Rheinische Post: Hasselfeldt pocht auf Transitzonen an deutscher Grenze
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angesichts des ungebremsten Zustroms von Flüchtlingen nach
Deutschland auf die schnelle Einrichtung von Transitzonen an der
deutschen Grenze. "Die Transitzonen werden dringend benötigt und
sollten so schnell wie möglich eingerichtet werden. Erst bei einer
deutlichen Entspannung der Situation an unseren Grenzen würden sie
wieder zur Disposition stehen", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Die EU hatte die
Rechtmäßigkeit solcher Transitzonen infrage gestellt. "Den Hinweis
der Kommission nehmen wir zur Kenntnis", sagte Hasselfeldt. Solange
es aber den anderen EU-Mitgliedstaaten nicht gelinge, ihre
Außengrenzen zu sichern und geltendes europäisches Recht umzusetzen
und somit weiterhin tausende Menschen unregistriert nach Deutschland
kämen, habe Deutschland offensichtlich vorrangigere Aufgaben, als
sich über die Dauer der Errichtung von Transitzonen an der
bayerisch-österreichischen Grenze Gedanken zu machen.
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Datum: 05.10.2015 - 05:00 Uhr
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