Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionsvize Högl bewertet De-Maizière-Vorschläge zu Asylbewerber-Leistungen skeptisch
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SPD im Bundestag, hat sich skeptisch zu den Forderungen von
Innenminister Thomas de Maizière geäußert, die Leistungen für
Asylbewerber zu überprüfen. Im "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe)
nannte sie die Vorschläge dazu einen "ergebnisoffenen
Diskussionsbeitrag". Der in Berlin erscheinenden Zeitung sagte sie
weiter: "Ich bin aber skeptisch, ob wir da am Taschengeld ansetzen
sollten. Rund 140 Euro bekommen Alleinstehende im Monat, das sind
etwa drei Euro am Tag - nicht mehr als eine Busfahrt." Das
Taschengeld solle ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, das sei
auch vom Bundesverfassungsgericht eingefordert worden. Abgesehen vom
Taschengeld habe das Sachleistungsprinzip in den
Erstaufnahmeeinrichtungen ohnehin Vorrang. Erst wenn die Flüchtlinge
weiter in die Einrichtungen der Länder und Kommunen verteilt werden,
würden vorrangig Geldleistungen ausgezahlt. Dringender aus Sicht von
Högl ist deshalb eine schnellere Bearbeitung der Asylanträge durch
das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge direkt in den
Erstaufnahmestellen und dort mehr Platz, um die große Zahl der
Flüchtlinge unterbringen zu können.
Tagesspiegel-Bericht: www.tagesspiegel.de/12189790.html
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Datum: 14.08.2015 - 15:54 Uhr
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