neues deutschland: Politikexperte sieht dritte Amtszeit für Boliviens Präsidenten Evo Morales skeptisch
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Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS). "Ein Grund liegt
sicherlich im zunehmend autoritären Charakter der Regierung. Sie
erkennt weder die Opposition an, noch die indigenen Organisationen",
sagte Luis Tapia in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Dienstagsausgabe). "Am wichtigsten scheint mir aber,
dass die MAS ihr anfangs verfolgtes emanzipatorisches politisches
Projekt, das ja in einem sehr breiten Prozess mit sozialen
Organisationen formuliert wurde, kaum mehr weiterverfolgt", so der
Intellektuelle, der an der Universidad Mayor de San Andrés in La Paz
lehrt und forscht.
Aus Sicht von Tapia hat die MAS den anfangs eingeschlagenen
emanzipatorischen Kurs inzwischen mehr und mehr verlassen: "Die MAS
setzt die Leute individuell ein, aber eben nicht mehr über ihre
Organisationen. Letztere entfernen sich von der Regierungspartei."
Dass die MAS sinkende Zustimmung erfährt, sieht Tapia in den
Ergebnissen der vergangenen Kommunalwahlen belegt: "Im Frühjahr hat
die MAS bei Kommunalwahlen in sieben der zehn großen Städte nicht
gewonnen. Dabei auch das wichtige Departamento La Paz verloren. Die
Niederlage erfolgte nicht gegen vereinigte Kräfte, sondern gegen
viele einzelne und regional sehr unterschiedliche Parteien. Die
Rechte ist politisch weiterhin schwach."
Die Chancen der MAS, über eine Verfassungsänderung eine dritte
Amtszeit für Präsident Evo Morales zu ermöglichen, beurteil der
Philosoph skeptisch: "Das ist derzeit das zentrale Thema und die MAS
möchte das unbedingt erreichen. Laut Umfragen hat das aber keine
Mehrheit in der Bevölkerung, die das per Volksabstimmung bestätigen
müsste."
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Datum: 06.10.2015 - 05:10 Uhr
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