neues deutschland: SYRIZA nach dem Ja für das Kreditpaket: Nächste Phase
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Nachtsitzung des griechischen Parlaments. Und das Votum für
Kreditpaket und umstrittene Auflagen hat auch historische Tragweite:
für SYRIZA. Vertrauensfrage, Neuwahlen, Parteitag - für die Partei,
Produkt eines mühsamen Bündnisprozesses der griechischen Linken,
steht nun einiges auf dem Spiel. Von Spaltung ist schon die Rede.
Aber die absehbare außerparlamentarische Neuorganisation von Teilen
des linken Flügels könnte auch ein positives Ergebnis haben. Nicht,
weil das Abenteuer eines angeblich selbstbestimmten Grexits so
überzeugend wäre. Sondern weil in einer neuen APO gegen die
Gläubigerauflagen auch eine Chance liegt: für SYRIZA. Es war ein
Nachteil, dass Tsipras erst an die Regierung kam, als der soziale
Widerstand gegen die Krise schon im Abschwung begriffen war. SYRIZA
war so eines »Partners im Konflikt« beraubt. Die Spielräume linker
Politik gerade in der Regierung, auch die unter den Bedingungen des
neuen Memorandums, stehen nicht fest - sie sind Ausdruck von
Kräfteverhältnissen, und um deren Änderung wird gerungen. Nicht nur
im Parlament. Wie viele sich denen anschließen, die schon von einer
neuen Bewegung gegen das Kreditprogramm sprachen, wird man noch
sehen. Dass in Berlin über Tsipras' Probleme frohlockt wird, ist
sicher. Es war von Anfang an Ziel deutscher Krisenpolitik, die
europaweit seit langem erfolgreichste Kraft links der
Sozialdemokratie zu schwächen. Ob das gelingt, bleibt wichtig: nicht
nur für SYRIZA.
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Datum: 14.08.2015 - 18:04 Uhr
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