


07.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Vorsitzende der Kinderkommission überreicht rote Hände an die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte


Anlässlich ihrer Reise zum Weltfrauengipfel in New York traf die Vorsitzende der Kinderkommission, Abgeordnete Nicole Bracht-Bendt (FDP), die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Radhika Coomaraswamy, zu einem persönlichen Gespräch. Im Gepäck hatte sie 169 rote Hände, ...


02.03.2012 | Politik & Gesellschaft


Bildtermin: Lammert empfängt den Präsidenten des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik


Zeit: Donnerstag, 01. März 2012, 11 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Raum 2 N 037 Bundestagspräsident Norbert Lammert empfängt den Präsidenten des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik, Milan ?tech zu einen Gespräch. Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App &quo ...


29.02.2012 | Medien und Unterhaltung


Erklärung des Deutschen Bundestages zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen 'Beteiligungsrechte des Bundesta-ges/EFSF' vom 28. Februa


Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil in Sachen "Beteiligungsrechte des Bundestages/EFSF" verkündet. In dem Organstreitverfahren der Abgeordneten Dr. Peter Danckert und Swen Schulz war streitig, ob ein aus neun Abgeordneten bestehendes Gremium für den Bundestag über eilbe ...


28.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bei 56. Sitzung der VN-Frauenrechtskommission


Eine sechsköpfige Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages reist vom 27. Februar bis 29. Februar 2012 zur 56. Sitzung der VN-Frauenrechtskommission nach New York. An der Reise nehmen folgende Ausschussmitglieder teil: Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ ...


24.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien zur Aufarbeitung der NS-Zeit


Zeit: Mittwoch, 29. Februar 2012, 16.15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E.300 Das Wissen über die Zeit des Nationalsozialismus zu erweitern und erkannte Lücken zu schließen, bleibt nach Auffassung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine ständige Verpflichtung. Deshalb treten die beiden F ...


23.02.2012 | Vermischtes


Öffentliche Sitzung des Unterausschusses 'Bürgerschaftliches Engagement'


Zeit: Mittwoch, 29. Februar 2012, 17 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600 Mit der aktuellen Situation beim Bundesfreiwilligendienst sowie beim Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) und Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) befasst sich der Unterausschuss am 29. Februar 2012 in einem Expert ...


22.02.2012 | Vermischtes


Bundesversammlung am 18. März


Bundestagspräsident Norbert Lammert teilt mit, dass die 15. Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten am 18. März 2012 im Berliner Reichstagsgebäude stattfinden wird. Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: +49 (0)30 227 0 Fax: +49 (0)30 227-36878 od ...


20.02.2012 | Vermischtes


Kinderkommission zum Internationalen Tag der Muttersprache am 21. Februar 2012


Sprache ist die Grundlage menschlichen Zusammenlebens und der Schlüssel zur Wissensgesellschaft. Sie ist ein wichtiger Faktor auch für Familien mit Migrationshintergrund und sogenannten bildungsfernen Familien, gute Sprachkenntnisse sind ein wichtiger Baustein für gegenseitiges Verständnis. D ...


20.02.2012 | Vermischtes


Bundestagspräsident Lammert besucht Polen und Portugal


Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht am 16. und 17. Februar Warschau. Er wird begleitet von der Abgeordneten Ulla Schmidt (SPD), die in ihrer Zeit als Bundesgesundheitsministerin die heutige Sejm-Marschallin Ewa Kopacz, damals an der Spitze des polnischen Gesundheitsministeriums, kennengel ...


15.02.2012 | Vermischtes


Delegationsreise der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens


Vom 15. bis 25. Februar 2012 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Joachim Hörster (CDU/CSU), in der Libanesischen Republik, dem Sultanat Oman und den Vereinigten Arabische Emiraten au ...


14.02.2012 | Vermischtes


Delegation des Tourismusausschusses zu Gesprächen nach Tunesien


Auf Einladung der tunesischen Regierung reist eine Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages vom 14. bis 18. Februar 2012 nach Tunesien. An der Delegationsreise unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Klaus Brähmig (CDU/CSU) nehmen weiterhin Christoph Poland (CDU/CSU), Elv ...


14.02.2012 | Vermischtes


Presseerklärung der beiden Parlamentspräsidenten im Anschluss an die Sitzung der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu wirtschafts- und finanzpolitis


Die deutsch-französische Parlamentariergruppe zu wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen in Europa hat die Absicht von Bundestag und Assemblée nationale deutlich gemacht, den Vertrag zum Europäischen Stabilitätsmechanismus und den sogenannten Fiskalpakt nach der Unterzeichnung durch die Staa ...


13.02.2012 | Vermischtes


Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe verurteilt die schweren Menschenrechtsverbrechen an der syrischen Bevölkerung und fordert ein sofort


Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zur menschenrechtlichen Situation in Syrien: "Das syrische Regime begegnet seit März 2011 den Protesten für Demokratie und Menschenrechte im eigen ...


13.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Ausschuss für Wirtschaft und Technologie informiert sich über Rohstoff- und Energiepolitik und neue Wirtschaftsaktivitäten in Chile, Bolivien und Kolu


Vom 11. bis 18. Februar 2012 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter Leitung des Vorsitzenden Abg. Ernst Hinsken (CDU/CSU) Chile, Bolivien und Kolumbien. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer und Franz Obermeier (beide CDU/ ...


10.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Ausschuss für Wirtschaft und Technologie informiert sich über Rohstoff- und Energiepolitik und neue Wirtschaftsaktivitäten in Chile, Bolivien und Kolu


Vom 11. bis 18. Februar 2012 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter Leitung des Vorsitzenden Abg. Ernst Hinsken (CDU/CSU) Chile, Bolivien und Kolumbien. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer und Franz Obermeier (beide CDU/ ...


10.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Unterausschusses Neue Medien informiert sich über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien in den USA


Der Unterausschuss Neue Medien reist mit einer sechsköpfigen Delega­tion vom 12. bis 18. Februar 2012 zu medienpolitischen Gesprächen in die USA. Die Delegation will sich in San Francisco und Washington über den Stand der Entwicklung im Bereich der In­formations- und Kommunikationstechnologien ...


10.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Immunitätsausschuss wehrt sich gegen Vorwurf der willkürlichen Entscheidung im Fall der Linken-Abgeordneten Lay und Leutert


Der Vorsitzende des Immunitätsausschusses des Deutschen Bundestages, Thomas Strobl, MdB, gibt folgenden Beschluss des Ausschusses bekannt: Der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages hat ein in den Medien verbreitetes Schreiben des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. Gregor ...


10.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Lammert gratuliert Gerhard Richter


Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert dem Maler Prof. Gerhard Richter zu dessen 80. Geburtstag am 9. Februar: "Über die Malerei zu reden, ist ja nicht nur sehr schwierig, sondern vielleicht sogar sinnlos, weil man immer nur das in Worte fassen kann, was mit der Sprache möglich ...


09.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN reist zu Gesprächen nach Thailand, Myanmar und Singapur


Vom 12. bis 22. Februar 2012 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN), Thailand, Myanmar und Singapur bereisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Holger Ortel (SPD), (Stellv. V ...


08.02.2012 | Vermischtes


Angeblicher Hacker-Angriff


Die Bundestagsverwaltung nimmt zu einem angeblichen Hacker-Angriff wie folgt Stellung: "Meldungen, dass Seiten des Bundestages gehackt wurden, treffen nicht zu. Die veröffentlichten Dokumente sind in der BT-Drucksache 17/7400 (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/074/1707400.pdf, Bes ...


08.02.2012 | Vermischtes


Delegationsreise der Deutsch-Australisch-Neuseeländischen Parlamentariergruppe


Eine Delegation der Deutsch-Australisch-Neuseeländischen Parlamentariergruppe wird sich unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Jürgen Herrmann (CDU/CSU), vom 11. bis zum 24. Februar 2012 in Australien und Neuseeland aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Rolf He ...


08.02.2012 | Vermischtes


Auswärtige Ausschüsse von Bundestag und Knesset vereinbaren engere Zusammenarbeit / Polenz: 'Zeichen des Vertrauens und der Freundschaft'


Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung der israelischen Knesset werden künftig enger zusammenarbeiten. Nachdem eine entsprechende Initiative der israelischen Seite bei allen Fraktionen im Auswärtigen Ausschuss auf Zus ...


03.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert begrüßt EU-Fiskalpakt


Gespräche in Brüssel Der EU-Fiskalpakt, den die europäischen Staats- und Regierungschefs zu Wochenbeginn beschlossen hatten, stand im Mittelpunkt der Gespräche von Bundestagspräsident Norbert Lammert am Mittwoch in Brüssel. Nach einem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Rate ...


01.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission engagiert sich am Red Hand Day ? Kinder sind keine Soldaten!


Zeit: Mittwoch, 08. Februar 2012, 13.30 bis 15 Uhr Ort: Halle des Paul-Löbe-Hauses Jedes Jahr am 12. Februar findet der Red Hand Day statt ? der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. In aller Welt engagieren sich Jugendliche mit der Aktion Rote Hand gegen den Einsatz von ...


01.02.2012 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission: Theater fördert Selbstbewusstsein von Kindern


Nach einem Besuch der Kinderkommission des Bundestages bei einem Theaterprojekt des Kooperations-Netzwerks für Kulturelle Bildung im Bereich Theater (TUSCH) in der Berliner Rothenburg-Grundschule erklärte die Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, Nicole Bracht-Bendt: "Da ...


27.01.2012 | Politik & Gesellschaft


Parlamentarische Versammlung des Europarates vom 23. bis 27. Januar in Straßburg: Menschenrechtlage und Cameron-Rede


Die Parlamentarische Versammlung des Europarates tritt vom 23. bis 27. Januar 2012 in Straßburg zu ihrer ersten von vier Teilsitzungswochen im Jahr 2012 zusammen. Der Deutsche Bundestag wird mit 19 Abgeordneten aus allen Fraktionen vertreten sein. Die deutsche Delegation wird von Joachim Hörster ...


24.01.2012 | Vermischtes


Lammert zu Abgeordneten-Beobachtung


Bundestagspräsident Norbert Lammert weist darauf hin, dass die Beobachtung der Abgeordneten der Partei Die Linke, bei der nach Aussage des Bundesamtes für Verfassungsschutz keine nachrichtendienstlichen Mittel im Einsatz sind, der gültigen Rechtslage entspricht, wie sie das Bundesverwaltungsger ...


23.01.2012 | Politik & Gesellschaft


Deutsch-Französischen Jugendwerk: steigende Teilnehmerzahlen und mehr Geld / Die Vorsitzenden der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, Dr. Andr


Das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) ist inzwischen wieder zu einer Erfolgsgeschichte geworden. Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den deutsch-französischen Austauschprojekten des DFJW ist seit 2005 kontinuierlich gestiegen. In den letzten beiden Jahren lag sie deutlich über ...


23.01.2012 | Kunst und Kultur


Reich-Ranicki spricht im Bundestag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus


An die zahllosen Opfer des Nationalsozialismus werden am 27. Januar um 9 Uhr in einer Gedenkstunde die Abgeordneten des Deutschen Bundestags erinnern. Der einflussreiche Literaturkritiker und Ãœberlebende des Warschauer Ghettos, Marcel Reich-Ranicki, wird die Gedenkrede halten. Reich-Ranicki, der in ...


23.01.2012 | Kunst und Kultur


Im Plenum am 20. Januar: Zwischenberichte der Internet-Enquete


Am Freitag, 20. Januar 2012 geht es im Plenum des Deutschen Bundestages ab neun Uhr um die Internet-Enquete. Thema der 90-minütigen Debatte sind der Tätigkeitsbericht vom April 2011 und der Zwischenbericht Medienkompetenz. "Die Digitalisierung der Gesellschaft hat unser Leben verändert ...


19.01.2012 | New Media & Software


Digitalisierung von Kulturgut und wissenschaftlichen Informationen - Kulturausschuss diskutiert mit Fachleuten


Zeit: Mittwoch, 25. Januar 2012, 16.15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300 Der Ausschuss für Kultur und Medien will mit Fachleuten über die Digitalisierung von Kulturgut diskutieren. Eingeladen sind zu der öffentlichen Sitzung Peter Weber, Justiziar des ZDF, Dennis Schult ...


19.01.2012 | Kunst und Kultur


Kinderkommission zu Besuch bei TUSCH


Zeit: Mittwoch, 25. Januar 2012, 15.30 Uhr Ort: Aula der Rothenburg-Grundschule, Rothenburgstraße 18, 12165 Berlin-Steglitz Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages befasst sich zurzeit schwerpunktmäßig mit dem Thema "Kultur für Kinder". Die Mitglieder der Kind ...


19.01.2012 | Vermischtes


Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts


Zeit: Montag, 23. Januar 2012, 11 Uhr Ort: Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302 Auf Einladung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) stellt am kommenden Montag der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus das Ergebnis seiner zweijährigen Arbeit in einem ersten Bericht mit dem ...


18.01.2012 | Politik & Gesellschaft


Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist zu Gesprächen nach Kambodscha und Vietnam


Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses wird vom 28. Januar bis 7. Februar 2012 Kambodscha und Vietnam besuchen. Der Delegation unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden, Dr. Michael Luther (CDU/CSU), gehören Georg Schirmbeck (CDU/CSU), Bettina Hagedorn (SPD), Johannes Kahrs (SPD), Dr ...


18.01.2012 | Finanzwesen


Lammert gratuliert Martin Schulz zur Wahl als neuem Präsidenten des Europaparlaments und dankt dessen Vorgänger Buzek


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat dem deutschen Europa-Abgeordneten Martin Schulz zu seiner Wahl zum Präsidenten des Europaparlaments am heutigen Tage gratuliert. In dem Glückwunsch heißt es: "Sie selbst haben heute Morgen vor Ihrer Wahl in einem Interview mit dem Deutschlandfunk ...


17.01.2012 | Vermischtes


Kinderkommission begrüßt die Gründung des Deutschen Kinderschmerzzentrums


Am 16. Januar 2012 wird das Deutsche Kinderschmerzzentrum an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik Datteln, Universität Witten/Herdecke gegründet. Zukünftig wird in dieser Einrichtung als Referenzzentrum therapiert, geforscht und daran gearbeitet, die Situation von Kindern und Jugendlichen mit ...


13.01.2012 | Politik & Gesellschaft


Qualitätsjournalismus für die Zukunft sichern


achgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien Zeit: Mittwoch, 18. Januar 2012, 16.30 bis 18 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E.300 Der Ausschuss für Kultur und Medien setzt die Reihe seiner Fachgespräche zur Zukunft des Qualitätsjournalismus fort. Diesmal widmet er sich den besonderen B ...


12.01.2012 | Kunst und Kultur


Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (Gorleben)


Zeit: Donnerstag, 19. Januar 2012, 10 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Zeugenvernehmung von: Walter Kühne Der Ausschuss entscheidet vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nu ...


12.01.2012 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung


Zeit: Mittwoch, 18. Januar 2012, 10 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600 Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt BT-Drucksache 17/7937 Liste der eingeladenen Sachverständigen Dr. Steffen Häbich, Al ...


12.01.2012 | Auto & Verkehr


Öffentliche Sitzung des Unterausschusses 'Bürgerschaftliches Engagement'


Zeit: Mittwoch, 18. Januar 2012, 17 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600 Über aktuelle Programme und Vorhaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements wird die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun ...


11.01.2012 | Politik & Gesellschaft


Gemeinsame öffentliche Anhörung des Arbeits- und des Landwirtschaftsausschusses


Zeit: Montag, 16. Januar 2012, 14 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Der Ausschuss für Arbeit und Soziales und der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz veranstalten gemeinsam eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum: Gesetzen ...


10.01.2012 | Vermischtes


Stellungnahme des Vorstands der Parlamentariergruppe ASEAN zum Freispruch für den malaysischen Oppositionsführer Anwar Ibrahim


Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN, Dr. Thomas Gambke, der im Rahmen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" die Patenschaft für den malaysischen Oppositionsführer Anwar Ibrahim übernommen hat, erklärt im Namen des Vorstands der Parlamentariergruppe: &q ...


09.01.2012 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission begrüßt die Einrichtung der Zentralen Anlaufstelle für grenzüberschreitende Kindschaftskonflikte


Jedes Jahr werden mehrere hundert Kinder in Folge ungelöster familiärer Konflikte aus und nach Deutschland entzogen. Entziehende/r ist in aller Regel ein Elternteil. Betroffene Eltern berichten, dass sie sich mit ihren Problemen vielfach überfordert, allein gelassen und nicht immer ausreichend ...


06.01.2012 | Vermischtes


Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba


Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wird vom 8. bis 12. Januar 2012 die Republik Kuba besuchen, um sich über den Stand der Reformbemühungen nach dem Rückzug von Fidel Castro aus dem aktiven Regierungshandeln zu informieren. Die Delegation unter Leitung von Herbe ...


04.01.2012 | Vermischtes


Bundestagspräsident verbindet Parteienfinanzierungsbericht mit Hinweisen an die Parteien und den Gesetzgeber


Der Präsident des Deutschen Bundestages legt heute den Bericht über die Entwicklung der Parteifinanzen und die Rechenschaftsberichte der Parteien vor. Damit erfüllt er eine gesetzliche Pflicht, die zur Erhöhung der Transparenz der Parteienfinanzierung eingeführt worden ist. Neben einem umfang ...


22.12.2011 | Vermischtes


Mit dem Smartphone direkt in den Bundestag


Hunderttausende Nutzer schätzen inzwischen die umfangreichen Informationen der kostenlosen App "Deutscher Bundestag". Jetzt kommt ein weiterer Bereich hinzu: Die Live-Funktion für Smartphones. Mit der kostenlosen iPhone-App "Deutscher Bundestag" können alle Sitzungen des ...


14.12.2011 | Vermischtes


Akkreditierungsstelle des Deutschen Bundestages wegen Umzug geschlossen


Wegen des Umzuges der Akkreditierungsstelle vom Schiffbauerdamm 17 in die Wilhelmstraße 65 bleibt das Büro in der Zeit vom: Freitag, 16. Dezember 2011, 12.00 Uhr bis Mittwoch, 21. Dezember 2011, 9.00 Uhr geschlossen. In dieser Zeit können auch keine Drucksachen abgeholt werden. ...


12.12.2011 | Vermischtes


Lammert bei zweitem Treffen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu EU-Fragen


Bundestagspräsident Norbert Lammert reist morgen zur zweiten Sitzung der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu EU-Fragen nach Paris. Die Arbeitsgruppe, die unter Vorsitz des Präsidenten der Assemblée nationale, Bernard Accoyer, und des Bundestagspräsidenten in der Assemblée nationale tagt, ...


08.12.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Weltklimakonferenz in Durban


Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nimmt in der Zeit vom 5. bis 10. Dezember 2011 an der UN-Klimakonferenz in Durban (Südafrika) teil. Mitglieder der Delegation sind: Eva Bulling-Schröter Vorsitzende, DIE LINKE., Josef Göppel CDU/CSU, Dr. Thomas Gebhart ...


05.12.2011 | Vermischtes


Lammert trifft in Tunesien Spitzenkandidaten der Übergangsregierung und reist weiter zu Gesprächen in die Republik Mali


Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 6. bis 9. Dezember in die tunesische Republik und in die Republik Mali. In Tunesien wird er den Präsidenten der Verfassungsgebenden Versammlung des Landes, Mustapha Ben Jaafar, treffen. Außerdem sind Gespräche mit Moncef Marzouki, dem Kandidaten für ...


05.12.2011 | Vermischtes


Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Honduras und Haiti


elegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 03. bis 11. Dezember 2011 nach Honduras und Haiti. Geleitet wird die Delegation in Honduras von dem Abgeordneten Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und auf Haiti von der Ausschussvors ...


05.12.2011 | Politik & Gesellschaft


Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist nach Athen und Thessaloniki


Der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist vom 7. bis 10. Dezember nach Athen und Thessaloniki. An der Reise nehmen teil: Dr. Peter Gauweiler (CDU/CSU), Vorsitzender des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Delegationsleite ...


30.11.2011 | Kunst und Kultur


Die Kinderkommission zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2011


Seit 1988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Weltweit erinnern an diesem Tag verschiedenste Organisationen an diese Pandemie und rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit Infizierten und Kranken zu zeigen. Der Welt-AIDS-Tag dient aber auch dazu, den Verantwortlich ...


30.11.2011 | Gesundheitswesen - Medizin


Bundestagsvizepräsidentin Pau in den Niederlanden: Erinnerung an die Rettung jüdischer Kinder 1938/39


Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, reist am 29. und 30. November 2011 in die Niederlande. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Rotterdam, Herrn Ahmed Aboutaleb, wird sie am 30. 11., 15.30 Uhr, in Hoek van Holland eine Skulptur zur Erinnerung an die "Kindertransport ...


28.11.2011 | Kunst und Kultur


Kinderkommission zum Tag der Kinderrechte am 20. November 2011


Vor 22 Jahren verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes. 192 Staaten mit Ausnahme der Vereinigten Staaten und Somalias haben in der Zwischenzeit diese Konvention, die allen Kindern auf der Welt in 54 Artikeln völkerrechtlich die gleic ...


18.11.2011 | Vermischtes


Mitglieder der Kinderkommission beteiligen sich am Vorlesetag am 18. November 2011


Am Freitag, 18. November, findet zum achten Mal der bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen e. V. statt. Die Idee, die sich hinter diesem Tag verbirgt, ist einfach: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen etwas vor. Die jährliche Resonanz gibt dieser Idee recht. Erinner ...


17.11.2011 | Kunst und Kultur


Petitionsausschuss ändert Verfahrensgrundsätze


Der Petitionsausschuss hat die Änderungen seiner Grundsätze des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden (Verfahrensgrundsätze) beschlossen. So wurde die Mitzeichnungsfrist zum Erreichen des Quorums als Option für eine öffentliche Beratung von 50.000 Unterstütz ...


16.11.2011 | Politik & Gesellschaft


Ortstermin des Petitionsausschusses in Ratzeburg


Ort: Ratzeburg, Rathaus Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am 17. November in Ratzeburg einen Ortstermin durch. Unter der Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Gero Storjohann (CDU/CSU) erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort über eine Petition, in ...


15.11.2011 | Vermischtes


Kinderkommission veröffentlicht Stellungnahme zum Themenkomplex 'Kinderrechte'


Kinderrechte stehen seit Bestehen der Kinderkommission im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Grundlage hierfür ist das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention), das am 20. November 1989 in der Vollversammlung der Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet worden ist. Die Ki ...


14.11.2011 | Politik & Gesellschaft


Finanzausschuss des Bundestages führt Gespräche in Luxemburg


Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. Birgit Reinemund (FDP) wird sich am 16. und 17. November 2011 zu Gesprächen im Großherzogtum Luxemburg aufhalten. Der Delegation gehören Bettina Kudla und Norbert Schindler (beide CDU/CSU), Manf ...


14.11.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise des Sportausschusses nach Chile und Basilien


Eine Delegation des Sportausschusses des Deutschen Bundestages mit vier Abgeordneten wird vom 12. ? 19. November eine Reise nach Chile und Brasilien durchführen. Ziel der Reise ist es, einem chilenischen Wunsch entsprechend, einen Austausch mit Regierungs- und Parlamentsmitgliedern über die Breite ...


11.11.2011 | Politik & Gesellschaft


Aserbaidschan soll sich an seinen Verpflichtungen im Europarat messen lassen


Die Mitglieder des Menschenrechtsausschusses fordern Aserbaidschan auf, sich an den Verpflichtungen des Europarates messen zu lassen und dem Sonderberichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für politische Gefangene in dem Land, Christoph Strässer (SPD) ungehinderten Zugan ...


10.11.2011 | Vermischtes


Jugendpolitische Reise des Familienausschusses ins Baltikum


Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung des Abgeordneten Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) wird vom 15. bis 18. November 2011 nach Lettland und Estland reisen, um sich über jugendpolitische Themen zu informieren. Weitere Mitglieder der Delegation sind ...


10.11.2011 | Vermischtes


'Politik und Tourismus im Dialog'


Tourismusgespräch 2011 mit Besucherdiensten, Berliner Stadtführern und berufsständischen Organisationen Auf Initiative des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Eduard Oswald, haben sich am 9. November die Besucherdienste des Bundestages, des Bundesrates und des Presse- und Information ...


10.11.2011 | Vermischtes


Verkündung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Fünf-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht


Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages, Thomas Strobl, MdB, erklärt zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Fünf-Prozent-Sperrklausel und zu den "starren Kandidatenlisten" im Europawahlrecht: "Mit der heutigen Entscheidung hat das B ...


09.11.2011 | Politik & Gesellschaft


Jahresakkreditierung 2012 für die Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag


Redaktionen von Zeitungen und Zeitschriften sowie von Hörfunk- und Fernsehanstalten können ab sofort bis zum 16. Dezember 2011 für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Jahresakkreditierung 2012 zur ständigen Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag beantragen. Voraussetzung für d ...


03.11.2011 | Medien und Unterhaltung


Deutsch-Südosteuropäische Parlamentariergruppe besucht Mazedonien und Serbien


Vom 31. Oktober bis 5. November 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Abgeordneten Peter Weiß (CDU/CSU) in Mazedonien und Serbien aufhalten. Der Delegation gehören die Angeordneten Uta Zapf (SPD) und Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE ...


28.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Lammert: Neunergremium wird sich bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Hauptsache nicht konstituieren


Aufgrund der einstweiligen Anordnung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Oktober in Sachen des "Euro-Rettungsschirms" ? vorläufig keine Übertragung der Beteiligungsrechte des Bundestages auf das sog. Neuner-Sondergremium zuzulassen ? sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert: "Wi ...


28.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald reist nach Rumänien und Bulgarien


Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald besucht vom 31. Oktober bis zum 4. November 2011 Rumänien und die Republik Bulgarien. Er wird von den Abgeordneten Joachim Günther (FDP) und Peter Aumer (CDU/CSU) begleitet. Im Vordergrund der Reise stehen in beiden Ländern politische Gespräche mit führ ...


28.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Abgeordnete informieren sich über die Menschenrechte in Tadschikistan


Die Situation der Menschenrechte in Tadschikistan steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 31. Oktober bis 5. November 2011 in das zentralasiatische Land. Unter Leitung von Angelika Graf (SPD) werden sich insgesamt vier Abgeordnete i ...


27.10.2011 | Politik & Gesellschaft


EU-Ausschuss besucht Athen


Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages unter Leitung von Michael Stübgen (Obmann der CDU/CSU-Fraktion und europapolitischer Sprecher) wird vom 1. bis zum 4. November 2011 nach Athen reisen. Der Delegation gehören die Abgeordnete ...


26.10.2011 | Vermischtes


Delegation des Innenausschusses reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete


Eine Delegation des Innenausschusses unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) wird vom 31. Oktober bis 5. November 2011 nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete reisen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Dr. Hans-Peter Uhl und Helmut Brandt (beide CDU/CSU), ...


26.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Polenz kritisiert Menschenrechtslage im Iran


Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU/CSU) ist am 25. Oktober 2011 zu einem Gespräch mit dem stellvertretenden iranischen Minister für Wirtschaft und Finanzen, Mohammad Reza Farzin, zusammengetroffen. Unter Hinweis auf den Bericht des Sonder ...


25.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Lammert kondoliert seinem türkischen Amtskollegen


Nach dem Erdbeben in der osttürkischen Provinz Van hat Bundestagspräsident Lammert seinem türkischen Amtskollegen Cemil Çiçek kondoliert. Das Schreiben hat folgenden Wortlaut: Sehr geehrter Herr Präsident, mit tiefer Bestürzung habe ich die Nachricht von dem verheerenden Erdbeben i ...


25.10.2011 | Vermischtes


Designpreis Deutschland für iPhone-App des Bundestages


Die kostenlose iPhone-App "Deutscher Bundestag", seit September 2010 abrufbar, erhält den renommierten Designpreis Deutschland 2012 in Silber in der Kategorie Kommunikationsdesign. Dies gab der Rat für Formgebung heute bekannt, der den Preis jährlich für hervorragende Leistungen im Pro ...


21.10.2011 | New Media & Software


Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert Freilassung von Menschenrechtlern im Iran


Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die iranische Regierung auf, sich für die sofortige Freilassung des Pastors Youcef Nadarkhani und des Menschenrechtsverteidigers Abdolfattah Soltani einzusetzen. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die der Ausschuss in ...


20.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Teilnahme des Petitionsausschusses am 8. Nationalseminar des Europäischen Verbindungsnetzes der Bürgerbeauftragen in Kopenhagen


Für den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nimmt an dem 8. Nationalseminar der Bürgerbeauftragten Europas vom 20. bis 22. Oktober 2011 der Stellvertretenden Vorsitzende Gero Storjohann teil. Einer der drei Seminarblöcke, die dort diskutiert werden, befasst sich mit dem Thema der Ü ...


19.10.2011 | Kunst und Kultur


Ukraine war dem europäischen Dresscode schon näher als heute


Das sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, CDU/CSU, anlässlich eines Zusammentreffens zwischen ukrainischen und deutschen Parlamentariern am 18. Oktober 2011 in Berlin. Bei dem Treffen ging es unter anderem auch um das Gerichtsverfahren gegen die ehemalige ukrainische ...


18.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Ortstermin des Petitionsausschusses in Prora


Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Montag, 17. Oktober 2011 in Prora einen Ortstermin durch. Unter der Leitung von Günter Baumann, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Petitionsausschuss, erkundigt sich der Ausschuss vor Ort über eine Petition zu dem Dokumentationszentrum Pr ...


13.10.2011 | Vermischtes


Interparlamentarische Union tagt in Bern


Auf Einladung des Schweizer Parlaments findet die 125. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 16. bis 19. Oktober 2011 in Bern statt. Unter der Leitung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert nehmen daran die Abgeordneten Peter Götz (CDU/CSU), Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Alexa ...


12.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit


G! Anmeldung unbedingt notwendig! Zeit: Mittwoch, 19. Oktober 2011, 14 bis 19.30 Uhr Ort: Bundesministerium der Finanzen, Matthias-Erzberger-Saal, Wilhelmstr. 97, 10117 Berlin Öffentliche Anhörung zu dem 1.Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der V ...


11.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität


Zeit: Montag, 17. Oktober 2011, 13 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400 In der Sitzung will die Enquete-Kommission die Zwischenberichte zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität beschließen. Beide Tagesordnungspunkte waren in der Sitzung am 4. Juli 2011 vertagt worden. In die ...


11.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Anhörung des Verteidigungsausschusses


Zeit: Montag, 17. Oktober 2011, 13 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Fraktionsebene, Sitzungssaal 3 S 001 Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungs-Verbesseru ...


11.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Kulturpolitische Aspekte des Deutschlandjahres in Indien im Fokus ? Kulturausschuss reist zu Gesprächen nach Neu Delhi und Mumbai


Deutschland will sich bis November 2012 in sieben indischen Metropolen als kreativer und innovativer Partner Indiens präsentieren. "Deutschland und Indien 2011-2012. Unbegrenzte Möglichkeiten" lautet die Überschrift für das Deutschlandjahr auf dem Subkontinent. Aus diesem Anlass ist ...


10.10.2011 | Kunst und Kultur


Bundestagsvizepräsident Thierse reist nach Malaysia und Indonesien


Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse reist in der Zeit zwischen dem 7. und 17. Oktober nach Malaysia und Indonesien. Er wird von den Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck (CDU/ CSU) und Jens Ackermann (FDP) begleitet. Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche mit Vertretern aus Politik, Medien, Ziv ...


07.10.2011 | Vermischtes


Lammert besucht schwedisches Parlament


Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht auf Einladung seines Amtskollegen, dem Präsidenten des schwedischen Parlamentes Per Westerberg, vom 10.bis 12. Oktober 2011 Schweden. Im Vordergrund der Begegnungen stehen aktuelle europäische Fragestellungen. Dazu trifft er mit schwedischen Abgeor ...


07.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas


Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas, Hartwig Fischer (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Pascal Kober (FDP), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Uwe Kekeritz (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Stefan Liebich (DIE LINKE) vom 09. bis 16. Ok ...


07.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise der Deutsch-Zyprischen Parlamentariergruppe


Vom 10. bis 13. Oktober 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Zyprischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE.), in Zypern aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Bettina Kudla (CDU/CSU), Heinz-Joachim Barchmann ...


06.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutzes fährt nach China


Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages reist vom 8. bis 15. Oktober 2011 nach China. Delegationsleiter ist der Ausschussvorsitzende Hans-Michael Goldmann (FDP). Weitere Mitglieder der Delegation sind Gitta Connemann, Christoph Poland und Josef ...


06.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Künstler, Staatsmann und Vorbild: Bundestagspräsident Lammert gratuliert Václav Havel zum 75. Geburtstag


Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert im Namen des Deutschen Bundestages dem früheren tschechischen Präsidenten und Schriftsteller, Václav Havel zu dessen 75. Geburtstag am 5. Oktober. "Wahrheit und Liebe müssen siegen über Lüge und Hass" ? dieser Gedanke ziehe sich wie ...


04.10.2011 | Vermischtes


Delegationsreise der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe


Vom 10. Oktober bis 15. Oktober 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe in der Türkei aufhalten. Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den Regierungs- und Oppositionsfraktionen sowie zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsv ...


04.10.2011 | Vermischtes


Rechtsausschuss reist nach Peking


Eine Delegation des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages wird vom 8. bis 15. Oktober 2011 nach Peking reisen. Die Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Siegfried Kauder (Villingen-Schwenningen; CDU/CSU) folgt einer Einladung des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China. ...


04.10.2011 | Politik & Gesellschaft


Vierte Teilsitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates


Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (ER PV) tritt vom 3. bis 7. Oktober 2011 in Straßburg zu ihrer vierten Teilsitzungswoche im Jahr 2011 zusammen. Die deutsche Delegation unter Leitung des Abgeordneten Joachim Hörster (CDU/CSU) wird mit 18 Abgeordneten des Deutschen Bundestages vertr ...


30.09.2011 | Vermischtes


Börnsen zum Beginn des diesjährigen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP)


Anlässlich des Beginns des diesjährigen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) 2011/ 2012 erklärt der Berichterstatter für Internationale Austauschprogramme des Bundestages, Wolfgang Börnsen: "Dieses einzigartige Austauschprogramm trägt mit seiner Konzentration auf junge Mensch ...


30.09.2011 | Vermischtes


Ausschuss für Gesundheit informiert sich in Stockholm und Helsinki


Eine Delegation des Ausschusses für Gesundheit unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. Carola Reimann, reist vom 4. bis zum 8. Oktober 2011 nach Schweden und Finnland. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Jens Spahn und Wolfgang Zöller (beide CDU/CSU), Dr. Marlies Volkmer (SPD), Chris ...


30.09.2011 | Vermischtes


Informationsreise des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Kanada


Vom 2. bis 12. Oktober 2011 reist eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Kanada. Der von Karl Schiewerling (CDU/CSU) geleiteten Delegation gehören die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Gabriele Lösekrug Möller, Gabriele Hiller?Ohm, Angelika Krüger?Leißner (alle ...


30.09.2011 | Vermischtes


Menschenrechtslage in Zentralamerika begutachten Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach El Salvador und Honduras


Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in der Zeit des Bürgerkrieges in El Salvador (1980 - 1992) sowie die aktuelle Situation, insbesondere von Frauen, die einem hohen Gewaltpotential in der Gesellschaft ausgesetzt sind, werden im Fokus einer sechsköpfigen Delegation des Ausschusses für ...


28.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Mit dem Smartphone live im Bundestag dabei: Premiere für mobiles Streaming zur Abstimmung über den EFSF


Smartphone-Nutzer können live dabei sein, wenn das Parlament am 29. September 2011 ab 9 Uhr über die erweiterte deutsche Beteiligung am Euro-Stabilisierungsfonds EFSF abstimmt. Die Adresse m.bundestag.de wird einfach in die Suchzeile des Browsers eingegeben. Tippt man auf den Reiter "Par ...


28.09.2011 | Politik & Gesellschaft


'Vom Reichstag zum Bundestag': Filmprojektion zur Parlamentsgeschichte an der Spree noch bis 3. Oktober 2011 zu sehen


Vor dem diesjährigen Tag der Deutschen Einheit präsentiert der Deutsche Bundestag allabendlich einen Film zur deutschen Parlamentsgeschichte. Als Projektionsfläche dient dabei das große Rundfenster des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses am Spreeufer. Bereits ab 20 Uhr wird die Fassade illuminiert ...


23.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Erklärung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zur Hinrichtung von Troy Davis


Mit großer Bestürzung und Empörung hat der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages von der Hinrichtung Troy Davis? erfahren. In diesem Fall gab es bis zuletzt große Zweifel an der Schuld des Angeklagten. Gerade aus diesem Grund aber auch weil es sich bei der ...


23.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Tag der Integration am 23. September 2011 'Zusammen ist besser'


Im Jahr 2005 initiierte der damalige Bundesinnenminister den Tag der Integration. Dieser Tag soll eine Aufforderung sein, den Integrationsgedanken nicht nur zu pflegen, sondern auch umzusetzen. Integration bedeutet, aufeinander zuzugehen. Sie ist ein aktiver Prozess, der auf beiden Seiten Öffnung u ...


23.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben


Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten ? sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen ?, die zu einem vertieften Verstà ...


23.09.2011 | Medien und Unterhaltung


'Die Bewahrung ethischer Prinzipien ist eine große Herausforderung' Bundestagspräsident Lammert begrüßt Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag


"Noch nie in der Geschichte hat ein Papst vor einem gewählten deutschen Parlament gesprochen. Und selten hat eine Rede in diesem Haus, noch bevor sie gehalten wurde, so viel Aufmerksamkeit und Interesse gefunden." Mit diesen Worten hat Bundestagspräsident Norbert Lammert Papst Benedikt X ...


22.09.2011 | Vermischtes


Delegation des Finanz-, Haushalts- und Entwicklungsausschusses bei den Jahresversammlungen von IWF und Weltbank


Eine Delegation des Deutschen Bundestages wird vom 23. bis 26. September an den Jahresversammlungen von IWF und Weltbank in Washington teilnehmen. Leiter der zehnköpfigen Delegation ist der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach. Themen der Jahresversammlun ...


20.09.2011 | Vermischtes


Lammert empfängt Gül: Kulturelle Beziehungen haben eine besondere Bedeutung für Integration


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül auf die guten deutsch-türkischen Beziehungen hingewiesen. Dies gelte nicht nur auf Regierungs-, sondern auch auf Parlamentsebene. Man war sich einig, die Beziehung beider Parlamente z ...


19.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Lammert empfängt Gül: Kulturelle Beziehungen haben eine besondere Bedeutung für Integration


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül auf die guten deutsch-türkischen Beziehungen hingewiesen. Dies gelte nicht nur auf Regierungs-, sondern auch auf Parlamentsebene. Man war sich einig, die Beziehung beider Parlamente z ...


19.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Öffentliche Sitzung des Sportausschusses


Zeit: Mittwoch, 21. September 2011, 14 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal4 800 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes BT-Drucksache 17/5894 Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und ...


15.09.2011 | Kunst und Kultur


Innenausschuss besucht die Türkei und Griechenland


Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abgeordneten Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU) vom 12. bis 16. September 2011 in die Türkei und nach Griechenland reisen. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Rüdiger Veit und Daniela Kolbe (Leipzig) (beide SPD), Ulla J ...


08.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert trifft Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in Paris


Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 8. bis 10. September 2011 nach Paris zur jährlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten. Anlässlich des französischen Vorsitzes in der Gruppe hat der Präsident der französischen Assemblée nationale, Bernard Accoyer, die Parlamentsp ...


08.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Seniorenpolitische Reise des Familienausschusses in die Niederlande


elegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung der Abgeordneten Petra Crone (SPD) wird vom 12. bis zum 16. September 2011 eine Reise nach Den Haag und Amsterdam zu seniorenpolitischen Themen unternehmen. Weitere Mitglieder der Delegation sind Erwin Rüddel (CDU ...


08.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Diesen Sonntag lädt der Deutsche Bundestag zum Besuch ein


An diesem Sonntag, 4. September 2011, lädt der Deutsche Bundestag zu seinem traditionellen "Tag der Ein- und Ausblicke" ein. Von 9 bis 20 Uhr können die Besucher das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus besichtigen. Letzter Einlass ist um 19 Uhr. ...


02.09.2011 | Politik & Gesellschaft


20. Ostseeparlamentarierkonferenz tagte in Helsinki


Die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz fand auf Einladung des finnischen Parlaments vom 28. bis 30. August 2011 in Helsinki statt - an dem Ort, wo 1991 die Ostseeparlamentarier zum ersten Mal zusammen gekommen waren. Der Deutsche Bundestag entsandte zu der Konferenz eine Delegation unter der Leitun ...


01.09.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Bildungsausschusses reist zur 11. Jahrestagung des German Academic International Network für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika


Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung nimmt vom 2. bis 4. September 2011 an der 11. Jahrestagung des German Academic International Network (GAIN) für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika in San Francisco teil. Bereits in den Jahren 2007, 2008 und 2 ...


30.08.2011 | Politik & Gesellschaft


Tourismusausschuss reist entlang des Grünen Bandes


Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages reist vom 29. bis 31. August 2011 entlang des Grünen Bandes. Der Delegation unter Leitung des Vorsitzenden Klaus Brähmig (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Hans-Joachim Hacker und Gabriele Hiller-Ohm (beide SPD), Dr. Ilja ...


25.08.2011 | Vermischtes


Deutscher Bundestag lädt Bürger zum Besuch ein. 'Tag der Ein- und Ausblicke' am Sonntag, 4. September


Am Sonntag, 4. September 2011, lädt der Deutsche Bundestag zu seinem traditionellen "Tag der Ein- und Ausblicke" ein. Von 9 bis 20 Uhr können die Besucher das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus besichtigen. Letzter Einlass ist um 19 Uhr. Neb ...


24.08.2011 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert würdigt den Humoristen Vicco von Bülow


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Humoristen Vicco von Bülow als eine der großen Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschlands gewürdigt. "Vicco von Bülow hat das kulturelle Leben in Deutschland über Jahrzehnte geprägt und als Loriot ganz wesentlich daz ...


23.08.2011 | Politik & Gesellschaft


Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Brasilien


Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe, Michael Glos (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Alois Gerig, Prof. Dr. Egon Jüttner und Wolfgang Zöller (CDU/CSU), Klaus Brandner und Manfred Zöllmer (SPD), Niema Movassat (DIE LINKE.) und Dorothea Steiner (Bündnis ...


17.08.2011 | Politik & Gesellschaft


Gespräch über Terminplanung parlamentarischer Beratungen


tagspräsident Norbert Lammert hat die 1. Parlamentarischen Geschäftsführer aller Bundestagsfraktionen zu einem Gespräch eingeladen. Gegenstand des Gesprächs am Dienstag, dem 23. August, wird die konkrete Terminplanung zur parlamentarischen Beratung der von den Staats- und Regierungschefs des Eu ...


17.08.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu Gesprächen nach Indonesien und auf die Philippinen


Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestages reist vom 19. bis 30. August 2011 in die Republik Indonesien und in die Republik der Philippinen. Geleitet wird die Delegation von der Vorsitzenden des Ausschusses Dagmar G. Wöhrl (CDU/CSU). Weiter ...


16.08.2011 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert würdigt verstorbenen Präsidenten des Internationalen Auschwitz-Komitees, Noach Flug


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den gestern verstorbenen Präsidenten des Internationalen Auschwitz-Komitees, Noach Flug, gewürdigt. In einem Kondolenzschreiben an seine Witwe erinnert Lammert daran, Flug habe als Auschwitz-Überlebender "sein zweites Leben, wie er es selbst nannte ...


12.08.2011 | Kunst und Kultur


Toninstallation zur Erinnerung an die Mauertoten im Mauer-Mahnmal des Deutschen Bundestages


Am 13. August 2011 wird im Mauer-Mahnmal ganztägig eine Toninstallation mit 14 sehr berührenden Biografien von Menschen zu hören sein, die zwischen 1961 und 1989 an der Berliner Mauer im unmittelbaren Umfeld des heutigen Parlamentsviertels zu Tode kamen. Die biografischen Texte sind eine Auswah ...


12.08.2011 | Kunst und Kultur


Neue Pressesprecherin des Bundestages


Sabine Adler wird neue Pressesprecherin des Deutschen Bundestages. Die Journalistin soll auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten die Leitung der für Information und Kommunikation zuständigen Referate in der Bundestagsverwaltung übernehmen. Frau Adler leitet das Hauptstadtstudio des Deutschlandfu ...


11.08.2011 | Medien und Unterhaltung


Wissenschaftliche Dienste unter neuer Leitung


Dr. Guido Heinen, Leiter Presse und Kommunikation, übernimmt zum 1. Oktober 2011 die Leitung der Unterabteilung "Wissenschaftliche Dienste" des Deutschen Bundestages. Die Wissenschaftlichen Dienste unterstützen und beraten mit ihren elf Fachbereichen die Mitglieder des Deutschen Bundes ...


10.08.2011 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August 2011


Die Jugend ist die Zukunft ? das weiß jeder. In Deutschland fallen mehr als 11 Prozent der Bevölkerung unter den Begriff Jugend, sind also zwischen 15 und 24 Jahren alt. Das ist eine Bevölkerungsgruppe, die man ernst nehmen muss. Der 1999 von der UNO ausgerufene Internationale Tag der Jugend ...


10.08.2011 | Politik & Gesellschaft


Lammert spricht Norwegen seine Anteilnahme aus


Nach den Anschlägen in Norwegen hat Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert seinem Amtskollegen, dem Präsidenten des Storting, Dag Terje Andersen, in einem Brief die Anteilnahme des Deutschen Bundestages ausgedrückt. Lammert schreibt: Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Kollege Anderse ...


26.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Lammert zum Gedenken der Ermordeten im Widerstand gegen das Nazi-Regime: Ihr Widerstand war Voraussetzung und Grundlage für die Wiederherstellung des


Als Brücke, "über welche die Deutschen nach der nationalsozialistischen Diktatur langsam sich selbst und den Anschluss an Europa wiederfinden konnten", hat Bundestagspräsident Norbert Lammert den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft bei einer Feierstunde in der ...


22.07.2011 | Vermischtes


Resonanzstudien: Lammert fordert Staatskanzleien zu besonderer Sorgfalt bei Umfragen auf


Bundestagspräsident Norbert Lammert fordert die Staatskanzleien auf, den Anschein einer Verquickung staatlichen Regierungshandelns mit Aufgaben und Tätigkeiten einer politischen Partei bei künftigen Auftragsvergaben von Repräsentativbefragungen zu vermeiden. Er könne verstehen, dass bei von R ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Prüfung der Gültigkeit der Bundestagswahl 2009 abgeschlossen


Im Namen des Wahlprüfungsausschusses teilt der Ausschussvorsitzende Thomas Strobl mit: Der Deutsche Bundestag hat am 7. Juli 2011 die letzten 43 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl 2009 zurückgewiesen. Damit war keiner der insgesamt 163 Wahleinsprüche erfolgreich. In keinem ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau


Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union besucht vom 10. bis zum 12. Juli Warschau. Der Delegation unter Leitung des Vorsitzenden des Ausschusses Gunther Krichbaum und des europapolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion Michael Stübgen gehören die Abgeordneten Thomas Nord ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert fordert Freilassung der iranischen Journalistin Maryam Majd und Aufklärung des Falles


In einem Brief an den Präsidenten des iranischen Parlaments, Ali Larijani, fordert Bundestagspräsident Norbert Lammert die Freilassung der iranischen Fotojournalistin und Frauenrechtlerin Maryam Majd, die kurz vor ihrer Reise nach Deutschland zur Berichterstattung über die Frauenfussball-Weltmeis ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Veränderte Öffnungszeiten der Akkreditierungsstelle während der parlamentarischen Sommerpause


Die Akkreditierungsstelle des Deutschen Bundestages hat in der Zeit vom 11. Juli bis 2. September 2011 veränderte Öffnungszeiten: Montag: 8 bis 13 Uhr und 13.45 bis 15 Uhr Dienstag bis Donnerstag: 8 bis 13 Uhr und 13.45 bis 16 Uhr Freitag: 8 bis 13.30 Uhr In dringenden Fällen ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Erklärung des Deutschen Bundestages zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen 'Griechenland-Hilfe' und 'Euro-Rettungsschirm'


Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine mündliche Verhandlung zu drei Verfassungsbeschwerden in Sachen "Griechenland-Hilfe" und "Euro-Rettungsschirm" durchgeführt, die sich gegen Gesetze und andere Maßnahmen vom Mai 2010 zur Stabilisierung von in Zahlungsschwierigkeiten ...


22.07.2011 | Finanzwesen


Erklärung des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach der Sitzung am 30. Juni


Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Thomas Oppermann, teilt mit: Das Parlamentarische Kontrollgremium hat einstimmig beschlossen, nachfolgende öffentliche Erklärung gem. § 10 Abs. 2 PKGrG abzugeben: Das Parlamentarische Kontrollgremium hat sich in seiner Sitzung am 30. ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe


Vom 12. bis 20. Juni 2011 hat sich eine Delegation der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE.), in Tadschikistan und Kasachstan aufgehalten. Die weiteren Delegationsmitglieder waren: Stefan Bilger (CDU/CS ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Die guten parlamentarischen Sitten müssen gewahrt werden


Berlin - Zu den Äußerungen von CDU/CSU-Fraktionschef Kauder und dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Lauterbach, bei der Organspende zeichne sich ein fraktionsübergreifender Konsens für eine sog. Entscheidungslösung ab, erklären Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflegep ...


22.07.2011 | Vermischtes


Kinderkommission: Das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen ist ein zentrales Grundrecht


Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages sieht das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen als zentrales Grundrecht an und hat sich immer wieder mit dem Themenbereich "Kinder und Gesundheit" befasst. Nunmehr hat sie ausgehend von dem interfraktionellen Antrag "Medizinische Ve ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben


Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten ? sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen ?, die zu einem vertieften Verstà ...


22.07.2011 | Medien und Unterhaltung


Parlamentarische Versammlung des Europarates in Straßburg


Die Parlamentarische Versammlung des Europarates tritt vom 20. bis 24. Juni 2011 in Straßburg zu ihrer dritten Teilsitzung im Jahr 2011 zusammen. An den Beratungen nehmen 16 Bundestagsabgeordnete unter der Leitung des stellvertretenden Delegationsleiters Christoph Strässer (SPD) teil. Ein Sch ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Bundestagspräsident Lammert zu Besuch in Spanien


Auf Einladung des Vorsitzenden des spanischen Abgeordnetenhauses José Bono besucht Bundestagspräsident Norbert Lammert vom 20. bis zum 22. Juni 2011 Spanien. Er wird begleitet vom Vorsitzenden der Deutsch-Spanischen Parlamentariergruppe, Alexander Ulrich, und Britta Haßelmann. Auf dem Progra ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe


Vom 21. bis 22. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Thomas Dörflinger (CDU/CSU), in der Schweiz aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Sabine Leidig (DIE LINKE.), Jo ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Innenausschuss zu Gesprächen in die Ukraine


Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung der Abgeordneten Gisela Piltz (FDP) in der Zeit vom 19. bis 22. Juni 2011 in die Ukraine reisen. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Stephan Mayer (CDU/CSU), Wolfgang Gunkel (SPD) sowie Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise des Finanzausschusses nach China


Eine Delegation des Deutschen Bundestages wird vom 14. bis 25. Juni 2011 nach China reisen. Leiter der Delegation ist der Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Volker Wissing (FDP). Die weiteren Delegationsmitglieder sind Klaus-Peter Flosbach, Dr. h.c. Hans Michelbach und Dr. Mathias Middelberg ( ...


22.07.2011 | Vermischtes


'Er war ein Kämpfer.'


Bundestagspräsident Lammert würdigt verstorbenen Schriftsteller Jorge Semprún Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Witwe des am Dienstag verstorbenen Schriftstellers Jorge Semprún im Namen des Deutschen Bundestages kondoliert. In einem Brief würdigt Lammert nicht nur Semprúns lite ...


22.07.2011 | Vermischtes


Delegation der Kinderkommission informiert sich in Oslo über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention


Eine Delegation der Kommission für die Wahrnehmung der Belange der Kinder reist unter der Leitung von Marlene Rupprecht (SPD) vom 14. bis 16. Juni 2011 nach Oslo. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Eckhard Pols (CDU/CSU), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Diana Golze (DIE LINKE.) und ...


22.07.2011 | Vermischtes


Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht die 100. Internationale Arbeitskonferenz


Vom 13. bis 15. Juni 2011 wird eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Karl Schiewerling (CDU/CSU) die 100. Internationale Arbeitskonferenz in Genf besuchen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Josip Juratovic (SPD ...


22.07.2011 | Vermischtes


'Eine wahrhaft deutsch-deutsche Biografie' - Bundestagspräsident Lammert würdigt Bernhard Heisig


Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Künstler Bernhard Heisig gewürdigt. "Mit Bernhard Heisig haben wir einen der ganz Großen der bildenden Kunst verloren. Seine Werke aber bleiben", schreibt Lammert in einem Kondolenzbrief an die Witwe des Malers. "Be ...


22.07.2011 | Vermischtes


Kinderkommission zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni 2011


In vielen Produkten des täglichen Bedarfs steckt die Arbeit von Kindern. Sie werden in Steinbrüchen und stickigen Fabriken unter unwürdigen Bedingungen ausgebeutet und produzieren T-Shirts, Schuhe, Kaffee, Kakao, Tee und Kosmetik usw. Nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit zu Gesprächen in die USA


Der unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) stehende Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss wird in der Zeit vom 14. ? 19. Juni 2011 eine Delegationsreise nach New York und Washington unternehmen. Der Delegation gehören an: Joachim Spatz (FDP), ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Delegationsreise der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe


Vom 13. Juni bis 17. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Bernhard Kaster (CDU/CSU), in Russland aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Lars Klingbeil (SPD), Michael Glos (CDU/CSU), Jo ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Abgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe besuchen Flüchtlinge in Tindouf


Die menschenrechtliche und humanitäre Situation der Sahrauis in dem Flüchtlingslager in Tindouf (Algerien) sowie die politischen und menschenrechtlichen Entwicklungen in der Westsahara (Marokko) werden im Mittelpunkt der Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe st ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Erstes Treffen der Verteidigungsausschüsse Frankreichs, Polens und Deutschlands am 9. Juni 2011 in Berlin


Am 29. Mai 2010 haben die Präsidien der Assemblée nationale aus Frankreich, des Seym der Republik Polen und des Deutschen Bundestages erstmals gemeinsam getagt und zum Abschluss der Beratungen eine Gemeinsame Erklärung der Parlamentspräsidenten verabschiedet. Nach dieser Gemeinsamen Erklärung w ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Kinderkommission zum Kindersicherheitstag am 9. Juni 2011


Mit der Präventionskampagne "Laufen. Springen. Klettern. Sicher geht das!" wird auf die Ursachen der häufigsten Kinderunfälle und Präventionsmöglichkeiten aufmerksam gemacht. Elf Jahre nach der ersten derartigen Kampagne zählen Sturzunfälle weiterhin zu den weitaus häufigsten ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft


Arabischsprachiger Internetauftritt des Bundestags / Lammert: Ein Angebot für die Menschen, die in den arabischen Staaten für Freiheit und Demokratie


Der Deutsche Bundestag bietet wesentliche Seiten und Informationsangebote ab sofort im Internet auch auf Arabisch an. Der arabischsprachige Internetauftritt vermittelt unter anderem Grundwissen über die Aufgaben und die Funktion des deutschen Parlaments, die Arbeit der Abgeordneten und den Gesetzge ...


22.07.2011 | Politik & Gesellschaft




 

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