Rheinische Post: Bauministerin Hendricks zeigt sich offen für "Flüchtlings-Soli"
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angesichts finanzieller Herausforderungen durch den Zuzug von
Flüchtlingen nach Deutschland für eine Soli-Lösung ausgesprochen. Auf
die Frage, ob sie für eine Umwidmung des Solidaritätszuschlags in
einen Flüchtlings-Soli sei, sagte Hendricks der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe): "Ich persönlich
könnte damit leben, weil wir auch nicht davon ausgehen können, dass
die heutige gute konjunkturelle Lage dauerhaft ist", so die
Ministerin. Derzeit könnten die Mehrausgaben mit steuerlichen
Überschüssen finanziert werden, sagte Hendricks. "Später könnten wir
dafür tatsächlich eine Soli-Lösung brauchen", so die SPD-Politikerin.
Zuvor hatte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow
(Linke) für eine entsprechende Umwidmung des Solidaritätszuschlags
ausgesprochen.
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Datum: 09.09.2015 - 05:00 Uhr
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