Kölner Stadt-Anzeiger: OB-Wahl in Köln findet statt - Wahlleiterin sieht keine Anhaltspunkte für Eingreifen der Aufsichtsbehörden - "Briefwahlstimmen bleiben gültig"
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Oberbürgermeisterwahl in Köln wie vorgesehen am 13. September
abgehalten werden. "Aus meiner Sicht wird die Wahl zum geplanten
Termin stattfinden - es sei denn, die Aufsichtsbehörden ordnen einen
neuen Termin an", sagte die Wahlleiterin Agnes Klein am Mittwoch dem
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Für eine solche
Entscheidung der Bezirksregierung und des nordrhein-westfälischen
Innenministeriums gebe es derzeit aber keine Anhaltspunkte. Die
bereits abgegeben 53 000 Briefwahl- und Direktwahlstimmen blieben
gültig, sagte Klein. Ab sofort würden 800 000 neue Stimmzettel
gedruckt, die den Vorgaben der Kommunalwahlordnung entsprechen. Die
alten Stimmzettel werden geschreddert, da sie nach Auffassung der
Bezirksregierung die Chancengleichheit der sieben Kandidaten nicht
gewährleisten. Parteilose Kandidaten könnten im Nachteil sein, da
Parteinamen auf dem Stimmzettel durch eine größere Schrift
wesentlich stärker ins Auge fallen als die Namen der einzelnen
Bewerber.
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Datum: 02.09.2015 - 15:16 Uhr
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