rbb: BND spionierte offenbar selbst Partner aus
ID: 1275820
offenbar selbst seine Partner ausspioniert.
Bundeskanzleramt und BND-Präsident Schindler informierten das
Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages am Abend darüber,
dass der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise
unzulässige Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, verwendet habe.
Diese Praxis sei im Herbst 2013 beendet worden.
Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das
Parlamentarischen Kontrollgremium nicht mitteilen.
Nach rbb-Informationen wurden europäische und amerikanische
Partner unter anderem in Afghanistan abgehört.
Unklar ist noch, inwieweit das rechtlich gedeckt war.
Politisch ist es zumindest heikel, da die Kanzlerin im Zuge der
NSA-Affäre gesagt hatte, "Abhören unter Freunde - das geht gar
nicht".
Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger sagte dem rbb Inforadio, die
Frage stehe im Raum, ob die verwendeten Suchbegriffe vom
Auftragsprofil des BND gedeckt waren.
Das Parlamentarische Kontrollgremium kündigte an, dass in der
kommenden Wochen Mitarbeiter zum BND nach Pullach fahren werden, um
sich die Suchbegriffe vorlegen zu lassen und mit BND-Mitarbeitern zu
sprechen.
Bisher standen lediglich die Selektoren im Fokus der
Aufmerksamkeit, die die NSA mit Hilfe des BND eingesetzt hatte.
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin- Brandenburg
inforadio
Chef / Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 15.10.2015 - 07:16 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1275820
Anzahl Zeichen: 1732
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Information & TK
Diese Pressemitteilung wurde bisher 260 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"rbb: BND spionierte offenbar selbst Partner aus"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitgeber erneut ermahnt, Mitarbeitern - wenn technisch möglich - die Arbeit im Homeoffice zu erlauben. Im ARD-Mittagsmagazin betonte er, das gelte sowohl für die Privatwirtschaft als auch den öffentlichen Dienst. Da gebe es "einige, die haben
Brandenburg will Clearingstelle zu Corona-Schutzimpfungen ...
In Brandenburg sollen zukünftig jüngere, pflegebedürftige Menschen früher gegen COVID-19 geimpft werden können als bisher geplant. Wie der rbb aus dem Gesundheitsministerium erfuhr, hat Ministerin Ursula Nonnemacher (B'90/Grüne) entschieden, eine Clearingstelle einzurichten, die in Absti
Karl Lauterbach (SPD) ruft Spahn zurÜberarbeitung der Impfverordnung auf ...
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die aktuell geltende Impfverordnung zu überarbeiten. Die aktuelle Priorisierung von Impfanwärtern vernachlässige pflegebedürftige Hochrisikogruppen, sagte Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin: "Dam
Weitere Mitteilungen von Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
rbb: BND nutzte möglicherweise unzulässige Selektoren ...
Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe verwendet. Darüber informierten das Kanzleramt und BND-Präsident Gerhard Schindler am Abend das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages. Dabei han
ZUK Z1 mit Betriebssystem Cyanogen jetzt in Europaüber Amazon erhältlich ...
Nach Bekanntgabe seiner strategischen Partnerschaft mit Cyanogen [http://www.cyngn.com/] am 21. August hat ZUK, ein Unternehmen der Lenovo-Gruppe, am 13. Oktober mit dem Verkauf der internationalen Version des Z1 auf dem europäischen Markt begonnen. Das Handset wird in Spanien, Italien, Frankrei
DigitalArt Media sorgt für zeitgemäßen Internetauftritt von Arztpraxen und medizinischen Dienstleistern ...
Moderne Arztpraxen, therapeutische Zentren und Heilpraktikerinnen und ?praktiker erkennen den Trend und stellen sich darauf ein. Ein neu entwickeltes Angebot von DigitalArt Media richtet sich unter dem Stichwort "Arztpraxis-Webdesign" an diese besonderen Berufsgruppen. Das auf digitales De
Mit internationalen Geo-Rufnummern von dtms Präsenz vor Ort zeigen ...
Das Portfolio der Mainzer dtms converting communication GmbH wird ab sofort durch einen innovativen Bestellservice für internationale Ortsnetznummern ergänzt. Geo-Rufnummern aus 29 Ländern und über 3.500 Städten können unter www.dtms.de/global unkompliziert und schnell bestellt werden.
