Lange/Sendker: Verkehrshaushalt 2016 setzt richtige Impulse
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Am heutigen Mittwoch hat der Bundestagsausschuss für Verkehr und
digitale Infrastruktur über den Bundesverkehrshaushalt 2016
diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale
Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der
zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Der Verkehrshaushalt 2016 setzt die richtigen Impulse, um unsere
leistungsfähige Infrastruktur zu erhalten und weiter stärken zu
können. Der erfolgreiche Investitionshochlauf, den
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gestartet hat, wird
konsequent fortgesetzt. Mit dem Bundesförderprogramm für den
Breitbandausbau werden wir zudem die digitale Infrastruktur gerade in
ländlichen Gebieten weiter verbessern. Die Handschrift der Union
lässt sich im Verkehrsetat klar erkennen.
Ein wichtiges Anliegen war den Verkehrspolitikern die Fortführung
des maritimen Förderprogramms ISETEC, das sie mit einem eigenen
Antrag unterstützt haben. Die maritime Wirtschaft ist für den
Logistikstandort Deutschland von herausragender Bedeutung. Ihre
Wettbewerbsfähigkeit muss weiter gestärkt und für die Zukunft
gerüstet werden. Daher sollte im Haushalt 2016 die Neuauflage des
Förderprogramms ISETEC auf den Weg gebracht werden. Damit leisten wir
einen wichtigen Beitrag für Innovationen in der maritimen Wirtschaft.
Mit ISETEC fördern wir die Entwicklung innovativer Verfahren für die
Hafentechnologie und -logistik. So können etwa der Datenaustausch in
den Logistikketten verbessert und die Einführung und Verbreitung von
Produktinnovationen gefördert werden. Insgesamt trägt dies auch dem
Ziel Rechnung, den Güterverkehr stärker von der Schiene auf die
Wasserstraße zu verlagern."
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Datum: 14.10.2015 - 12:07 Uhr
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